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Magazin - News
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Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker - Seite 76
31.07.2024
14:52 Uhr
Von 179 auf 1920 Euro bei Grundsteuer - So wehren Sie sich gegen Bescheide
Die meisten Hausbesitzer müssen sich in den nächsten Wochen und Monaten auf eine höhere Grundsteuer im Jahr 2025 einstellen, da die Finanzbehörden bereits erste Bescheide mit teilweise gravierenden Erhöhungen verschickt haben. Für viele Kommunen ist die Grundsteuer B eine wichtige Einnahmequelle, was bei vielen Hausbesitzern für Angst sorgt, da sich die Steuer in einigen Fällen verzehnfachen könnte. Christian G. aus Dorsten berichtet, dass er statt bisher 179 Euro ab 2025 1920 Euro zahlen müsste. Es ist ratsam, gegen bereits erhaltene Grundsteuerbescheide Einspruch einzulegen, auch wenn die Hebesätze noch nicht feststehen, da die Einspruchsfrist sonst ablaufen könnte. Häufige Fehler in Wertbescheiden sind unvollständige oder falsche Angaben sowie veraltete Daten. Das Bundesverfassungsgericht forderte eine Neuberechnung der Grundsteuer, wodurch das „Bundesmodell“ eingeführt wurde, bei dem der Wert des Grundstücks und der Gebäude berücksichtigt wird, wobei die Länder eigene Modelle anwenden können.
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31.07.2024
13:29 Uhr
Deutlich mehr Einbürgerungsanträge in bestimmten Regionen
Seit dem Inkrafttreten des neuen Staatsangehörigkeitsrechts am 27. Juni hat sich in vielen Regionen Deutschlands ein deutlicher Anstieg bei den Einbürgerungsanträgen bemerkbar gemacht. Allein im Juni wurden rund 4.000 Anträge gestellt, was einen erheblichen Anstieg im Vergleich zu den Vormonaten darstellt. Besonders in Großstädten und Ballungszentren ist dieser Trend deutlich zu spüren, was auf die neuen gesetzlichen Regelungen zurückzuführen sein dürfte. Die politische Landschaft reagiert unterschiedlich auf diese Entwicklung: Vertreter der Regierungskoalition sehen die Reform als Erfolg, während konservative Stimmen kritisch sind. Ein Blick in die Vergangenheit zeigt, dass Deutschland immer wieder Phasen erhöhter Einbürgerungszahlen erlebt hat. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Zahl der Einbürgerungsanträge in den kommenden Monaten entwickeln wird und welche langfristigen Auswirkungen die Reform haben wird.
31.07.2024
12:52 Uhr
Goldpreis: Dieser Rebound sorgt für neue Kursfantasie
Der Euro-Goldpreis hat am gestrigen Dienstag im US-Futures-Handel fast ein neues Rekordhoch erreicht, wobei der Preis für den meistgehandelten Kontrakt bei 2.266,92 Euro schloss. Während der Goldpreis in Dollar bei 2.451,90 US-Dollar pro Unze lag, blieb er 0,6 Prozent unter der Rekordmarke. Charttechnisch zeigt der Goldchart auf Dollar-Basis nach einem Rücksetzer einen schnellen Rebound und das Ausbruchsziel von Anfang Juli wurde erneut erreicht. Trotz des jüngsten Kursanstiegs zeigt das aktuelle Gold-Sentiment keine kurzfristige Übertreibung, und der RSI liegt bei 59. Mit dem Kursanstieg beim Monats-/Kontrakt-Wechsel stößt der Euro-Goldpreis auf unbeschriebenes Terrain, wobei Unterstützungen bei 2.245 Euro, 2.225 Euro und 2.215 Euro liegen. Der jüngste Anstieg des Goldpreises könnte durch geopolitische Spannungen und wirtschaftliche Unsicherheiten beeinflusst worden sein, und Gold zeigt sich erneut als sicherer Hafen und stabile Wertanlage.
31.07.2024
12:42 Uhr
Corona-Pandemie: Deutliche regionale Unterschiede bei Übersterblichkeit
Seit mehr als einem Jahr gilt die Corona-Pandemie als offiziell beendet, doch die Folgen sind immer noch spürbar. Eine neue Studie zur Übersterblichkeit in Europa zeigt deutliche regionale Unterschiede, besonders auffällig ist das Ost-West-Gefälle - auch innerhalb Deutschlands. Während der Corona-Pandemie war die Übersterblichkeit in Thüringen und in Teilen von Sachsen, Sachsen-Anhalt sowie Brandenburg besonders hoch, im westlichen Bundesgebiet lag sie bei unter einem Jahr. Ein wesentlicher Grund für die regionalen Unterschiede ist das Durchschnittsalter der Bevölkerung in den ostdeutschen Bundesländern, zudem beeinflussten ungünstige Arbeitsbedingungen das Gesundheitsverhalten negativ. Auch in Europa zeigt sich ein Ost-West-Unterschied, besonders hohe Raten wiesen Regionen 2021 in der Slowakei, Ungarn und Lettland auf. Die Studie verdeutlicht, wie wichtig es ist, regionale Besonderheiten und historische Entwicklungen in der Gesundheits- und Wirtschaftspolitik zu berücksichtigen, um zukünftige Krisen besser bewältigen zu können.
31.07.2024
12:24 Uhr
Krawalle nach Bluttat in England – 39 Polizisten verletzt
Die britische Stadt Southport steht nach einem tragischen Messerangriff, bei dem drei Kinder getötet und acht weitere Kinder sowie zwei Erwachsene schwer verletzt wurden, unter Schock. Nach einer Mahnwache für die Opfer kam es zu schweren Ausschreitungen, bei denen 39 Polizisten verletzt wurden. Die Angreifer, vorrangig Mitglieder einer rechtsextremen Gruppe, warfen Ziegelsteine auf Beamte und die örtliche Moschee und plünderten ein Geschäft. Falschmeldungen über die Herkunft des mutmaßlichen Täters, eines 17-jährigen Jugendlichen, sind nach Angaben der Polizei der Auslöser für die Unruhen. Aufgrund der Unruhen erhielt die Polizei in dem Stadtgebiet für 24 Stunden erweiterte Befugnisse zum Durchsuchen von Menschen. Die britische Regierung verurteilte die Gewalt der rechtsextremen Gruppe, und Innenministerin Yvette Cooper kündigte Maßnahmen gegen die weit verbreitete Messergewalt in Großbritannien an.
31.07.2024
12:23 Uhr
Rückgang der Neueinstellungen in Deutschland: Ein alarmierendes Signal für die Wirtschaft
Die Bereitschaft der Unternehmen in Deutschland, neue Mitarbeiter einzustellen, ist im Juli weiter gesunken. Dies geht aus einer aktuellen Umfrage des ifo-Instituts hervor. Das vom ifo-Institut berechnete Beschäftigungsbarometer fiel im Juli auf 95,4 Punkte, nach 95,9 Punkten im Juni. Diese Entwicklung lässt auf eine stagnierende Wirtschaftsentwicklung schließen, die sich zunehmend auf den Arbeitsmarkt auswirkt.
