US-Delegation besucht Taiwan zum Nationalfeiertag und sendet klare Botschaft an Peking

Am 10. Oktober, dem Nationalfeiertag Taiwans, hat eine Delegation des US-Kongresses die Insel besucht und damit eine deutliche Botschaft an Peking gesendet. Die Reise der US-Delegation unterstreicht die feste Unterstützung der USA für Taiwan, trotz der zunehmenden Spannungen mit China.

Symbolträchtiger Besuch in Taipeh

Die Delegation, angeführt von der republikanischen Abgeordneten Debbie Lesko aus Arizona, traf in Taipeh ein, um an den Feierlichkeiten zum Nationalfeiertag teilzunehmen. Begleitet wurde Lesko von den Abgeordneten Andy Biggs (R-Arizona) und Carol Miller (R-West Virginia). Der Besuch soll laut dem taiwanesischen Außenministerium die „feste Unterstützung des US-Kongresses für Taiwan sowie für Frieden und Stabilität in der Taiwanstraße“ betonen.

Gespräche über regionale Sicherheit und Wirtschaft

Während ihres sechstägigen Aufenthalts wird die Delegation Gespräche mit hochrangigen taiwanesischen Vertretern führen, darunter auch mit Taiwans Vizepräsidentin Hsiao Bi-khim. Die Gespräche sollen sich auf die Beziehungen zwischen den USA und Taiwan sowie auf regionale Sicherheitsfragen, Wirtschaft und Energiepolitik konzentrieren.

Chinas Grauzonen-Taktiken und die Reaktion Taiwans

China setzt zunehmend auf sogenannte „Grauzonen-Taktiken“, um den Druck auf Taiwan zu erhöhen, ohne einen offenen militärischen Konflikt auszulösen. Ein Beispiel dafür sind die fast täglichen Luftraumverletzungen durch chinesische Flugzeuge. Am 7. Oktober drangen 19 chinesische Militärflugzeuge in Taiwans Luftüberwachungszone ein, wie das Verteidigungsministerium mitteilte.

Unterstützung des US-Kongresses

Die US-Abgeordneten trafen sich auch mit Joseph Wu, dem Generalsekretär des taiwanesischen Sicherheitsrates, und betonten die parteiübergreifende Unterstützung des US-Kongresses für Taiwan. Sie hoben die wichtige Rolle der Insel für den regionalen und globalen Frieden hervor.

Feierlichkeiten zum Nationalfeiertag

Der 10. Oktober, auch als „Doppelter Zehnter“ bekannt, ist ein symbolträchtiger Tag für Taiwan. Präsident Lai Ching-te hielt eine Ansprache als Höhepunkt der Feierlichkeiten. Zu den internationalen Gästen zählten der stellvertretende Premierminister von Belize, Cordel Hyde, sowie der stellvertretende Premierminister von St. Vincent und den Grenadinen, Montgomery Daniel, und ranghohe Vertreter aus St. Lucia.

Historische und politische Bedeutung

Die USA halten seit 1979 an der „Ein-China“-Politik fest, erkennen jedoch die Volksrepublik China als einzig legitime Regierung an. Dennoch unterhalten sie enge inoffizielle Beziehungen zu Taiwan, vor allem durch den „Taiwan Relations Act“ (TRA). Der TRA erlaubt es den USA, Taiwan militärische Ausrüstung zur Selbstverteidigung zu liefern und betreibt das „American Institute in Taiwan“, das faktisch als US-Botschaft dient.

Wirtschaftliche Verbindungen und internationale Anerkennung

Leskos Wahlkreis in Arizona ist Heimat zweier Laboratorien der Taiwan Semiconductor Manufacturing Company (TSMC), des weltweit größten Auftragsfertigers von Halbleitern. Biggs und Miller setzen sich seit Jahren für Taiwans Teilnahme an internationalen Organisationen ein, wie etwa der Weltgesundheitsorganisation (WHO).

Seit 2016 hat Taiwan jedoch zehn diplomatische Verbündete an Peking verloren. Der Besuch der US-Delegation wird daher als wichtiges Zeichen in einer Zeit zunehmenden internationalen Drucks gesehen. Taiwan kämpft weiterhin um seine Anerkennung auf globaler Ebene, unterstützt von verbleibenden Verbündeten wie Eswatini, Haiti, Paraguay und dem Vatikan.

Die Reise der US-Delegation nach Taiwan zeigt einmal mehr die Entschlossenheit der USA, an der Seite der Insel zu stehen und gegen die zunehmenden Provokationen aus Peking ein klares Zeichen zu setzen.