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Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker - Seite 75
01.08.2024
06:49 Uhr
Polens Regierung plant Schusswaffengebrauch gegen Migranten zu legalisieren
In Polen eskaliert der Grenzkonflikt mit Belarus, und ein neues Gesetz könnte den Schusswaffengebrauch gegen Migranten legalisieren. Die liberale Regierung unter Premier Donald Tusk plant, Grenzschützer mit mehr Macht auszustatten, nachdem ein Grenzsoldat mutmaßlich von einem Migranten erstochen wurde. Der Europarat warnt vor den Konsequenzen und betont, dass nationale Sicherheit kein Freifahrtschein sei, um Völkerrecht zu ignorieren. Menschenrechtskommissar Michael O’Flaherty kritisierte die illegalen Abschiebungen und die Einschränkung der Menschenrechte an der Grenze. Auch in Polen gibt es Widerstand gegen das Gesetz, vor allem von Menschenrechtlern, die die Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes anzweifeln. Polens Koalition zeigt erste ideologische Differenzen, was die geplante Legalisierung des Schusswaffengebrauchs gegen Migranten betrifft.
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01.08.2024
06:48 Uhr
Irans Eskalation: Direkter Angriff auf Israel nach Tötung des Hamas-Führers
Die politische Lage im Nahen Osten spitzt sich weiter zu, nachdem der iranische Revolutionsführer Ali Khamenei einen direkten Angriff auf Israel nach der Tötung des Hamas-Führers Ismail Hanija angeordnet hat. Diese Anordnung erfolgte auf einer Dringlichkeitssitzung des iranischen Nationalen Sicherheitsrates, nachdem Hanija in Teheran von der israelischen Armee ausgeschaltet wurde. Khamenei schwor Rache und bezeichnete Israel als „kriminelles terroristisches Zionistenregime“. Die israelische Luftwaffe tötete zudem den Hisbollah-Kommandeur Fuad Shukr in Beirut. Experten warnen vor einer großflächigen Eskalation und einem möglichen großen Krieg. Die USA könnten Israel bei einem großangelegten iranischen Angriff unterstützen, was die Situation weiter verschärfen könnte.
01.08.2024
06:48 Uhr
Blackouts durch zu viele Photovoltaik-Anlagen: Experten warnen vor „Gefahr“
Die rasante Zunahme von Photovoltaikanlagen in Deutschland könnte zu einer Überlastung des Stromnetzes und damit zu Blackouts führen. Maik Render, Chef des Regionalversorgers N-Ergie, warnt vor instabilen Netzsituationen, besonders in südlichen Regionen Deutschlands. Ein zentrales Problem ist die Unfähigkeit vieler Anlagen, sich automatisch abzuschalten, was zu lokalen Stromausfällen führen könnte. Um Blackouts zu minimieren, sollen neue Anlagen mit intelligenten Mess- und Steuersystemen ausgestattet werden, die jedoch erst in einigen Jahren ihre volle Wirkung entfalten. Experten setzen auf einen Mix aus technischen Verbesserungen und mehr Eigenverantwortung der Betreiber, darunter Batteriespeicher, regelbare Trafos, intelligente Messsysteme und marktliche Anreize. Langfristig betont Robert Kohrs vom Fraunhofer-Institut, dass das Abschalten von Anlagen die letzte Lösung sein sollte.
01.08.2024
06:48 Uhr
Meta in der Kritik: KI-Chatbot verbreitet Falschinformationen nach Trump-Attentat
Der KI-Chatbot von Meta sorgte nach dem versuchten Attentat auf Donald Trump für erhebliche Kontroversen, indem er zunächst den Angriff bestritt und später behauptete, das Attentat habe nie stattgefunden. Diese widersprüchlichen Aussagen führten zu heftiger Kritik und Verwirrung. Meta erklärte, dass der Chatbot absichtlich nicht über das Attentat sprechen sollte, und führte die Fehlinformationen auf sogenannte „Halluzinationen“ der KI zurück. Ein weiteres Problem trat auf, als ein Foto von Trump und seinen Leibwächtern fälschlicherweise mit einem Faktencheck-Label versehen wurde. Trump selbst beschuldigte Meta der Wahlmanipulation und forderte Maßnahmen gegen den Konzern. Die Debatte über die Rolle von Künstlicher Intelligenz in der Verbreitung von Informationen bleibt brisant, insbesondere angesichts der bevorstehenden Wahlen in den USA.
01.08.2024
06:48 Uhr
Tagesschau widerlegt die Diktator-Lüge über Trump
In den letzten Tagen kursierte die Nachricht, dass Donald Trump die Wahlen in den USA abschaffen wolle. Der Faktenfinder der Tagesschau widerlegt diese bewusste Fehlinterpretation von Trumps Aussagen. Trump sagte bei einer Veranstaltung vor christlichen Wählern: „Man müsse nur noch dieses Mal wählen, danach nicht mehr.“ Er fügte hinzu: „Vier Jahre, dann wird es repariert sein. Wir werden es so gut repariert haben, dass ihr nicht mehr wählen müsst.“ Die gängigste Interpretation sei daher, dass Trump in seiner nächsten Amtszeit die betreffenden Themen so geregelt haben wolle, dass dann alles gut sei aus Sicht der Wähler, die er da anspreche. Eine Abschaffung von Wahlen hingegen sei kaum gemeint, erklärt auch der Faktenfinder.
01.08.2024
06:48 Uhr
Massive Erhöhung der Grundsteuer: Eigentümer zahlen häufig das Zehnfache
Die Grundsteuerreform, die ab 2025 greift, führt für viele Hausbesitzer in Deutschland zu erheblichen Steuererhöhungen, teilweise um das Zehnfache. Schon in den kommenden Wochen und Monaten erhalten Millionen Eigentümer Wertbescheide, die künftige Kosten erahnen lassen. Die Neuberechnung der Grundsteuer soll aufkommensneutral sein, was jedoch nicht bedeutet, dass niemand mehr zahlt. In einigen Fällen, wie bei einem Rentnerpaar aus Stuttgart, steigt die Grundsteuer drastisch, was viele als ungerecht empfinden. Eine Analyse zeigt, dass in fast jeder zweiten Gemeinde in Nordrhein-Westfalen die Grundsteuer B erhöht wurde. Hausbesitzer haben einen Monat Zeit, gegen fehlerhafte Wertbescheide Einspruch einzulegen.
01.08.2024
06:48 Uhr
Ukraine-Krieg: Nordkorea verstärkt Russlands Panzerflotte
In einer überraschenden Entwicklung hat Nordkorea erste gepanzerte Fahrzeuge an Russland geliefert, darunter Panzerjäger vom Typ Bulsae-4. Diese Lieferung markiert eine neue Dimension der militärischen Zusammenarbeit zwischen Pjöngjang und Moskau, da Nordkorea bisher hauptsächlich Munition und Raketen an Russland geliefert hat. Der Bulsae-4 ist ein amphibischer Radschützenpanzer, ausgestattet mit einem Achtfach-Raketenwerfer und einer Reichweite von zehn bis 25 Kilometern. Diese Raketen könnten auf der chinesischen AFT-10 basieren, was auf die historische militärische Zusammenarbeit zwischen China und Nordkorea hinweist. Die Lieferung dieser Panzerjäger zeigt, dass Russland in der Lage ist, sich militärische Unterstützung aus befreundeten Ländern zu sichern, was die NATO vor neue Herausforderungen stellt. Es bleibt abzuwarten, wie sich diese militärische Unterstützung auf den weiteren Verlauf des Ukraine-Krieges auswirken wird.