Klaus Wohlrabe vom ifo-Institut erklärte am Mittwoch, dass der Rückgang der Neueinstellungen auf die mangelnde Auftragslage bei vielen Unternehmen zurückzuführen sei: „Wo Aufträge fehlen, wird auch kein zusätzliches Personal gebraucht.“ Diese...
31.07.2024
10:52 Uhr
Verteidigungsminister Pistorius verteidigt Stationierung von US-Waffen in Deutschland
Ab 2026 werden die USA weitreichende Waffensysteme in Deutschland stationieren, um Russland militärisch abzuschrecken. Diese Entscheidung stößt auf Kritik, auch aus den eigenen politischen Reihen. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) verteidigt jedoch den Beschluss und betont die Notwendigkeit dieser Maßnahme. Brigadegeneral a.D. Heinrich Fischer sieht darin ein klares Signal der USA als Führungsmacht innerhalb des Bündnisses. Die USA und Deutschland haben die Stationierung von Tomahawk-Marschflugkörpern, SM-6-Raketen und neuen Hyperschallwaffen angekündigt. Pistorius unterstreicht die Notwendigkeit der Stationierung, um eine Lücke in der Abschreckung gegenüber Russland zu schließen.
31.07.2024
10:49 Uhr
WHO unterstützt massenhafte Impfstoff-Produktion gegen Vogelgrippe
Die WHO unterstützt die Entwicklung eines mRNA-Impfstoffs gegen die Vogelgrippe und kooperiert dabei mit dem argentinischen Pharmaunternehmen Sinergium Biotech bei der präklinischen Forschung an Präparaten gegen den Virustyp H5N1. Das Entwicklungsprogramm „Zentrum für Technologietransfer von mRNA-Impfstoffen“ soll die Impfstoffentwicklung in Entwicklungsländern fördern und die Welt besser auf zukünftige Pandemien vorbereiten. Die US-Regierung hat bereits 176 Millionen Dollar in die Entwicklung investiert, die WHO wird Sinergium Biotech ebenfalls finanziell unterstützen, wobei die genaue Summe noch unbekannt ist. Aktuell gibt es keine Hinweise auf eine Vogelgrippe-Pandemie, jedoch warnen Wissenschaftler vor möglichen gefährlichen Mutationen. Ziel der WHO ist es, die geografischen Produktionsmöglichkeiten zu erhöhen, um Wirkstoffe weltweit anbieten zu können. Die Entscheidung der WHO zeigt ihr Bestreben, die Welt auf zukünftige Gesundheitskrisen besser vorzubereiten.
31.07.2024
10:49 Uhr
Überraschender Anstieg der Inflation in der Eurozone im Juli
Die Teuerungsrate in der Eurozone ist im Juli überraschend auf 2,6 Prozent gestiegen, während Volkswirte mit einer unveränderten Rate von 2,5 Prozent gerechnet hatten. Die Kerninflation verharrte bei 2,9 Prozent, und die Preise für Dienstleistungen stiegen um 4,0 Prozent. Energiepreise nahmen um 1,3 Prozent zu, während die Preise für Lebensmittel, Alkohol und Tabak um 2,3 Prozent stiegen. Das Inflationsziel der EZB von 2,0 Prozent rückt damit weiter weg, was die September-Sitzung der EZB herausfordernd macht. Einige Volkswirte gehen davon aus, dass die EZB dennoch behutsame Zinssenkungen vornehmen könnte. Die anhaltend hohe Inflation stellt die Wirksamkeit der aktuellen Geldpolitik infrage und erhöht die Attraktivität von Investitionen in stabile Werte wie Edelmetalle.
31.07.2024
10:49 Uhr
Arbeitslosigkeit in Deutschland steigt auf sechs Prozent: Schwaches Wirtschaftswachstum belastet den Arbeitsmarkt
Die Arbeitslosigkeit in Deutschland ist im Juli auf sechs Prozent gestiegen, was einen Anstieg von 82.000 Personen im Vergleich zum Juni bedeutet. Die Bundesagentur für Arbeit (BA) macht dafür die Sommerpause und das schwache Wirtschaftswachstum verantwortlich. Im Vergleich zum Vorjahr stieg die Zahl der Arbeitslosen um 192.000. Der Bedarf an Arbeitskräften sank, was sich in einem Rückgang der gemeldeten Arbeitsstellen und des Stellenindexes zeigt. Dennoch stieg die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung leicht um 5000 Personen im Mai an. Experten kritisieren die Politik der Bundesregierung und fordern Maßnahmen zur Stärkung der heimischen Industrie und zur Schaffung von Arbeitsplätzen.
31.07.2024
10:48 Uhr
Überwachung und Impf-Abo: Der E-Impfpass dient nicht den Bürgern
Die Einführung des E-Impfpasses in Österreich sorgt für hitzige Debatten. Kritiker wie Dagmar Häusler warnen vor den weitreichenden Konsequenzen dieses digitalen Tools, das ihrer Meinung nach der Überwachung und Kontrolle der Bürger dient. Ein zentrales Impfregister birgt laut Häusler erhebliche Gefahren, da niemand wisse, wo die Daten letztlich landen und wie sie missbraucht werden könnten. Sie befürchtet kommerziellen Datenmissbrauch und sieht im E-Impfpass keinen echten Mehrwert für die Bürger, sondern eher ein „Impf-Abo“ statt verantwortungsvoller Gesundheitspolitik. Häusler plädiert für den Erhalt des traditionellen Papier-Impfpasses, der keine nennenswerten Nachteile habe und auch im Notfall funktioniere. Zudem lehnt sie die Subventionierung von Arzneimittel-Großhändlern ab und fordert kostendeckende Preise durch die Krankenkassen.
31.07.2024
10:48 Uhr
Russland drängt vor: Ukrainische Verteidigung in Donezk bröckelt
Die russischen Streitkräfte machen in der ostukrainischen Region Donbass bedeutende Fortschritte, da die ukrainischen Frontlinien aufgrund von Soldaten- und Materialmangel zunehmend zusammenbrechen. In den letzten Tagen nahmen die russischen Truppen mehrere Dörfer in der Nähe der strategisch wichtigen Stadt Pokrowsk ein, wodurch sie nur noch etwa 20 Kilometer von der Stadt entfernt sind. Pokrowsk dient als wichtiger Knotenpunkt für die ukrainische Armee, und ein Verlust der Stadt würde die ukrainische Verteidigung erheblich schwächen. Experten vermuten, dass Russland versucht, möglichst viel Territorium zu erobern, bevor die Ukraine neue Rekruten und westliche Waffenlieferungen an die Front bringen kann. Die westliche Unterstützung für die Ukraine ist zwar vorhanden, doch Verzögerungen bei Waffenlieferungen und Schwierigkeiten bei der Rekrutierung neuer Soldaten könnten entscheidende Schwachstellen sein. Die nächsten Wochen werden zeigen, ob die Ukraine ihre Position halten kann oder ob weitere Gebietsverluste drohen.
