Europäische Rechte formieren sich: Frontalangriff auf Brüssels grüne Zwangsmaßnahmen
In einer bemerkenswerten politischen Initiative zeichnet sich ein bedeutender Wandel in der europäischen Klimapolitik ab. Jordan Bardella, der charismatische Vorsitzende des französischen Rassemblement National, schmiedet eine machtvolle Allianz gegen den umstrittenen European Green Deal - jenes ideologisch geprägte Prestigeprojekt der EU-Kommission, das die europäische Wirtschaft mit radikalen Klimaschutzmaßnahmen zu überziehen droht.
Widerstand gegen grüne Transformation wächst
Der französische Rechtspolitiker kündigte an, mit verschiedenen konservativen und rechten Fraktionen im EU-Parlament in Kontakt zu treten. Sein erklärtes Ziel sei es, den Green Deal, der die Wettbewerbsfähigkeit europäischer Unternehmen massiv gefährde, auszubremsen. Dabei streckt Bardella auch die Hand in Richtung der Europäischen Volkspartei (EVP) unter Manfred Weber aus.
Vernichtende Kritik an EU-Klimapolitik
Die wirtschaftlichen Folgen der bisherigen Klimapolitik seien bereits jetzt verheerend. Selbst der polnische Ministerpräsident Donald Tusk, dessen Partei der eher EU-freundlichen EVP angehört, prangert die explodierenden Energiepreise an. Diese seien eine direkte Folge der überzogenen Klimaschutzauflagen aus Brüssel.
Wenn die Klimapolitik ein Hindernis für Wettbewerbsfähigkeit und Wachstum wird, wird sie nicht nur die Unterstützung der europäischen Bürger verlieren, sondern sie birgt auch die Gefahr eines Anstiegs der globalen Emissionen.
Dramatische Wettbewerbsnachteile für europäische Wirtschaft
Die Zahlen sprechen eine deutliche Sprache: Europäische Unternehmen müssen bereits jetzt Strompreise verkraften, die bis zu dreimal höher liegen als in den USA. Bei den Gaspreisen ist die Situation noch dramatischer - hier zahlt die europäische Industrie sogar das Vier- bis Fünffache. Eine Entwicklung, die den Wirtschaftsstandort Europa massiv gefährdet und Arbeitsplätze bedroht.
Breites Bündnis gegen klimapolitischen Irrweg
Die sich formierende Allianz umfasst neben dem Rassemblement National auch die AfD, Éric Zemmours Reconquête-Partei sowie die Europäischen Konservativen und Reformer um Giorgia Meloni. Selbst die EVP fordert mittlerweile in einem Thesenpapier, mehrere Klimaschutzvorgaben auszusetzen oder ganz abzuschaffen. Statt einer einseitigen Fokussierung auf Wind- und Solarenergie plädiert sie für einen ausgewogenen Energiemix, der auch Kernkraft, Kohle und Wasserstoff einschließt.
Diese breite Front gegen den Green Deal könnte den Anfang vom Ende der ideologiegetriebenen Klimapolitik der EU-Kommission markieren. Eine Entwicklung, die viele Bürger und Unternehmer in Europa mit Erleichterung zur Kenntnis nehmen dürften.
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