01.08.2024
06:48 Uhr
Experten kritisieren Wirtschaftspolitik der Ampel: „Ideologisch und diskriminierend“
Robert Habecks optimistische Frühjahrsprognose zur Wirtschaftsleistung hat sich als Fehleinschätzung erwiesen, da die deutsche Wirtschaft im zweiten Quartal um 0,1 Prozent schrumpfte, während die Euro-Zone ein Wachstum von 0,3 Prozent verzeichnete. Ökonomen kritisieren die kleinteilige und inkonsistente Wirtschaftspolitik der Ampel-Regierung, die Unternehmen zusätzlich verunsichere. Thomas Obst vom Institut der Deutschen Wirtschaft fordert eine Absenkung der Abgabenlast, während Gunther Schnabl von der Universität Leipzig eine grundlegende wirtschaftspolitische Wende verlangt. Patrik-Ludwig Hantzsch von Creditforum sieht eine kurzfristige und nachhaltige Erholung der Wirtschaft als kaum möglich an. Der Internationale Währungsfonds prognostiziert für Deutschland nur ein Wachstum von 0,2 Prozent für 2024, die schwächste Rate unter den G7-Staaten. Wolfgang Große Entrup vom Verband der chemischen Industrie fordert schnelles Handeln, um Energiepreise zu senken und Bürokratie abzubauen, sonst bleibe Deutschland wirtschaftliches Schlusslicht.
01.08.2024
06:00 Uhr
Olympioniken verweigern künstliches Fleisch: Ein Dämpfer für die grüne Agenda
Die Organisatoren der Olympischen Spiele 2024 in Paris hatten geplant, die Veranstaltung klimafreundlich zu gestalten, indem sie vegane Optionen und künstliches Fleisch im olympischen Dorf anboten. Die Athleten zeigten jedoch wenig Begeisterung und verlangten nach mehr tierischen Produkten wie Eiern und Hühnerfleisch, was zu Nachlieferungen führte. Andy Anson von der British Olympic Association kritisierte die Verpflegungssituation als unzureichend und chaotisch. Die Ablehnung des künstlichen Fleisches durch die Athleten könnte als Widerstand gegen ideologische Bevormundung gesehen werden. Diese Entwicklung könnte ein Signal an die Politik sein, dass traditionelle Ernährungsweisen weiterhin einen hohen Stellenwert haben. Die Reaktionen der Athleten könnten nachhaltige Auswirkungen auf zukünftige sportliche Großveranstaltungen haben.
01.08.2024
05:59 Uhr
WHO startet Impfkampagne in Gaza: Ein fragwürdiger Schritt
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat jüngst eine Impfkampagne im von Konflikten gezeichneten Gaza gestartet, trotz der Tatsache, dass es derzeit keinen einzigen dokumentierten Krankheitsfall gibt. Diese Entscheidung wurde im Kontext der kürzlich verabschiedeten „Internationalen Gesundheitsvorschriften“ getroffen, die von vielen als irregulär und diktatorisch eingestuft werden. Der Generaldirektor der WHO hat eingeräumt, dass im Abwassermonitoring Polioviren entdeckt wurden, wahrscheinlich mit einem PCR-Test, der oft als unzuverlässig gilt. Historische und wissenschaftliche Zweifel an Polio bestehen seit langem, und die Zuordnung einer schlaffen Lähmung zu einem Virus als Ursache ist seit 150 Jahren ohne wissenschaftliche Grundlage. Die WHO hat zugegeben, dass es außerhalb Pakistans nur noch Polio-Fälle durch Impfviren gibt, und in Gaza könnten Fälle schlaffer Lähmungen durch Kampfgase einfach dem Poliovirus zugeschrieben werden. Die Menschen in Gaza benötigen dringend Frieden und eine funktionierende Infrastruktur, während medizinische Maßnahmen, die sie weiteren Giften aussetzen, das Letzte sind, was sie brauchen.
01.08.2024
05:56 Uhr
Inflation in Deutschland zieht wieder leicht an
Die Inflation in Deutschland hat im Juli wieder leicht zugenommen und liegt voraussichtlich bei 2,3 Prozent, nach 2,2 Prozent im Vormonat. Besonders die Verteuerung im Dienstleistungssektor, wie Friseurbesuche und Restaurantbesuche, trägt erheblich zur aktuellen Inflationsrate bei. Gründe für die anhaltende Inflation sind Verwerfungen bei internationalen Lieferketten durch die Pandemie und staatliche Konjunkturprogramme. Ohne Nahrungsmittel beträgt die Inflationsrate sogar 2,9 Prozent und die Verbraucherpreise sind gegenüber Juni 2024 um 0,3 Prozent gestiegen. Kritiker könnten argumentieren, dass politische Entscheidungen der Ampelregierung die wirtschaftliche Lage verschärfen. Historisch gesehen hat Deutschland bereits mehrfach mit hohen Inflationsraten zu kämpfen gehabt, was das Vertrauen in die Währung erschütterte.
01.08.2024
05:56 Uhr
Mit der Polizei „gegen Rechts“ werben? Innenministerien äußern sich
Eine Kontroverse um die Verwendung von Polizeilogos auf Plakaten mit der Aufschrift „Gemeinsam Gegen Rechts“ hat in Deutschland für Aufsehen gesorgt, da ein Münchner Onlineshop diese ohne behördliche Zustimmung verkauft hatte. Der Onlineshop hankemacht.com bot Plakate mit Logos der Polizei aus mehreren Bundesländern für 40 Euro pro Stück an, ohne eine Erlaubnis zur Nutzung dieser Embleme eingeholt zu haben. Die betroffenen Innenministerien und Polizeipressestellen bestätigten, dass keine Genehmigung vorlag und prüfen rechtliche Schritte, insbesondere in Bayern und Sachsen. Auch die Polizei Hamburg und das hessische Innenministerium haben Prüfungen eingeleitet, während Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein sich noch äußern wollen. Zudem sind die Plakate in der ARD-Krimiserie „Watzmann ermittelt“ zu sehen. Die Nutzung von Polizeilogos für politische Botschaften wirft Fragen zur Neutralität der Polizei auf und könnte die gesellschaftliche Polarisierung weiter verstärken.