31.07.2024
10:47 Uhr
Deutschland im Wirtschafts-Koma: Vom Wachstumsmotor zum Schlusslicht Europas
Die einst als „Wirtschaftswunder“ gefeierte deutsche Ökonomie befindet sich in einer besorgniserregenden Stagnation, die seit 2019 anhält. Laut Daten des Statistischen Bundesamtes ist das Bruttoinlandsprodukt (BIP) Deutschlands im Jahr 2023 um 0,2 Prozent geschrumpft, und mehrere Ökonomen sehen erneut Potenzial für eine weitere Rezession. Die Corona-Lockdowns, die Energiekrise, die verfehlte Energiewende und überbordende Bürokratie haben erheblich zur wirtschaftlichen Stagnation beigetragen. Die Investitionsbereitschaft deutscher Unternehmen sinkt, was langfristig die Innovationskraft und Wettbewerbsfähigkeit des Standorts Deutschland gefährdet. Wirtschaftsexperten fordern dringend Reformen, darunter Entbürokratisierung, Investitionen in die digitale Infrastruktur und eine Neuausrichtung der Energiepolitik. Ohne entschiedenes Handeln droht Deutschland, seinen Status als wirtschaftliche Lokomotive Europas dauerhaft zu verlieren.
31.07.2024
10:46 Uhr
Auswärtiges Amt bestellt Chinas Botschafter wegen Cyberangriff ein
Das Auswärtige Amt hat Chinas Botschafter in Deutschland wegen eines Cyberangriffs im Jahr 2021 einbestellt. Eine Analyse der Nachrichtendienste ergab, dass der Angriff gegen das Bundesamt für Kartographie und Geodäsie „chinesischen staatlichen Akteuren“ zugeordnet werden könne. Die Bundesregierung verurteilte den Angriff und forderte Peking auf, solche Handlungen zu unterlassen. Das Innenministerium erklärte, die Angreifer hätten Verschleierungsnetzwerke genutzt, was die Rückverfolgung erschwere. Es ist das erste Mal seit 1989, dass der chinesische Botschafter einbestellt wurde, was die Schwere des Vorfalls unterstreicht. Die Bundesregierung fordert von Peking Maßnahmen zur Verhinderung zukünftiger Angriffe und betont die Notwendigkeit internationaler Cyber-Sicherheit.
31.07.2024
10:46 Uhr
Gigantischer Einzelhändler schließt 559 Filialen in den USA
In diesen schwierigen Zeiten fällt es den Verbrauchern schwer, überhaupt über den Kauf von Möbeln nachzudenken, wenn sie Mühe haben, das tägliche Essen auf den Tisch zu bringen. Conn's Inc. trägt nun die Last dieser Realität. Das Unternehmen meldete am 23. Juli 2024 Insolvenz nach Chapter 11 an. Laut den Gerichtsunterlagen werden 559 Filialen geschlossen, von denen 310 in Händlerbesitz sind. Mit ihnen gehen 3.800 Arbeitsplätze in fünfzehn Bundesstaaten verloren, darunter Arizona, Alabama, Texas, Colorado, Florida, Georgia, Louisiana, Mississippi, North Carolina, Oklahoma, South Carolina, Tennessee und Virginia. Dies kann man als einen weiteren Triumph der Biden-Ökonomie verbuchen.
31.07.2024
09:21 Uhr
Iris-Scan für „World ID“: Projekt startet auch in Österreich
Das Kryptowährungsprojekt Worldcoin von OpenAI-CEO Sam Altman wird künftig auch in Österreich verfügbar sein. In Wien können sich Interessenten ihre Augeniris scannen lassen, um eine „World ID“ zu erhalten. Die „World ID“ ist mit der Kryptowährung „Worldcoin“ (WLD) verknüpft, die an regelmäßige Nutzer in kleinen Stückzahlen ausgeschüttet wird. Der WLD-Token hatte zuletzt stark an Wert verloren, was Bedenken über die langfristige Stabilität aufwirft. Obwohl das Projekt die DSGVO-Anforderungen erfüllt, stößt es bei Politik und Behörden auf Misstrauen. Kritiker befürchten, dass solche Technologien die Privatsphäre weiter erodieren und die Bürgerrechte untergraben könnten.
31.07.2024
09:20 Uhr
FDP kritisiert steigende Zahl ausländischer Bürgergeld-Empfänger
Die FDP fordert von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil wirksamere Konzepte gegen die steigenden Zahlen ausländischer Bürgergeld-Bezieher. Pascal Kober, der arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, betont, dass der Verweis auf den Job-Turbo nicht mehr ausreiche und Heil Vorschläge unterbreiten müsse, um die Situation zu verbessern. Es sei zu prüfen, ob unterschiedliche Regelungen im Bürgergeld für verschiedene Betroffenengruppen notwendig seien. Im Jahr 2023 wurden 42,6 Milliarden Euro für Bürgergeld ausgegeben, was Fragen zur Effektivität des Systems aufwirft. Die steigenden Zahlen ausländischer Empfänger könnten auf Fehlanreize oder Ineffizienzen hinweisen, und eine Reform des Bürgergeldsystems scheint notwendig. Die gesellschaftliche Stimmung könnte kippen, wenn die Zahl der ausländischen Bürgergeld-Empfänger weiter steigt, was das Vertrauen in die Regierung untergraben könnte.
31.07.2024
08:39 Uhr
Gold: Eine zentrale Währung, die im Verborgenen bleibt
Gold war einst das Fundament unseres Währungssystems und bleibt auch heute noch von großer Bedeutung für die Zentralbanken. Trotz der Abschaffung des Goldstandards im Jahr 1971 und der erheblichen Ausweitung der Geldmenge seitdem, bleibt der Goldanteil in den Bilanzen der Zentralbanken bemerkenswert konstant. Zwischen 2000 und 2024 schwankte der Goldanteil in der Bilanz der EZB zwischen 6,5 % und 18 %. Die Goldnachfrage der Notenbanken machte 2023 fast 20 % der Gesamtnachfrage am physischen Goldmarkt aus, was zeigt, dass Gold ein integraler Bestandteil der geldpolitischen und geopolitischen Strategien ist. Die zunehmende Geldmenge und die dadurch entstehende Inflation der finanziellen Vermögenswerte erhöhen die Risiken im aktuellen Geldsystem, was die Zentralbanken dazu veranlasst, ihre Goldbestände zu erhöhen. Eine Reform des Währungssystems könnte in Zukunft notwendig sein, wobei weit umfangreichere Goldreserven erforderlich wären.
31.07.2024
08:33 Uhr
Union fordert Steuererleichterungen: Der Durchbruch für Deutschlands Unternehmen?
Deutschland verliert an Attraktivität im internationalen Wettbewerbsranking, weshalb die CDU/CSU-Fraktion umfassende Steuererleichterungen für Unternehmen vorschlägt, um das Wachstum anzukurbeln. Sie argumentiert, dass eine wettbewerbsfähige Steuerpolitik dringend notwendig sei, um das wirtschaftliche Wachstum wieder in Schwung zu bringen. Ein weiteres Argument der Union ist das Ungleichgewicht in den Staatsausgaben, da enorme Summen in soziale Projekte und die Energiewende fließen, während Unternehmen vernachlässigt würden. Frühere Reformversuche des Unternehmenssteuerrechts scheiterten an politischer Uneinigkeit, doch die Union will nun mit breiter Unterstützung aus der Wirtschaft einen neuen Anlauf wagen. Kritiker sehen darin möglicherweise ein leeres Versprechen, doch die Union zeigt sich entschlossen, die notwendigen Reformen durchzusetzen. Die vorgeschlagenen Steuererleichterungen könnten ein Schritt in die richtige Richtung sein, um die deutsche Wirtschaft wieder auf Kurs zu bringen.
