Thüringer Richter Bengt Fuchs im Visier der Antifa

Dr. Bengt Fuchs, Richter und Vizepräsident des Verwaltungsgerichts Gera, sieht sich einer massiven Kampagne der „Autonomen Antifa Freiburg“ (AAF) ausgesetzt. Der Grund: Seine vermeintliche Nähe zur AfD und seine überdurchschnittlich hohe Ablehnungsquote von Asylanträgen. Die linksextreme Gruppe hat es sich zum Ziel gesetzt, sein Leben zu zerstören.

AfD-Nähe und Asylentscheidungen im Fokus

Das Verwaltungsgericht Gera, an dem Fuchs tätig ist, steht bereits seit einiger Zeit in der Kritik. Medien berichten von einer „AfD-nahen Justiz“, da das Gericht eine überdurchschnittlich hohe Ablehnungsquote bei Asylanträgen aufweist. Besonders auffällig ist die niedrige Anerkennungsquote bei nigerianischen Asylbewerbern. Diese Entwicklungen werden insbesondere auf die Entscheidungen von Richter Fuchs und seinem Kollegen Amelung zurückgeführt. Beide wurden 2018 auf einer AfD-Party in Gera gesichtet und regelmäßig im Restaurant „Graf Zeppelin“ gesehen, das dem AfD-Landtagsabgeordneten Dieter Laudenbach gehört.

Kampagne der „Autonomen Antifa Freiburg“

Nun hat die „Autonome Antifa Freiburg“ (AAF) Fuchs ins Visier genommen. In einem 30-seitigen „Communiqué“ mit dem Titel „Der Tradition keine Zukunft“ werden ihm migrantenfeindliche und rassistische Aussagen vorgeworfen. So soll er in Foren Zigeuner als „Rotationseuropäer mit Eigentumszuordnungsschwäche“ bezeichnet haben und vorgeschlagen haben, abgelehnte Asylbewerber im Überflug mit Fallschirmen über ihrer Heimat abzusetzen.

Fuchs bestreitet die Vorwürfe

Fuchs selbst weist diese Vorwürfe entschieden zurück. Er betont, dass solche vulgären Äußerungen ihm wesensfremd seien und er solche Ansichten nicht vertrete. „Derlei Ansichten vertrete ich grundsätzlich nicht. Jeder, der mich kennt, wird Ihnen meine liberale und jederzeit menschliche Einstellung bestätigen können“, erklärte Fuchs gegenüber dem Online-Magazin LTO.

Methoden der Antifa

Die „Autonome Antifa Freiburg“ ist bekannt für ihre „Outings“ von vermeintlichen Nazis und Rechtsextremisten. In einem Interview mit der taz erklärte ein anonymes Mitglied der Gruppierung, dass es darum gehe, den betroffenen Personen das Leben in jedem Bereich zu erschweren. „Sie sollen Ärger mit ihrer Nachbarschaft bekommen und am Arbeitsplatz. Wir wollen ein Klima schaffen, in dem sich Nazis nicht wohlfühlen.“ Dabei schrecken sie auch vor körperlichen Angriffen nicht zurück.

Rechtsstaatlichkeit in Gefahr?

Die Methoden der AAF werfen grundlegende Fragen zur Rechtsstaatlichkeit auf. Die Organisation hat es sich zum Ziel gesetzt, Menschen anhand von Vorwürfen zu zerstören. Dabei gehen sie weit über die Grenzen des rechtlich Zulässigen hinaus. Auch wenn ihre Recherchen gründlich sein mögen, stellt sich die Frage, ob es wirklich zum guten Ton gehören sollte, eine extremistische Organisation als seriöse Quelle einzustufen. Die Grundrechte der Angeklagten scheinen für die AAF nur wenig von Bedeutung zu sein.

Fazit

Der Fall von Dr. Bengt Fuchs zeigt einmal mehr die Gefahren auf, die von extremistischen Gruppierungen wie der „Autonomen Antifa Freiburg“ ausgehen. In einer Zeit, in der die politische Landschaft Deutschlands ohnehin stark polarisiert ist, tragen solche Aktionen nur weiter zur Spaltung der Gesellschaft bei. Es bleibt zu hoffen, dass die rechtsstaatlichen Prinzipien in Deutschland auch weiterhin gewahrt bleiben und solche extremistischen Methoden nicht salonfähig werden.