01.08.2024
05:56 Uhr
Mesut Özil und der Skandal um die Landkarte: Ein besorgniserregender Vorfall
Mesut Özil hat auf Instagram eine Landkarte Israels veröffentlicht, auf der „Israel“ durchgestrichen und durch „Palästina“ ersetzt wurde, und kommentierte dies mit „Du bist dran“. Zuvor hatte er bereits den israelischen Präsidenten Benjamin Netanjahu in Sträflingskleidung dargestellt und diesen als „Kriegsverbrecher“ bezeichnet. Özil sorgte auch durch ein Foto mit einem Symbol der rechtsextremen „Grauen Wölfe“ für Aufsehen. Nach einem Skandal um ein Foto mit dem türkischen Präsidenten Erdoğan im Jahr 2018, lebt Özil in der Türkei und hat Deutschland scharf kritisiert. Seine jüngsten Aktionen haben erneut Empörung ausgelöst und werfen Fragen über die Verantwortung von Prominenten im öffentlichen Diskurs auf. In Deutschland ist die politische Reaktion gespalten, wobei konservative Kräfte eine klare Verurteilung fordern und linke sowie grüne Politiker differenzierter reagieren.
01.08.2024
05:56 Uhr
„Correctiv“: Total-Verriss der Journalismus-Experten beim Potsdamer Treffen
Die Kritik an der Berichterstattung über das „Potsdamer Geheimtreffen“ hat den Mainstream erreicht, wobei das Branchenportal „Übermedien“ einen umfassenden Verriss des „Correctiv“-Berichts veröffentlichte. „Übermedien“ bemängelte, dass viele Menschen alarmiert wurden, ohne zu wissen, dass keine „Deportationspläne“ besprochen worden seien. Die Berichte führten zu massiven öffentlichen Reaktionen, einschließlich Demonstrationen und der Entlassung der CDU-Politikerin Simone Baum. „Übermedien“ kritisierte die Auszeichnung von „Correctiv“ trotz ihrer problematischen Berichterstattung und betonte die Unprofessionalität und fehlende Substanz im Bericht. Die Autoren warfen „Correctiv“ vor, eine systematische Unsicherheit zu erzeugen und unbelegte Unterstellungen zu machen. Das Fazit von „Übermedien“ stellt sowohl die Glaubwürdigkeit von „Correctiv“ als auch der unkritisch abschreibenden Medien in Frage.
01.08.2024
05:56 Uhr
Unruhen nach Kindermord von Southport weiten sich auf London aus
Nach dem grausamen Mord an drei Mädchen und mehreren Betreuerinnen in Southport weiten sich die Unruhen auch auf London aus. Tausende Menschen protestierten gegen die Migrationspolitik der Regierung und skandierten „Schützt unsere Kinder!“ und „Stoppt die Boote!“. Premierminister Keir Starmer legte Blumen in der Nähe des Tatortes nieder, was zu weiteren Spannungen führte. In London kam es zu Handgemengen zwischen Polizisten und Demonstranten, wobei zwei Beamte und ein Sanitäter leicht verletzt wurden und über 100 Personen festgenommen wurden. Später eskalierten die Proteste, als Randalierer Flaschen, Dosen und Feuerwerkskörper warfen. Kritiker werfen den Behörden vor, die Herkunft des Täters zu vertuschen und fordern mehr Transparenz.
01.08.2024
05:55 Uhr
Recht auf Homeoffice: Grüne fordern Gesetzesvorschlag von Arbeitsminister Heil
Inmitten der Debatte um eine Rückkehr ins Büro fordern die Grünen Arbeitsminister Hubertus Heil auf, ein Recht auf Homeoffice zu schaffen. Die grüne Politikerin Beate Müller-Gemmeke betonte, dass das Homeoffice besonders für Frauen wichtig sei, um Familie und Beruf besser zu vereinbaren. Trotz Vereinbarungen im Koalitionsvertrag habe Heil bisher keine konkreten Maßnahmen umgesetzt und präsentierte nur unverbindliche Empfehlungen. Der Koalitionsvertrag sieht einen Anspruch auf mobiles Arbeiten und Homeoffice vor, den die Grünen gesetzlich verankern wollen. Auch Gewerkschaften kritisieren Heil und fordern neben individuellen Rechten auch verbindliche Mitbestimmung der Betriebsräte. Die Grünen verfolgen mit ihrer Forderung eine politische Agenda, die vor allem Frauen zugutekommen soll, wobei die Debatte über mögliche bürokratische Hürden weitergeht.
01.08.2024
05:54 Uhr
Geldpolitik im Wandel: Japan und USA navigieren durch globale Wirtschaftsherausforderungen
Die Bank of Japan hat ihre Leitzinsen zum zweiten Mal in 17 Jahren auf 0,25 Prozent angehoben und weitere Erhöhungen angekündigt, wenn sich die Wirtschaft wie erwartet entwickelt. Die USA hingegen haben ihre Leitzinsen unverändert gelassen, signalisieren jedoch eine mögliche Zinswende. Die japanische Wirtschaft zeigte von März bis Juli 2024 eine durchwachsene Entwicklung, während die US-Wirtschaft ein moderates Wachstum von 2,2 Prozent im ersten Quartal verzeichnete. Die Inflation in Japan stieg im Juni 2024 auf 2,8 Prozent, während sie in den USA im gleichen Monat auf drei Prozent sank. Japan verlor 2023 seinen Rang als drittgrößte Volkswirtschaft an Deutschland und könnte laut Prognosen auch hinter Indien zurückfallen. Die US-Wirtschaft verzeichnete 2024 insgesamt ein langsameres Wachstum als im Vorjahr, blieb aber stabil mit einer schrittweisen Inflationsabkühlung und einer starken Arbeitsmarktlage.
01.08.2024
05:54 Uhr
Israels militärische Fähigkeiten: Eine schwere Demütigung für den Iran
Der Weltsicherheitsrat mahnt nach den gezielten Tötungen des politischen Anführers der Hamas im Iran und des ranghöchsten Militärkommandeurs der Hisbollah im Libanon zur Deeskalation. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock rief deutsche Staatsbürger im Libanon zur sofortigen Ausreise auf. US-Kommunikationsdirektor John Kirby sagte, eine Eskalation sei nicht unvermeidlich und man beobachte die Situation sehr genau. Israels Premierminister Netanjahu erklärte, Israel werde für jede Aggression einen hohen Preis fordern. Die Angriffe belegen Israels umfangreiche geheimdienstliche und militärische Fähigkeiten und sind eine schwere Demütigung für den Iran. Die UN und die USA mahnten zu diplomatischen Bemühungen, um regionalen Frieden und Stabilität zu erreichen.
01.08.2024
05:54 Uhr
Abgeordnete aus 15 Ländern fordern Ende der Verfolgung von Falun Gong
Mehr als 130 Abgeordnete aus 15 Ländern haben die Kommunistische Partei Chinas (KPC) aufgefordert, die Verfolgung von Falun Gong zu beenden. In einer gemeinsamen Erklärung verurteilten die Abgeordneten die seit 25 Jahren andauernden Menschenrechtsverletzungen gegen Falun-Gong-Praktizierende und forderten die sofortige Freilassung aller politischen Gefangenen. Alan Adler von Friends of Falun Gong betonte die Wichtigkeit der internationalen Unterstützung und die Enthüllung der Verbrechen der KPC. Falun Gong, eine spirituelle Praxis, wurde 1999 zur Zielscheibe einer Ausrottungskampagne der KPC, was zu massenhaften Inhaftierungen und Folterungen führte. Weltweite Kundgebungen und Paraden zum 25. Jahrestag der Verfolgung forderten ein Ende der Unterdrückung. Prominente Politiker, darunter David Shoebridge und Hiroshi Yamada, verurteilten die Verfolgung scharf und forderten stärkeren internationalen Druck auf die KPC.