31.07.2024
08:30 Uhr
Visa-Affäre: Auswärtiges Amt immer weiter unter Druck
In der seit Februar 2022 schwelenden Visa-Affäre im Zuständigkeitsbereich von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sind neue Details ans Licht gekommen, wonach das Auswärtige Amt (AA) möglicherweise mutmaßlichen pakistanischen Agenten die Einreise nach Deutschland ermöglichte. Das AA habe laut „Focus“ vertraulichen Unterlagen zufolge eine Familie einfliegen lassen, die heimlich für den pakistanischen IS arbeiten könnte, trotz Warnungen der Botschaft in Islamabad. Zudem sollen deutsche Botschaften angewiesen worden sein, Visavergaben nicht mehr strikt von amtlichen Dokumenten abhängig zu machen, was zu Frustration und längeren Verfahren führte. Die Affäre führte zu Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen AA-Mitarbeiter wegen des Verdachts auf Rechtsbeugung und der Ausstellung von Visa trotz unvollständiger oder gefälschter Papiere. Die CDU-Fraktion diskutiert nun über einen Untersuchungsausschuss, während Baerbock zu den Vorwürfen und Ermittlungen keine konkreten Stellungnahmen abgab. Baerbock lehnt weiterhin Abschiebungen von Schwerverbrechern aus unsicheren Ländern wie Syrien und Afghanistan ab, im Gegensatz zu Kanzler Scholz und BMI-Chefin Faeser.
31.07.2024
08:16 Uhr
Marktbericht: Microsoft kann DAX-Anleger nicht schocken
Der DAX konnte zur Wochenmitte an seine jüngsten Kursgewinne anknüpfen, trotz enttäuschender Quartalszahlen von Microsoft. Kurz nach Handelseröffnung ging es für die deutschen Standardwerte um bis zu 0,8 Prozent auf 18.564 Punkte nach oben. Die Märkte scheinen resilienter gegenüber schlechten Nachrichten aus dem Technologiesektor zu sein, was auch an den guten Zahlen des Chip-Herstellers AMD liegt. Technisch bleibt der DAX jedoch angeschlagen, da er immer noch in seinem Abwärtstrendkanal gefangen ist. Investoren warten gespannt auf den Zinsentscheid der US-Notenbank Fed, wobei Hinweise auf baldige Zinssenkungen erwartet werden. Der Goldpreis liegt wieder komfortabel über 2.420 Dollar, während geopolitische Spannungen die Ölpreise steigen lassen.
31.07.2024
06:56 Uhr
Israel bestätigt Angriff auf Hisbollah-Kommandeur in Beirut
Am 30. Juli 2024 erschütterte eine große Explosion einen Vorort von Beirut, für die Israel kurz darauf die Verantwortung übernahm. Der Angriff zielte auf einen Hisbollah-Kommandeur, der für den Mord an Kindern in Majdal Shams und weitere Tötungen verantwortlich gewesen sein soll. Der Angriff erfolgte in einer Zeit zunehmender Spannungen zwischen Israel und der Hisbollah, nachdem eine Rakete auf den Golanhöhen eingeschlagen war und 12 Menschen tötete. Verteidigungsminister Yoav Gallant erklärte, die Hisbollah habe die rote Linie überschritten, woraufhin Israel mehrere Ziele im Libanon angriff. Die internationale Gemeinschaft beobachtet die Entwicklungen mit Sorge, da die jüngsten Ereignisse die Spannungen weiter verschärfen könnten. Der Nahostkonflikt bleibt eine der größten Herausforderungen für Frieden und Stabilität in der Region.
31.07.2024
06:55 Uhr
Polens Außenministerium fordert Orbán heraus: Austritt aus NATO und EU vorgeschlagen
Das polnische Außenministerium hat dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán nahegelegt, dass Ungarn aus der EU und der NATO austreten könnte, als Reaktion auf Orbáns Kritik an Polen und der EU. Orbán warf Polen vor, mithilfe der USA Deutschland überholen zu wollen und verurteilte die EU-Politik gegenüber Russland. Der stellvertretende polnische Außenminister Władyslaw Teofil Bartoszewski reagierte scharf und bestritt polnische Geschäfte mit Russland, während er die ungarische Regierung kritisierte. Orbán sprach in seiner Rede auch über eine neue Machtachse in Europa und kritisierte die deutsche Politik. Die Rede löste international heftige Reaktionen aus, und Bartoszewski betonte, dass die ungarische Regierung polnische Militärhilfe an die Ukraine blockiere. Orbán forderte eine Rückkehr zur Stärkung der Nationalstaaten und eine neue Energiekooperation mit Russland.
31.07.2024
06:55 Uhr
Deutschland unter der Last der Subventionen für erneuerbare Energien
Die Belastung für den deutschen Steuerzahler ist enorm, um den Produzenten von Solar- und Windstrom ihre festen Abnahmepreise zu garantieren. Die jahrzehntelangen Fördermaßnahmen haben zwar die globalen Produktionskosten gesenkt, führen jedoch zu niedrigen oder negativen Strompreisen an Tagen mit viel Sonne oder Wind. In diesem Jahr werden die Subventionen 20 Milliarden Euro erreichen, doppelt so viel wie ursprünglich vorgesehen. Die Regierung treibt Reformen voran, um die Subventionen zu verringern und das System nachhaltiger zu gestalten. Jede Änderung der Subventionen müsste jedoch einen langwierigen EU-Genehmigungsprozess durchlaufen, und es ist unklar, ob diese Änderungen billiger wären. Erneuerbare Energien werden weiterhin subventioniert, aber zunehmend marktorientiert, wobei direkte Verträge mit Industriekunden als potenzielles Finanzierungsinstrument betrachtet werden.
31.07.2024
06:55 Uhr
Trump-Attentäter bereits über 100 Minuten vor Schussabgabe durch Scharfschützen bemerkt
Am 13. Juli 2024 ereignete sich während einer Kundgebung des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump in Butler, Pennsylvania, ein Attentatsversuch. Neue Enthüllungen zeigen, dass der mutmaßliche Attentäter Thomas Matthew Crooks bereits über 100 Minuten vor den Schüssen von Scharfschützen bemerkt wurde. Mehrere SMS-Textnachrichten belegen, dass Crooks um 16:26 Uhr aufgrund seines verdächtigen Verhaltens in der Nähe des Kundgebungsgeländes wahrgenommen wurde. Trotz dieser frühen Warnungen gelang es Crooks, sich in Position zu bringen und schließlich um 18:11 Uhr mehrere Schüsse auf Trump abzugeben, wobei dieser nur leicht verletzt wurde. Die veröffentlichten Nachrichten zeigen, dass Crooks um 17:38 Uhr einen Entfernungsmesser benutzte, um den Kundgebungsort auszukundschaften, und ein Scharfschütze namens Gregory Nicol informierte seine Kollegen darüber. Diese Ereignisse verdeutlichen die Notwendigkeit einer verbesserten Koordination und Kommunikation zwischen den verschiedenen Sicherheitsdiensten.
31.07.2024
06:54 Uhr
Bundesgerichtshof verhandelt über Revision von früherer KZ-Sekretärin Irmgard F.
Der Bundesgerichtshof (BGH) in Leipzig verhandelt am Mittwoch über die Revision der früheren Sekretärin des NS-Konzentrationslagers Stutthof, Irmgard F., gegen ihre Verurteilung. Das Landgericht Itzehoe hatte die inzwischen 99 Jahre alte Irmgard F. im Dezember 2022 der Beihilfe zum Mord in mehr als zehntausend Fällen schuldig gesprochen und eine Jugendstrafe von zwei Jahren Haft auf Bewährung verhängt. Irmgard F. arbeitete von 1943 bis 1945 als Stenotypistin für den Kommandanten des Lagers Stutthof bei Danzig. Die Verurteilung von Irmgard F. ist ein weiteres Kapitel in der juristischen Aufarbeitung der Verbrechen des Nationalsozialismus. Die Verteidigung von Irmgard F. hat gegen das Urteil Revision eingelegt, was nun vor dem Bundesgerichtshof verhandelt wird. Ein Urteil wird jedoch erst im August erwartet.
31.07.2024
06:54 Uhr
Bank of Japan hebt Zinsen Stunden vor dem Fed-Entscheid an
Die Bank of Japan (BOJ) hat den Leitzins auf etwa 0,25 % angehoben und die Anleihekäufe halbiert, um die geldpolitische Normalisierung voranzutreiben, wenige Stunden vor der Zinsentscheidung der US-Notenbank Fed. Diese Maßnahmen führten zu starken Kursschwankungen beim Yen und den japanischen Aktien. Die BOJ kürzte ihre monatlichen Anleihekäufe bis 2026 auf etwa 3 Billionen Yen und erwartet ein Preiswachstum von etwa 2 % bis 2027. Gouverneur Kazuo Ueda riskiert den Anschein politischem Druck nachgegeben zu haben, da die Lebenshaltungskosten in Japan gestiegen sind. Die Zinsanhebung wurde mit einer 7:2-Mehrheit beschlossen, obwohl einige Beamte weitere Daten abwarten wollten. Ueda wird am Nachmittag eine Pressekonferenz abhalten, um die Entscheidung und die Inflationsaussichten zu erläutern.
31.07.2024
06:53 Uhr
Lufthansas Nettogewinn im zweiten Quartal nahezu halbiert
Der Lufthansa-Konzern hat im zweiten Quartal einen Nettogewinn von 469 Millionen Euro erzielt, was fast die Hälfte des Vorjahresgewinns von 881 Millionen Euro ausmacht. Die Hauptgründe für den Rückgang sind Streikkosten von rund 100 Millionen Euro und sinkende Ticketpreise, insbesondere nach Asien wegen wachsender Konkurrenz durch chinesische Airlines. Auch der operative Gewinn sank auf 686 Millionen Euro im Vergleich zu 1,1 Milliarden Euro im Vorjahreszeitraum. Trotz dieser Verluste verzeichnete die Wartungstochter Lufthansa Technik Rekordergebnisse, und die anderen Airlines des Konzerns wie Swiss, Austrian, Brussels und Eurowings erwarten Gewinne auf oder über dem Vorjahresniveau. Die wirtschaftlichen Herausforderungen und der Druck durch internationale Konkurrenz zeigen die Notwendigkeit für die Lufthansa und andere deutsche Unternehmen, ihre Wettbewerbsfähigkeit zu stärken.
31.07.2024
06:51 Uhr
Arbeitsmarkt in Deutschland: Mehr Erwerbstätige und Erwerbslose im Juni 2024
Im Juni 2024 verzeichnete Deutschland einen Anstieg sowohl der Erwerbstätigen als auch der Erwerbslosen im Vergleich zum Vorjahresmonat. Rund 46,1 Millionen Menschen waren erwerbstätig, was einem Plus von 178.000 Personen im Vergleich zu Juni 2023 entspricht. Die Zahl der Erwerbslosen stieg auf 1,52 Millionen Personen, was 194.000 Personen oder 14,6 Prozent mehr als im Juni 2023 sind. Die Erwerbslosenquote erhöhte sich auf 3,4 Prozent. Diese Entwicklungen werfen ein kritisches Licht auf die aktuelle Arbeitsmarktpolitik der Bundesregierung und könnten auf strukturelle Probleme hinweisen. Die vollständigen Ergebnisse zum zweiten Quartal 2024 werden am 16. August 2024 veröffentlicht.
31.07.2024
06:49 Uhr
Google greift manipulativ in die US-Wahlen ein
Die jüngsten Enthüllungen über Google werfen ein düsteres Licht auf die bevorstehenden US-Wahlen. Elon Musk informiert die Öffentlichkeit nahezu stündlich über neue Verfehlungen des Technologieriesen. Google scheint nicht einmal mehr den Anschein von Neutralität zu wahren, da auffällige Verzerrungen bei der Eingabe bestimmter Suchbegriffe auftreten, die die öffentliche Meinung zugunsten der Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris beeinflussen könnten. Zudem scheint Google den Mordanschlag auf Donald Trump aus dem kollektiven Gedächtnis tilgen zu wollen, da Suchanfragen dazu keine erwarteten Ergebnisse liefern. Auch die globale Zensur-Agenda wird offenbar durch Google gefördert, was ernsthafte Fragen zur Rolle von Technologieriesen in demokratischen Prozessen aufwirft. Diese Entwicklungen sollten auch in Deutschland aufmerksam verfolgt werden, da die Macht der Technologieriesen zunehmend Einfluss auf politische Prozesse nehmen könnte.
31.07.2024
06:49 Uhr
Sozialstaat implodiert: Irrer Anstieg der Krankenkassenbeiträge beginnt
Die Beitragszahler in Deutschland sehen sich einem massiven Anstieg der Krankenkassenbeiträge gegenüber, während sie oft lange auf Facharzttermine warten müssen. Die Kostenexplosion wird durch die Belastung der Krankenkassen durch Bürgergeldbezieher und die systematische Unterfinanzierung durch den Staat verursacht. Obwohl viele Kassen erhöhte staatliche Zuschüsse fordern, zahlt letztlich der Steuerzahler. Selbstständige spüren die steigenden Kosten besonders stark, während Angestellte zumindest auf den Arbeitgeber zählen können. Das Gesundheitssystem wird als profitgetriebenes Krankheitssystem kritisiert, das vor allem der Pharmaindustrie zugutekommt. AfD-Gesundheitssprecher Martin Sichert fordert eine Reform des Systems und kritisiert die Bundesregierung für ihre Untätigkeit.
31.07.2024
06:47 Uhr
Slowakei plant Einstellung der Diesellieferungen an die Ukraine
Der slowakische Premierminister Robert Fico hat verkündet, dass die Slowakei ihre Diesellieferungen an die Ukraine einstellen werde, sofern Kiew die Öllieferungen des russischen Konzerns Lukoil nicht wiederherstellt. Hintergrund ist die Aufnahme von Lukoil auf eine Sanktionsliste durch die ukrainische Regierung, wodurch die Durchleitung von Öl zu slowakischen und ungarischen Raffinerien gestoppt wurde. Fico betonte, dass die slowakischen Lieferungen etwa ein Zehntel des ukrainischen Dieselverbrauchs ausmachen. Er schlug dem ukrainischen Premierminister eine technische Lösung zur Wiederherstellung der Ölströme vor, ohne Einzelheiten zu nennen. Die Entscheidung könnte weitreichende Folgen für die Energieversorgung der Ukraine haben und zeigt die anhaltende Abhängigkeit einiger EU-Länder von russischer Energie. Es bleibt abzuwarten, wie sich die geopolitischen Spannungen weiterentwickeln und wie die politischen und wirtschaftlichen Akteure reagieren werden.