01.08.2024
05:54 Uhr
EU-Wasserstoffstrategie: Unrealistische Ziele und physikalische Grenzen
Die Europäische Union hat ambitionierte Ziele für die Produktion von grünem Wasserstoff gesetzt, um die Dekarbonisierung der Energieversorgung voranzutreiben. Die EU-Wasserstoffstrategie sieht bis 2030 die Erzeugung von zehn Millionen Tonnen grünem Wasserstoff vor, was jedoch physikalisch unmöglich ist, da die Elektrolyseure 12.800 Stunden pro Jahr laufen müssten, obwohl ein Jahr nur 8.760 Stunden hat. Der Europäische Rechnungshof stellte fest, dass die Ziele der EU nicht realistisch sind und einer Überprüfung bedürfen. Es scheint, dass die EU-Kommission den Wirkungsgrad der Elektrolyseure nicht ausreichend berücksichtigt hat. Selbst bei einer Leistungsaufnahme von 80 GW und einem Wirkungsgrad von 65 Prozent wären die Ziele kaum erreichbar. Angesichts dieser unrealistischen Annahmen und Rechenfehler sollte die EU-Kommission ihre Wasserstoffstrategie vollständig überarbeiten.
01.08.2024
05:53 Uhr
Solarkraft: Die brisante Blackout-Warnung der Stromnetzbetreiber
Immer mehr Menschen schaffen sich private Solaranlagen an, was die deutsche Netzstabilität bedroht, wie Experten und Verbände warnen. Der Zubau neuer Solarkapazitäten hat rasant zugenommen, allein 2023 stieg die Zahl der Photovoltaik-Anlagen um 30 Prozent auf 3,4 Millionen. Dies bringt die Netzstabilität an ihre Grenzen und könnte zu instabilen Netzsituationen führen. Besonders Regionen im Süden und Südwesten, wo die Sonneneinstrahlung höher ist, sind von lokalen Stromausfällen bedroht. Trotz Milliardeninvestitionen kommt der Netzausbau nur schleppend voran, was die Ziele der Ampel-Koalition gefährdet. Eine unüberlegte Förderung privater Solaranlagen könnte Deutschland teuer zu stehen kommen, da die Netzstabilität gefährdet ist und lokale Stromausfälle drohen.
01.08.2024
05:52 Uhr
Empörung in Potsdam: AfD-Politiker als Gäste unerwünscht
Ein Vorfall in einem Potsdamer Restaurant sorgt derzeit für hitzige Diskussionen. Eine Gruppe von AfD-Politikern ging am vergangenen Freitag in der "Theaterklause" essen, was bei der Betreiberin Lena Frenkel für Entsetzen sorgte. Frenkel behauptet, die AfD-Mitglieder hätten sich "inkognito" eingeschleust und sie habe deren Parteizugehörigkeit erst an einem Schlüsselanhänger erkannt. Um sich von diesem "Schock" zu erholen, entschied sie sich, den Tischumsatz an das "Zentrum für politische Schönheit", ein linksradikales Künstlerkollektiv, zu spenden. Der Instagram-Post der Gastronomin erntete viel politische Zustimmung, während andere die Aktion als unnötige Politisierung kritisieren. Es bleibt abzuwarten, ob diese Aktion wirtschaftliche Konsequenzen für das Restaurant haben wird.
01.08.2024
05:52 Uhr
Verfassungsschutz plant Informations-Blockade für AfD-geführte Landesämter im Osten
Die mögliche Regierungsbeteiligung der AfD in ostdeutschen Bundesländern alarmiert den Verfassungsschutz, der Maßnahmen plant, um den Informationsfluss zwischen den Behörden einzuschränken. In Sachsen, Thüringen und Brandenburg stehen im September Landtagswahlen an, und die hohen Umfragewerte der AfD sorgen für Besorgnis. Der Verfassungsschutz befürchtet, dass die AfD vertrauliche Informationen weitergeben könnte, weshalb eine Entscheidung zur Informations-Blockade bereits getroffen wurde. Die AfD wird in Sachsen und Thüringen als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft, während sie in Brandenburg als rechtsextremistischer Verdachtsfall gilt. Die geplanten Maßnahmen stoßen auf heftige Kritik, da sie als antidemokratisch betrachtet werden und den Bürgern schaden könnten. Die Diskussion um die Rolle des Verfassungsschutzes und die Einstufung der AfD wird weiter anhalten, und die Landtagswahlen im September könnten entscheidende Entwicklungen bringen.
01.08.2024
05:52 Uhr
Baerbocks verräterischer Satz zu „Sicherheitsinterviews“ bringt sie weiter in Bedrängnis
Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock steht wegen ihrer Aussagen zu „Sicherheitsinterviews“ im Rahmen der Visa-Vergabe unter Druck. Neue Recherchen legen nahe, dass durch lax gehandhabte Verfahren auch pakistanische Agenten nach Deutschland gelangt sein könnten. Baerbock reagierte ausweichend auf die Vorwürfe und betonte die Zusammenarbeit mit den Sicherheitsbehörden. Besonders brisant ist, dass Baerbock die Einführung solcher Sicherheitsinterviews für Visa-Antragsteller aus Afghanistan monatelang blockiert hatte, was zur Einreise unzureichend geprüfter Personen geführt haben könnte. Interne Dokumente zeigen, dass Baerbock bereit war, den Streit bis auf höchste Ebene zu eskalieren. Diese Widersprüchlichkeit bringt Baerbock weiter in Bedrängnis und die Öffentlichkeit wird genau beobachten, wie sich die Situation entwickelt.
01.08.2024
05:52 Uhr
Wahlrechtsreform: Ein fatales Signal für die Demokratie?
Der 2. Senat des Bundesverfassungsgerichts hat die Wahlrechtsreform der Ampel-Koalition teilweise für verfassungswidrig erklärt, insbesondere die Abschaffung der Grundmandatsklausel. Trotzdem bestätigte das Gericht wesentliche Elemente der Reform, darunter die Deckelung der Bundestagsmandate auf 630 und die Abschaffung von Überhangs- und Ausgleichsmandaten. Die Zweitstimme wird künftig als „Hauptstimme“ fungieren, was dazu führen kann, dass Wahlkreisgewinner nicht in den Bundestag einziehen, wenn ihre Partei nicht genügend Zweitstimmen erhält. Dies betrifft vor allem regional fest verankerte Parteien wie die CSU, die bei der letzten Wahl in Bayern 9 Direktmandate verloren hätte. Insgesamt werden nach der neuen Regelung viele Wahlkreise ohne direkt gewählten Vertreter dastehen, was vor allem die AfD und CDU betrifft.