31.07.2024
06:47 Uhr
Urteil des Verfassungsgerichts: Wahlrechtsreform sorgt für Unsicherheit
Am Dienstag verkündete das Bundesverfassungsgericht sein Urteil zur Wahlrechtsreform der Ampelkoalition. Die Entscheidung hat weitreichende Konsequenzen für die politische Landschaft Deutschlands und wirft zahlreiche Fragen auf. Die ständige Vergrößerung des Bundestags durch Überhang- und Ausgleichsmandate wird effektiv gestoppt, vorgesehen sind künftig 630 Abgeordnete. Die Richter haben die Wahlrechtsreform als „teilweise verfassungswidrig“ verworfen, besonders die Abschaffung der „Grundmandatsklausel“ widerspricht dem Grundgesetz. Das Urteil unterstreicht die Bedeutung der Zweitstimme, die entscheidend für die Sitzverteilung im Bundestag ist. Holt eine Partei mehr Direktmandate, als ihr nach den Zweitstimmen zusteht, müssen erfolgreiche Wahlkreiskandidaten auf den Sitz im Parlament verzichten.
31.07.2024
06:47 Uhr
Geheimoperation in der Ukraine: Mysteriöser Anruf aus Moskau ins Pentagon
Zu Beginn des Monats erhielt der amerikanische Verteidigungsminister Lloyd Austin einen ungewöhnlichen Anruf aus Moskau von seinem russischen Amtskollegen Andrei Beloussow, der eine angebliche ukrainische Geheimoperation thematisierte. Beloussow wollte wissen, ob Washington von dem Komplott wusste. Im Pentagon war man von den Anschuldigungen überrascht und kontaktierte sofort die politische Führung in Kiew mit der Botschaft, solche Aktionen zu unterlassen. Zwischen Kiew und Washington herrschte oft mangelnde Transparenz, insbesondere bei militärischen Operationen hinter feindlichen Linien. Solche Aktionen würden die Lage an der Donbass-Front nicht verbessern und könnten europäische Verbündete verärgern. Das Pentagon betonte die Notwendigkeit des Dialogs mit Moskau, um militärische Eskalationen oder atomare Katastrophen zu verhindern.
31.07.2024
06:47 Uhr
Habeck stellt über 700 Anzeigen wegen Hassnachrichten
Seit April 2023 hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) über 700 Anzeigen wegen sogenannter Hassnachrichten erstattet. Diese Anzeigen wurden sowohl über sein Ministerium als auch sein Abgeordnetenbüro gestellt. Unter den angezeigten Nachrichten befanden sich auch konkrete Gewaltandrohungen, weshalb die Sicherheitsstufe des Vizekanzlers erhöht wurde. In den Verfahren wird auf die Löschung strafrechtlich relevanter Kommentare gedrängt, die Unterzeichnung einer Unterlassungserklärung sowie die Zahlung einer Geldentschädigung gefordert. Habeck spendet diese Zahlungen „abzüglich der entstehenden Kosten“ vollständig an eine gemeinnützige Organisation. Die zunehmenden Angriffe auf Politiker sind ein besorgniserregendes Zeichen für den Zustand des politischen Diskurses in Deutschland.
31.07.2024
06:42 Uhr
Erneute Sabotageakte gegen kritische Infrastruktur in Frankreich
Frankreich sieht sich erneut mit Sabotageakten gegen seine kritische Infrastruktur konfrontiert, bei denen Glasfaserkabel an mehreren Orten durchtrennt wurden, was zu erheblichen Störungen im Telekommunikationsnetz führte. In der Nacht von Sonntag auf Montag wurden mehrere Telekommunikationsleitungen durch Vandalismus beschädigt, wobei sowohl Glasfaserkabel als auch Fest- und Mobilfunkleitungen betroffen waren. Die großen Telekommunikationsanbieter Bouygues, SFR und Free bestätigten Störungen ihrer Dienste, jedoch keine größeren Ausfälle. Es wird untersucht, ob ein Zusammenhang mit den Olympischen Spielen 2024 oder den Sabotageakten gegen die Bahn besteht. Innenminister Gérald Darmanin prüft eine mögliche Beteiligung „ultralinker“ Aktivisten, und es wurden bereits mehrere Personen im Zusammenhang mit den Störaktionen festgenommen. Die erneuten Sabotageakte werfen Fragen zur Effektivität der Sicherheitsmaßnahmen in Frankreich auf und zeigen die Verletzlichkeit moderner Gesellschaften gegenüber solchen Bedrohungen.
31.07.2024
06:41 Uhr
Meta in der Kritik: Chatbot bestreitet Attentat auf Donald Trump
Der Facebook-Konzern Meta steht erneut im Zentrum einer Kontroverse, da sein KI-Chatbot Meta AI das Attentat auf den früheren US-Präsidenten Donald Trump bestritten hat. Meta erklärte, dass sogenannte „Halluzinationen“ ein bekanntes Problem von KI-Chatbots seien, die falsche Informationen generieren können. Nach heftiger Kritik aus dem Lager der Trump-Anhänger rechtfertigte sich Meta und erklärte, dass die KI zunächst absichtlich nicht über das Attentat sprechen sollte. Ein weiteres Problem entstand, als ein Foto von Trump und seinen Leibwächtern fälschlicherweise mit einem Faktencheck-Label versehen wurde. Der Vorfall zeigt die Herausforderungen der KI-Entwicklung und die Notwendigkeit, die Zuverlässigkeit und Genauigkeit von KI-Chatbots zu verbessern. Die Kritik an Meta unterstreicht die Bedeutung der Integrität und Richtigkeit der durch KI generierten Informationen, besonders in politisch aufgeladenen Kontexten.
31.07.2024
06:38 Uhr
Blutbad in Southport: Nach Kinder-Morden greifen Engländer Moschee an
Die westenglische Küstenstadt Southport erlebte am Dienstagabend schwere Ausschreitungen, nachdem ein 17-jähriger Migrant ein Massaker bei einer Kindertanzgruppe verübt hatte, bei dem drei Mädchen starben und weitere in Lebensgefahr schweben. Wütende Einwohner griffen die örtliche Moschee an, die von der Polizei geschützt wurde, wobei 39 Polizisten verletzt wurden. Demonstranten äußerten ihren Unmut über die liberale Migrationspolitik der Regierung und beschimpften Premierminister Keir Starmer. Unter die aufgebrachte Menge mischten sich auch rechtsextreme Hooligans der „English Defence League“. Die Behörden warnten vor Spekulationen über den Attentäter, dessen Name geheim gehalten wird, um weitere Unruhen zu verhindern. Die Ereignisse unterstreichen die Spannungen durch die britische Migrationspolitik und die Forderung nach mehr Sicherheit für die Bürger.