31.07.2024
19:55 Uhr
Kinderarzt in Baden-Württemberg behandelt nur noch deutschsprachige Patienten
In Kirchheim unter Teck behandelt eine Kinderarztpraxis nur noch deutschsprachige Patienten oder solche, die einen Dolmetscher mitbringen können. Diese Entscheidung sorgt für Diskussionen, hat aber auch Unterstützer. Der leitende Arzt Ulrich Kuhn betont, dass es um das Wohl der Kinder gehe und Notfälle auch ohne Dolmetscher behandelt würden. Eltern mit migrantischem Hintergrund hätten positiv reagiert und brächten nun Dolmetscher mit. In sozialen Netzwerken gibt es jedoch Kritik, während die Landesärztekammer und die Kassenärztliche Vereinigung die Praxis unterstützen. Kuhn betont, dass es nicht um Diskriminierung gehe, sondern um die Realität und rechtliche Rahmenbedingungen.
31.07.2024
19:52 Uhr
Zwölf Tonnen Metall von Lkw an der A7 gestohlen: Polizei ermittelt
Im niedersächsischen Landkreis Harburg haben unbekannte Täter zwölf Tonnen Metall von einem Sattelzug gestohlen. Der Diebstahl ereignete sich zwischen dem 22. und 29. Juli auf einem Autohof an der A7 bei Egestorf. Die Täter müssen für den Abtransport des Metalls schwere Gerätschaften wie einen Gabelstapler oder Radlader verwendet haben, was auf eine gut organisierte und professionelle Vorgehensweise hinweist. Der entstandene Schaden wird auf einen fünfstelligen Betrag beziffert. Die Polizei hat Ermittlungen aufgenommen und sucht nach Zeugen. Der Diebstahl wirft Fragen zur Sicherheitspolitik und den Schutzmaßnahmen für wertvolle Transporte auf.
31.07.2024
19:52 Uhr
Emmanuel Macron: Ein Kuss, der für Aufsehen sorgt
Ein Kuss zwischen dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und seiner Sportministerin Amélie Oudéa-Castéra während der Eröffnungsfeier der Olympischen Spiele in Paris sorgt für hitzige Diskussionen. Die Szene, zuerst von "Madame Figaro" veröffentlicht, zeigt Oudéa-Castéra, wie sie Macrons Hals umschließt und ihm einen innigen Kuss auf die Wange drückt. In sozialen Medien wird das Ereignis teils drastisch kommentiert, während "Midi Libre" die Situation als Ausdruck überschwänglicher Freude bezeichnet. Weder Macron noch Oudéa-Castéra haben sich bisher öffentlich geäußert. Die Reaktionen reichen von Empörung bis Verständnis und werfen Fragen darüber auf, wie intime Momente von Politikern im öffentlichen Leben wahrgenommen werden sollten. Der Vorfall zeigt, wie schnell persönliche Gesten politisch interpretiert werden können und wie angespannt die politische und gesellschaftliche Lage in Frankreich ist.
31.07.2024
19:50 Uhr
Erneute Messerattacke in Stuttgarter Fußgängerzone: Syrer (17) unter Verdacht
In Stuttgart ereignete sich erneut eine Messerattacke in der Fußgängerzone, bei der drei Männer verletzt wurden, einer davon lebensgefährlich. Ein 17-jähriger Syrer steht unter Verdacht, die Tat begangen zu haben, nachdem er und zwei Komplizen einen 37-jährigen Mann angegriffen hatten. Zeugen berichteten von einem Familienstreit und einer gezielten Attacke auf lebenswichtige Organe. Die Polizei konnte den mutmaßlichen Täter wenig später festnehmen, während seine Komplizen noch auf der Flucht sind. Die Hintergründe des Streits sind noch unklar, und die Kripo sucht nach weiteren Zeugen. Diese Tat wirft erneut Fragen zur Sicherheit in deutschen Städten auf, während politische Verantwortliche in Berlin kritisiert werden, mehr Wert auf ideologische Projekte als auf die Sicherheit der Bürger zu legen.
31.07.2024
19:48 Uhr
Staatsschulden auf Rekordkurs: Droht eine weltweite Finanzkrise?
Die öffentlichen Schulden in Deutschland erreichten Ende 2023 ein Rekordhoch von 2.445,1 Milliarden Euro, was pro Kopf 28.943 Euro entspricht. Auch in den USA und Japan steigen die Schulden, was Finanzexperten vor einer drohenden Finanzkrise warnen lässt. Die Schuldenquote Deutschlands liegt bei 63,6 Prozent des BIP, während die EU im Durchschnitt 82,7 Prozent erreicht. Besonders hohe Schuldenquoten verzeichnen Griechenland, die USA und Japan. Die wachsenden Zinskosten verschärfen das Problem, wobei die USA im aktuellen Haushaltsjahr 892 Milliarden Dollar für Zinszahlungen ausgeben. Es wird befürchtet, dass anhaltend hohe Zinssätze die Finanzstabilität gefährden und langfristig eine globale Finanzkrise auslösen könnten.
31.07.2024
19:45 Uhr
Russland plant Einführung von Krypto-Zahlungen im internationalen Handel
Die Zentralbankchefin Russlands, Elvira Nabiullina, hat angekündigt, dass Moskau noch in diesem Jahr erste internationale Zahlungen in Kryptowährungen einführen will, um die durch westliche Sanktionen verursachten Einschränkungen zu umgehen. Es wird erwartet, dass das russische Parlament ein entsprechendes Gesetz verabschiedet, das im Herbst in Kraft treten soll und russischen Unternehmen erlaubt, Kryptowährungen bei internationalen Transaktionen zu verwenden. Seit Beginn des Ukraine-Krieges ist der internationale Zahlungsverkehr Russlands stark eingeschränkt, was zu Verzögerungen im Handel geführt hat. Die Zentralbank sieht dies als große Herausforderung und plant, Flexibilität zu zeigen. Der Leitzins wurde kürzlich auf 18 Prozent angehoben, um die Inflation zu bekämpfen. Die Einführung von Krypto-Zahlungen könnte ein Schritt in Richtung wirtschaftlicher Unabhängigkeit und Flexibilität für Russland sein.
31.07.2024
19:45 Uhr
Kriegsgefahr im Libanon: Bundesregierung spricht eindringliche Reisewarnung aus
Die Lage im Nahen Osten spitzt sich weiter zu, nachdem bei einem erneuten Raketenangriff im Grenzgebiet zwischen Israel und dem Libanon zwei Menschen ums Leben gekommen sind. Außenministerin Annalena Baerbock hat eine dringliche Reisewarnung für den Libanon ausgesprochen. Bereits am 27. Juli 2024 kam es zu einem tödlichen Raketenangriff auf die von Israel besetzten Golanhöhen, bei dem zwölf Kinder und Jugendliche starben. Das Auswärtige Amt fordert alle deutschen Staatsbürger im Libanon dringend zur Ausreise auf. Die Bundesregierung verurteilt die Angriffe der Hisbollah und anderer Akteure und arbeitet mit internationalen Partnern zusammen, um eine Eskalation zu vermeiden. Die internationale Gemeinschaft warnt vor den verheerenden Folgen einer weiteren Eskalation in der Region.