31.07.2024
06:38 Uhr
Venezuela: Warum die Maduro-Diktatur am Abgrund steht
Die politische Lage in Venezuela spitzt sich weiter zu, da das Regime von Präsident Nicolas Maduro mit harter Gewalt auf Proteste gegen den mutmaßlichen Wahlbetrug reagiert und sich immer mehr seiner einstigen Verbündeten von ihm abwenden. Maduro behauptet, die jüngsten Wahlen gewonnen zu haben, was sowohl von der Opposition als auch von internationalen Beobachtern stark angezweifelt wird. Sicherheitskräfte gehen brutal gegen Demonstranten vor, was zu zahlreichen Verletzten und Festnahmen führt. Länder, die Maduro einst unterstützten, beginnen nun, seine Regierung öffentlich zu kritisieren oder ihre Unterstützung zurückzuziehen. Es wird spekuliert, dass die USA die Opposition unterstützen könnten, um Maduro zu stürzen, während Deutschlands „feministische Außenpolitik“ ebenfalls hinterfragt wird. Die Krise in Venezuela hat historische Wurzeln, die auf die sozialistischen Experimente und Misswirtschaft unter Hugo Chávez zurückgehen, und könnte das Ende der Maduro-Diktatur einläuten.
31.07.2024
06:37 Uhr
Gewinneinbruch bei Airbus wegen Belastungen in Satelliten-Sparte
Der europäische Flugzeugbauer Airbus hat im ersten Halbjahr 2024 einen deutlichen Gewinneinbruch verzeichnet, bedingt durch Belastungen von fast einer Milliarde Euro im Satelliten-Geschäft. Der Nettogewinn halbierte sich beinahe auf 825 Millionen Euro, trotz einer Umsatzsteigerung von vier Prozent auf 28,8 Milliarden Euro und der Auslieferung von 323 Verkehrsflugzeugen. Airbus-Chef Guillaume Faury erklärte, dass die finanzielle Leistung vor allem die hohen Belastungen in der Raumfahrt-Sparte widerspiegelt und das Unternehmen daran arbeitet, die Ursachen zu beheben. Die Probleme in der Lieferkette, verschärft durch die Corona-Pandemie, beeinträchtigen weiterhin die Gewinne des Unternehmens, und einige Zulieferer haben ihre Produktion noch nicht vollständig hochgefahren. Anfang des Jahres hatte Airbus angegeben, 800 Flugzeuge ausliefern zu wollen, passte diese Zahl im Juni jedoch auf 770 Maschinen an. Verzögerungen in der Produktion und Lieferkette haben direkte Auswirkungen auf die finanzielle Stabilität des Unternehmens, wobei die Konkurrenzsituation mit Boeing angespannt bleibt.
31.07.2024
06:37 Uhr
Globale Reichensteuer: Keine Einigung – Brasiliens Vorschlag stößt auf Widerstand
Am Samstagabend endete das Treffen der Finanzminister der G20-Länder in Rio de Janeiro ohne Einigung über den von Brasilien vorgeschlagenen Plan einer globalen Reichensteuer. Brasilien hatte vorgeschlagen, dass Milliardäre jährlich mindestens zwei Prozent ihres Vermögens an ihren Heimatstaat abführen sollten, was Einnahmen von bis zu 250 Milliarden Dollar generieren könnte, stieß jedoch auf erheblichen Widerstand. Deutschland und die USA lehnten den Vorschlag ab, während Frankreich, Spanien und Südafrika ihn unterstützten, aber eine Mehrheit wurde nicht erreicht. Die Finanzminister einigten sich auf eine gemeinsame Erklärung, die eine wirksame Besteuerung der Superreichen fordert, betonten jedoch die staatliche Souveränität im Steuerrecht. Ein weiteres Thema war die Weiterleitung von Sonderziehungsrechten beim IWF an multilaterale Entwicklungsbanken, doch auch hier gab es keine Einigung. Zudem wurde eine neue Anlageklasse, die Natural Asset Companies (NAC), ins Leben gerufen, um Investitionen in die Natur und die biologische Vielfalt zu fördern, was jedoch auch Risiken birgt.
31.07.2024
06:37 Uhr
Lufthansas Nettogewinn im zweiten Quartal nahezu halbiert
Der Lufthansa-Konzern hat im zweiten Quartal einen Nettogewinn von 469 Millionen Euro erzielt, was fast die Hälfte weniger ist als im Vorjahr. Hauptgründe sind Streikkosten von rund 100 Millionen Euro und sinkende Ticketpreise, besonders wegen wachsender Konkurrenz aus Asien. Der Quartalsumsatz stieg um sieben Prozent auf 10 Milliarden Euro, während das Flugangebot um 11 Prozent wuchs, jedoch die Passagiererlöse nur um 4,5 Prozent. Die Kerngesellschaft Lufthansa verzeichnete nach sechs Monaten ein Minus von 427 Millionen Euro, während die Wartungstochter Lufthansa Technik und andere Airlines wie Swiss und Austrian Gewinne erwarten. Für das Gesamtjahr erwartet der Konzern einen operativen Gewinn zwischen 1,4 bis 1,8 Milliarden Euro, deutlich weniger als die zuvor angepeilten 2,2 Milliarden Euro. Die Herausforderungen durch Streiks und sinkende Ticketpreise setzen die Wettbewerbsfähigkeit der Lufthansa unter Druck und erfordern effektive Managementmaßnahmen.
31.07.2024
06:37 Uhr
Opposition in Venezuela: „Wir haben keine Angst“
Die politische Lage in Venezuela spitzt sich nach der umstrittenen Präsidentenwahl weiter zu, bei der Amtsinhaber Nicolás Maduro sich zum Sieger erklärte und die Opposition schwere Vorwürfe der Wahlfälschung erhebt. Tausende Regierungsgegner protestierten in Caracas, während die Opposition behauptet, ihr Kandidat Edmundo González habe 67 Prozent der Stimmen erhalten. International wird das Wahlergebnis angezweifelt, und US-Präsident Joe Biden sowie Brasiliens Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva fordern Transparenz. Die Proteste führten zu gewaltsamen Auseinandersetzungen mit mindestens elf Toten und 749 Festnahmen. Präsident Maduro kündigte eine Sicherheitsoperation an und beschuldigte die Opposition und die USA, einen Umsturz zu planen. Der UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk forderte die Regierung auf, das Recht auf Versammlungsfreiheit und friedlichen Protest zu respektieren.
31.07.2024
06:36 Uhr
Visa-Affäre: Auswärtiges Amt immer weiter unter Druck
In der seit Februar 2022 schwelenden Visa-Affäre im Zuständigkeitsbereich von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock sind neue Details ans Licht gekommen, wonach das Auswärtige Amt (AA) mutmaßlichen pakistanischen Agenten die Einreise nach Deutschland ermöglicht haben könnte. Die Botschaft in Islamabad hatte das AA vor der Aufnahme der Familie gewarnt, deren Mitglieder heimlich für den pakistanischen IS arbeiten könnten. Das AA habe aber nur teilweise auf diese Warnung reagiert und den Großteil der Familie einreisen lassen, während zwei Mitgliedern später die Aufnahmezusage entzogen wurde. Das AA hat kürzlich Anweisungen erteilt, dass deutsche Botschaften bei der Visa-Vergabe keine absolute Gewissheit über die Identität der Antragsteller benötigen. Die Affäre hat zu Ermittlungen wegen Rechtsbeugung gegen AA-Beamte geführt, und die CDU diskutiert über einen Untersuchungsausschuss. Baerbock hat sich bisher nicht konkret zu den Ermittlungen und den Vorwürfen geäußert, während sie Abschiebungspläne von Schwerverbrechern ablehnt.
31.07.2024
06:35 Uhr
Antisemitischer Übergriff in Potsdam: Staatsschutz ermittelt
Am Donnerstagabend, den 30. Juli 2024, kam es in Potsdam zu einem mutmaßlich antisemitischen Übergriff, bei dem ein arabischstämmiger Mann einem jüdischen Fahrgast die Kippa vom Kopf schlug. Ein 42-jähriger Zeuge wurde verletzt, als er versuchte, den Täter zur Ruhe zu bringen. Der Staatsschutz ermittelt wegen Körperverletzung und Bedrohung und sucht nach Zeugen sowie dem Opfer, das sich bisher nicht gemeldet hat. Der Täter wird als etwa 30 bis 40 Jahre alt und arabischstämmig beschrieben. Die steigende Zahl antisemitischer Übergriffe ist besorgniserregend und zeigt, dass die Politik versagt, die Bürger ausreichend zu schützen. Es wird gefordert, den Staatsschutz zu stärken und die Strafverfolgung zu verschärfen, um solche Übergriffe zu verhindern.
31.07.2024
06:35 Uhr
Politischer Führer der Hamas in Teheran getötet
Der politische Führer der Hamas, Ismail Haniyeh, wurde offenbar während eines Besuchs im Iran getötet. Die Hamas bestätigte seinen Tod und gab an, Haniyeh sei bei einem israelischen „Angriff“ ums Leben gekommen. Israel hat dies bislang nicht bestätigt. Laut iranischem Staatsfernsehen wurde Haniyeh bei einem Angriff der israelischen Streitkräfte getötet, als er zur Ernennung des neuen iranischen Präsidenten in Teheran war. Haniyeh war seit 2017 eine der wichtigsten Führungspersonen der Hamas und wurde seit 2018 von den USA als globaler Terrorist eingestuft. Die Tötung könnte als Teil einer größeren Strategie Israels interpretiert werden, die Führungsstrukturen der Hamas zu destabilisieren.
31.07.2024
06:35 Uhr
Linken-Politikerin erstattet Anzeige gegen AfD wegen angeblich verfassungswidriger Symbolik
In Brandenburg sorgt ein Wahlplakat der AfD für Aufregung, da die Linken-Politikerin Anja Kreisel verfassungswidrige Symbole darauf erkennt und Anzeige erstattet hat. Das Plakat zeigt zwei Erwachsene, die ihre Arme ausstrecken und ein „Dach“ über drei Kinder bilden, begleitet vom Slogan „Wir schützen eure Kinder“. Kreisel interpretiert die Pose als versteckten Hitlergruß und sieht darin einen Verstoß gegen § 86a StGB. Die AfD weist die Vorwürfe als lächerlich zurück und betont, dass die Darstellung Schutz symbolisieren soll. Die Auseinandersetzung kommt kurz vor der Landtagswahl in Brandenburg, bei der die AfD laut Umfragen stärkste Kraft werden könnte. Diese Kontroverse verdeutlicht die tiefen politischen Gräben in Deutschland und die zunehmende Polarisierung der Debatten.
31.07.2024
06:34 Uhr
Deutschlands Wirtschaft auf Talfahrt: Die Ampelregierung in der Kritik
Die deutsche Wirtschaft schrumpft zum dritten Mal in Folge, das Bruttoinlandsprodukt (BIP) ist im zweiten Quartal 2024 um 0,1 Prozent gesunken. Wirtschaftsminister Robert Habeck hatte im April von einem „konjunkturellen Wendepunkt“ gesprochen, was sich als falsch erwies. Die wirtschaftlichen Erfolge, die Bundeskanzler Olaf Scholz versprochen hatte, bleiben aus, und die deutsche Wirtschaft befindet sich in einer Phase der Stagflation. Steigende Energiekosten und Preisdruck belasten die Industrie, während strukturelle Probleme wie die Umstellung auf Elektromobilität Arbeitsplätze gefährden. Seit 2018 stagniert das deutsche BIP, und die wirtschaftlichen Krisen der letzten Jahre trafen eine bereits geschwächte Industrie. Die Bundesregierung subventioniert die „grüne Transformation“ mit Milliardenbeträgen, was jedoch nicht zu den erhofften Erfolgen führt, und die Ampelregierung steht in der Kritik, die Realität zu ignorieren.
30.07.2024
20:15 Uhr
Gold als sichere Geldanlage in unsicheren Zeiten
Das Thema „Geld anlegen“ ist immer aktuell, besonders im Jahr 2023, und eine Anlageberatung kann hilfreich sein, um die verschiedenen Anlageoptionen wie Fonds, Aktien, Gold und Sparanlagen zu vergleichen. Nachhaltige Geldanlagen erfreuen sich wachsender Beliebtheit, aber für eine sichere Geldanlage sollte man auf risikoarme Formen setzen. Gold gilt als eine der sichersten Absicherungen gegen die Inflation und kann physisch oder als Zertifikate erworben werden. Physisches Gold bietet den Vorteil, dass es schnell zu Geld gemacht werden kann, während Wertpapiere geringere Kosten und einfache Handhabung bieten. Beim Kauf von Gold ist es wichtig, nur bei seriösen Händlern zu kaufen und auf die Qualität des Goldes zu achten. Generell sollte man bei Geldanlagen das Verlustrisiko, die Rendite und die Liquidität berücksichtigen.
30.07.2024
20:11 Uhr
Marktbericht: Gold, Silber und Rohstoffe am Dienstagabend
Am Dienstagabend präsentierten sich die Edelmetalle Gold und Silber sowie verschiedene Rohstoffe mit teils deutlichen Kursbewegungen. Der Goldpreis konnte sich um 1,05 Prozent auf 2.409,00 US-Dollar steigern, während der Silberpreis um 1,61 Prozent auf 28,33 US-Dollar und der Platinpreis um 1,42 Prozent auf 964,00 US-Dollar zulegten. Im Gegensatz dazu verzeichnete der Palladiumpreis einen Rückgang von -0,99 Prozent auf 896,00 US-Dollar, und auch die Ölpreise gaben nach. Der Preis für Brent-Öl sank um -1,47 Prozent auf 78,67 US-Dollar, während der WTI-Ölpreis um -1,54 Prozent auf 74,74 US-Dollar fiel. Weitere Rohstoffe wie Baumwolle, Hafer und Kaffee verzeichneten ebenfalls Kursveränderungen, wobei Erdgas mit +13,92 Prozent auf 2,12 US-Dollar besonders auffiel. Die Entwicklungen am Rohstoffmarkt zeigen die Volatilität und die unterschiedlichen Einflüsse auf die Preise, was eine sorgfältige Analyse und strategische Planung bei Investitionen erfordert.
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