31.07.2024
19:44 Uhr
XRP wird an der Chicagoer Börse gehandelt: Neue Benchmarks für XRP/USD verfügbar
Die Chicago Mercantile Exchange (CME) hat kürzlich die Kryptowährung XRP in ihr Angebot aufgenommen und zwei spezifische Benchmarks für XRP eingeführt: den Echtzeit-Index für das Paar XRP/USD (XRPUSD_RTI) und den Referenzkurs für das Paar XRP/USD (XRPUSD_RR). Diese Benchmarks bieten eine vertrauenswürdige und transparente Möglichkeit, den Kurs von XRP plattformübergreifend zu verfolgen. Die CME arbeitet dabei mit Crypto Facilities zusammen und hat XRP in die Unterkategorie „Payment and Store of Value“ eingeordnet, was zu Reaktionen aus der XRP-Gemeinschaft geführt hat. Es wird erwartet, dass die Notierung von XRP-Benchmarks an der CME die Sichtbarkeit und Akzeptanz des Tokens erhöht. In der vergangenen Woche reagierte XRP positiv auf die Nachricht und erlebte einen Anstieg von 4,5 %, wobei das Handelsvolumen um 133 % auf 2,8 Mrd. $ stieg. Analyst Ali Martinez prognostiziert, dass XRP aufgrund dieses Trends ein neues Jahreshoch bei 0,9 Dollar erreichen kann.
31.07.2024
19:41 Uhr
Wucher bei der Fernwärme: Was fairen Preisen wirklich im Wege steht
Fernwärme gilt als Heizart der Zukunft, doch derzeit drohen Mietern enorme Kosten in der Jahresabrechnung. Staatliche Regulierungen und bürokratische Hürden erschweren faire Preise, was oft durch die Politik selbst verursacht wird. Die Bundesregierung erkennt zwar die Bedeutung der Fernwärme, erschwert jedoch durch zusätzliche Auflagen den Ausbau und die Modernisierung der Netze. Diese Kosten werden auf die Verbraucher abgewälzt, was zu Unsicherheit und hohen Heizkosten führt. Um die Situation zu verbessern, müsste die Politik ihre Strategie überdenken und die Bürokratie abbauen. Nur so kann die Fernwärme ihr volles Potenzial entfalten und eine kostengünstige und umweltfreundliche Alternative werden.
31.07.2024
19:40 Uhr
Öltransit aus Russland gestoppt: Ungarn erhebt schwere Vorwürfe gegen die EU-Kommission
Die Ukraine hat vor zwei Wochen den Transit von russischem Öl nach Europa über die Druschba-Pipeline gestoppt, was auf ein neues Sanktionspaket gegen Russland zurückzuführen ist. Ungarn erhebt schwere Vorwürfe gegen die EU-Kommission und beschuldigt sie der Erpressung, da Ungarn und die Slowakei stark auf russisches Öl angewiesen sind. Der ungarische Außenminister Péter Szijjártó drohte Kiew mit einer Blockade der europäischen Ukraine-Hilfen, sollte das russische Öl nicht bald wieder fließen. In einem emotionalen Facebook-Beitrag machte Szijjártó die EU-Kommission für den Transitstopp verantwortlich und warf ihr vor, die Energiesicherheit zweier EU-Mitgliedstaaten zu gefährden. Der slowakische Premierminister Robert Fico drohte der Ukraine seinerseits damit, die Diesellieferungen einzustellen, während der ukrainische Energieminister Roman Andarak erklärte, dass die Ukraine bereit sei, problematische Fragen zu lösen. Der ukrainische Premierminister Denys Schmyhal betonte, dass die ukrainischen Sanktionen keine Bedrohung für die Energiesicherheit der Slowakei darstellen würden und dass Kiew das volle Verständnis Brüssels habe.
31.07.2024
19:40 Uhr
Arbeitslosigkeit und schwache Wirtschaft: Kanzler-Versprechen wackelt
Deutschlands Wirtschaft stagniert, was das Versprechen des Kanzlers und seine Wiederwahlchancen gefährdet. Die Konjunktur ist im zweiten Quartal um 0,1 Prozent geschrumpft, die Inflation lag im Juli bei 2,3 Prozent und die Arbeitslosenquote stieg auf 6 Prozent. Scholz hatte 2023 von Wachstumsraten wie im Wirtschaftswunder gesprochen, doch diese Prognose scheint nun unwahrscheinlich. Ein weiteres Rezessionsjahr ist möglich, und die Inflation könnte die Europäische Zentralbank von Zinssenkungen abhalten. Deutschlands Wachstum pendelt seit vier Jahren um den Nullpunkt, während andere europäische Industrienationen das Vor-Corona-Niveau erreicht haben. Die wirtschaftliche Lage könnte sich nächstes Jahr verschärfen, was die politische Stimmung weiter verschlechtern und die Ränder stärken könnte.
31.07.2024
19:38 Uhr
Traditionsunternehmen Flabeg in der Automobilbranche insolvent: Zukunft der Mitarbeiter ungewiss
Die Flabeg Automotive Germany GmbH, ein bedeutender Akteur in der Automobilbranche, musste diese Woche Insolvenz anmelden. Der Standort in Furth im Wald, Bayern, ist besonders betroffen, da hier 190 Mitarbeiter beschäftigt sind. Die wirtschaftliche Schieflage sei laut Insolvenzverwalter Böhm auf die herausfordernde Situation im Automotivebereich zurückzuführen, einschließlich rückläufiger Verkaufszahlen bei E-Autos und gestiegener Kosten für die Vorfinanzierung von Projekten. Der Geschäftsbetrieb soll während der Sanierung weiterlaufen, und erste Gespräche mit potentiellen Investoren wurden bereits gestartet. Flabeg blickt auf eine lange Unternehmensgeschichte zurück und musste bereits 2020 Insolvenz anmelden, konnte sich damals jedoch stabilisieren. Die 190 Mitarbeiter müssen nun um ihre Arbeitsplätze bangen, aber Böhm sieht gute Chancen für eine erfolgreiche Sanierung.
31.07.2024
19:37 Uhr
Karl Lauterbach will Schlupflöcher bei Krankenkassenwechsel schließen
Berlin – Für viele Rentner, die in die private Krankenversicherung (PKV) gewechselt sind, wird der Ruhestand finanziell schwieriger als erwartet. Ein Wechsel zurück in die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) scheint für viele die Lösung zu sein, doch für Menschen über 55 Jahren ist dies nahezu unmöglich. Nun plant Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), bestehende Schlupflöcher zu schließen. Einige Betroffene nutzen die Aufnahme einer versicherungspflichtigen Tätigkeit im EU-Ausland als Schlupfloch, was oft zu Scheingewerben führt. Das Bundesgesundheitsministerium plant, gegen diese Masche vorzugehen und auch andere Missbrauchsmöglichkeiten zu unterbinden. Im geplanten Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz soll ein Wechsel aus der PKV in die Familienversicherung der GKV durch Umstellung auf eine Teilrente ausgeschlossen werden.
31.07.2024
19:26 Uhr
DGB will große Firmen zum Bau von Werkswohnungen verpflichten
Im Kampf gegen den Wohnungsmangel plant der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB), Unternehmen zum Bau von Werkswohnungen zu verpflichten. Laut einem neuen Positionspapier soll dies besonders bei der Neuansiedlung von Großunternehmen geschehen, um den Druck auf den lokalen Wohnungsmarkt zu mindern. Der DGB betont, dass dies die Attraktivität der Unternehmen als Arbeitgeber steigern und mehr bezahlbaren Wohnraum für Beschäftigte schaffen würde. Kommunen sollen dabei alle zur Verfügung stehenden Instrumente nutzen, wie städtebauliche Verträge und Konzeptvergabeverfahren. Besonders Mitarbeiter mit geringen und mittleren Einkommen sollen von diesen Unterkünften profitieren. Der DGB fordert zudem eine Erweiterung der Mitbestimmungsrechte der Betriebsräte und klare Regelungen zum Schutz der Mieter bei Renteneintritt oder Arbeitslosigkeit.
31.07.2024
19:26 Uhr
US-Notenbank Fed hält an hohen Leitzinsen fest: Zinssenkung vorerst vertagt
Die US-Notenbank Federal Reserve (Fed) hat entschieden, die Leitzinsen weiterhin auf einem hohen Niveau zu belassen, trotz der Erwartungen der Finanzmärkte auf eine Zinssenkung im September. Die Währungshüter um Fed-Chef Jerome Powell haben den geldpolitischen Schlüsselsatz in der Spanne von 5,25 bis 5,50 Prozent belassen, signalisierten jedoch eine Bereitschaft zu einer baldigen Zinssenkung. An den Finanzmärkten wird seit Längerem über eine Zinswende spekuliert, und Investoren erhoffen sich Aufschluss vom Auftritt Powells vor der Presse. Die Inflation wird derzeit als "etwas erhöht" angesehen, mit einem PCE-Index-Anstieg von nur noch 2,5 Prozent im Juni. Die Entscheidung der Fed könnte weitreichende Folgen für die US-Wirtschaft und die globalen Finanzmärkte haben. Es bleibt abzuwarten, wie sich die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen bis zur nächsten Sitzung im September entwickeln werden.
31.07.2024
18:22 Uhr
Goldman Sachs CEO sieht Bitcoin und Gold als gleichrangige Wertspeicher
David Solomon, CEO von Goldman Sachs, sieht Bitcoin als Wertspeicher ähnlich wie Gold, warnt jedoch vor übermäßigem Engagement in BTC. Er betont das Potenzial der Blockchain-Technologie zur Digitalisierung des Finanzsystems und hebt die Maßnahmen von Goldman Sachs hervor, wie die Einführung eines Krypto-Desks und die Planung von Tokenisierungsprojekten bis 2024. Solomons Kommentare fallen in eine Zeit, in der diskutiert wird, Bitcoin zu einer strategischen US-Reserve zu machen, was von der Senatorin Cynthia Lummis und Michael Saylor unterstützt wird. Bitcoin hat sich zu einem politischen Thema entwickelt, wobei sowohl Republikaner als auch Demokraten ihre Unterstützung für die Kryptoindustrie ausweiten. Die Entwicklungen könnten das Finanzsystem revolutionieren, doch Vorsicht bleibt geboten bei spekulativen Investitionen wie Bitcoin. Die zukünftige Rolle von Bitcoin und anderen digitalen Vermögenswerten in der globalen Finanzlandschaft bleibt abzuwarten.
31.07.2024
15:46 Uhr
Freie Lehrstellen im Handwerk: Eine ungenutzte Chance für Jugendliche
Der Handwerkspräsident Jörg Dittrich hat junge Menschen dazu aufgerufen, sich auch nach dem offiziellen Ausbildungsstart am 1. August noch für freie Lehrstellen im Handwerk zu bewerben, da es noch zahlreiche unbesetzte Plätze gibt. Dittrich betonte, dass der 1. August kein endgültiger Stichtag sei und Ausbildungen auch später beginnen könnten. Besonders in den sogenannten Klimaberufen wie Elektrotechniker und Dachdecker stiegen die Ausbildungszahlen, während es in anderen Branchen wie Friseuren und Bäckereien schwieriger sei, Plätze zu besetzen. Generell reiche die Anzahl der Bewerber nicht aus, und es sei zu befürchten, dass wieder viele Ausbildungsplätze unbesetzt bleiben. Diese Situation stellt eine verpasste Chance für viele junge Menschen dar, die sich beruflich orientieren möchten. Ein späterer Einstieg in die Ausbildung könnte vielen Jugendlichen den Weg in eine erfolgreiche berufliche Zukunft ebnen.
31.07.2024
15:45 Uhr
Lage in Nahost: Bundesregierung ist besorgt und ruft Krisenstab ein
Die Bundesregierung hat nach der Tötung des Hamas-Politbürochefs Ismail Haniyeh in Teheran und den darauf folgenden iranischen Vergeltungsdrohungen ihren Krisenstab einberufen. Haniyeh wurde bei einem Luftangriff auf ein Wohnhaus in Teheran getötet, was die Hamas als „zionistischen Angriff“ bezeichnete und Vergeltung androhte. Die Bundesregierung warnt vor einer äußerst gefährlichen Lage in der Region und nutzt alle diplomatischen Kanäle, um eine Eskalation zu verhindern. Der israelische Militärgeheimdienst warnt vor einer weitreichenden Eskalation, da der Iran den Nahen Osten an den Rand eines größeren Krieges gebracht habe. Nur Stunden zuvor hatte Israels Armee den ranghöchsten Militärkommandeur der Hisbollah im Libanon getötet. Regierungschef Netanjahu hat das Ziel ausgegeben, die Hamas im Gaza-Krieg zu vernichten.
31.07.2024
15:45 Uhr
USA hatten „keine Kenntnis“ von der Tötung des Hamas-Chefs Haniyeh
US-Außenminister Antony Blinken betonte, dass die USA weder in die Tötung des Hamas-Chefs Ismail Haniyeh involviert waren noch davon wussten. Bei einer Veranstaltung in Singapur unterstrich Blinken die Notwendigkeit einer Waffenruhe im Gazastreifen, um einen besseren Zustand in der Region zu erreichen und eine Ausweitung des Konflikts zu verhindern. Die deutsche Bundesregierung zeigte sich besorgt über die mögliche Eskalation der Lage im Nahen Osten und rief alle Beteiligten zu maximaler Zurückhaltung auf. Auch Kremlsprecher Dmitri Peskow und ein Sprecher des Pekinger Außenministeriums verurteilten den Angriff und äußerten Bedenken über die weitere Destabilisierung der Region. Die Kämpfe zwischen der israelischen Armee und der Hamas im Gazastreifen wurden durch einen Angriff der Islamisten auf Israel am 7. Oktober ausgelöst, was die fragile Sicherheitslage im Nahen Osten unterstreicht. Die internationale Gemeinschaft steht vor der Herausforderung, Wege zur Deeskalation und langfristigen Stabilisierung zu finden.
31.07.2024
14:52 Uhr
Von 179 auf 1920 Euro bei Grundsteuer - So wehren Sie sich gegen Bescheide
Die meisten Hausbesitzer müssen sich in den nächsten Wochen und Monaten auf eine höhere Grundsteuer im Jahr 2025 einstellen, da die Finanzbehörden bereits erste Bescheide mit teilweise gravierenden Erhöhungen verschickt haben. Für viele Kommunen ist die Grundsteuer B eine wichtige Einnahmequelle, was bei vielen Hausbesitzern für Angst sorgt, da sich die Steuer in einigen Fällen verzehnfachen könnte. Christian G. aus Dorsten berichtet, dass er statt bisher 179 Euro ab 2025 1920 Euro zahlen müsste. Es ist ratsam, gegen bereits erhaltene Grundsteuerbescheide Einspruch einzulegen, auch wenn die Hebesätze noch nicht feststehen, da die Einspruchsfrist sonst ablaufen könnte. Häufige Fehler in Wertbescheiden sind unvollständige oder falsche Angaben sowie veraltete Daten. Das Bundesverfassungsgericht forderte eine Neuberechnung der Grundsteuer, wodurch das „Bundesmodell“ eingeführt wurde, bei dem der Wert des Grundstücks und der Gebäude berücksichtigt wird, wobei die Länder eigene Modelle anwenden können.
31.07.2024
13:29 Uhr
Deutlich mehr Einbürgerungsanträge in bestimmten Regionen
Seit dem Inkrafttreten des neuen Staatsangehörigkeitsrechts am 27. Juni hat sich in vielen Regionen Deutschlands ein deutlicher Anstieg bei den Einbürgerungsanträgen bemerkbar gemacht. Allein im Juni wurden rund 4.000 Anträge gestellt, was einen erheblichen Anstieg im Vergleich zu den Vormonaten darstellt. Besonders in Großstädten und Ballungszentren ist dieser Trend deutlich zu spüren, was auf die neuen gesetzlichen Regelungen zurückzuführen sein dürfte. Die politische Landschaft reagiert unterschiedlich auf diese Entwicklung: Vertreter der Regierungskoalition sehen die Reform als Erfolg, während konservative Stimmen kritisch sind. Ein Blick in die Vergangenheit zeigt, dass Deutschland immer wieder Phasen erhöhter Einbürgerungszahlen erlebt hat. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Zahl der Einbürgerungsanträge in den kommenden Monaten entwickeln wird und welche langfristigen Auswirkungen die Reform haben wird.
31.07.2024
12:52 Uhr
Goldpreis: Dieser Rebound sorgt für neue Kursfantasie
Der Euro-Goldpreis hat am gestrigen Dienstag im US-Futures-Handel fast ein neues Rekordhoch erreicht, wobei der Preis für den meistgehandelten Kontrakt bei 2.266,92 Euro schloss. Während der Goldpreis in Dollar bei 2.451,90 US-Dollar pro Unze lag, blieb er 0,6 Prozent unter der Rekordmarke. Charttechnisch zeigt der Goldchart auf Dollar-Basis nach einem Rücksetzer einen schnellen Rebound und das Ausbruchsziel von Anfang Juli wurde erneut erreicht. Trotz des jüngsten Kursanstiegs zeigt das aktuelle Gold-Sentiment keine kurzfristige Übertreibung, und der RSI liegt bei 59. Mit dem Kursanstieg beim Monats-/Kontrakt-Wechsel stößt der Euro-Goldpreis auf unbeschriebenes Terrain, wobei Unterstützungen bei 2.245 Euro, 2.225 Euro und 2.215 Euro liegen. Der jüngste Anstieg des Goldpreises könnte durch geopolitische Spannungen und wirtschaftliche Unsicherheiten beeinflusst worden sein, und Gold zeigt sich erneut als sicherer Hafen und stabile Wertanlage.
31.07.2024
12:42 Uhr
Corona-Pandemie: Deutliche regionale Unterschiede bei Übersterblichkeit
Seit mehr als einem Jahr gilt die Corona-Pandemie als offiziell beendet, doch die Folgen sind immer noch spürbar. Eine neue Studie zur Übersterblichkeit in Europa zeigt deutliche regionale Unterschiede, besonders auffällig ist das Ost-West-Gefälle - auch innerhalb Deutschlands. Während der Corona-Pandemie war die Übersterblichkeit in Thüringen und in Teilen von Sachsen, Sachsen-Anhalt sowie Brandenburg besonders hoch, im westlichen Bundesgebiet lag sie bei unter einem Jahr. Ein wesentlicher Grund für die regionalen Unterschiede ist das Durchschnittsalter der Bevölkerung in den ostdeutschen Bundesländern, zudem beeinflussten ungünstige Arbeitsbedingungen das Gesundheitsverhalten negativ. Auch in Europa zeigt sich ein Ost-West-Unterschied, besonders hohe Raten wiesen Regionen 2021 in der Slowakei, Ungarn und Lettland auf. Die Studie verdeutlicht, wie wichtig es ist, regionale Besonderheiten und historische Entwicklungen in der Gesundheits- und Wirtschaftspolitik zu berücksichtigen, um zukünftige Krisen besser bewältigen zu können.
31.07.2024
12:24 Uhr
Krawalle nach Bluttat in England – 39 Polizisten verletzt
Die britische Stadt Southport steht nach einem tragischen Messerangriff, bei dem drei Kinder getötet und acht weitere Kinder sowie zwei Erwachsene schwer verletzt wurden, unter Schock. Nach einer Mahnwache für die Opfer kam es zu schweren Ausschreitungen, bei denen 39 Polizisten verletzt wurden. Die Angreifer, vorrangig Mitglieder einer rechtsextremen Gruppe, warfen Ziegelsteine auf Beamte und die örtliche Moschee und plünderten ein Geschäft. Falschmeldungen über die Herkunft des mutmaßlichen Täters, eines 17-jährigen Jugendlichen, sind nach Angaben der Polizei der Auslöser für die Unruhen. Aufgrund der Unruhen erhielt die Polizei in dem Stadtgebiet für 24 Stunden erweiterte Befugnisse zum Durchsuchen von Menschen. Die britische Regierung verurteilte die Gewalt der rechtsextremen Gruppe, und Innenministerin Yvette Cooper kündigte Maßnahmen gegen die weit verbreitete Messergewalt in Großbritannien an.
31.07.2024
12:23 Uhr
Rückgang der Neueinstellungen in Deutschland: Ein alarmierendes Signal für die Wirtschaft
Die Bereitschaft der Unternehmen in Deutschland, neue Mitarbeiter einzustellen, ist im Juli weiter gesunken. Dies geht aus einer aktuellen Umfrage des ifo-Instituts hervor. Das vom ifo-Institut berechnete Beschäftigungsbarometer fiel im Juli auf 95,4 Punkte, nach 95,9 Punkten im Juni. Diese Entwicklung lässt auf eine stagnierende Wirtschaftsentwicklung schließen, die sich zunehmend auf den Arbeitsmarkt auswirkt.
Klaus Wohlrabe vom ifo-Institut erklärte am Mittwoch, dass der Rückgang der Neueinstellungen auf die mangelnde Auftragslage bei vielen Unternehmen zurückzuführen sei: „Wo Aufträge fehlen, wird auch kein zusätzliches Personal gebraucht.“ Diese...
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