Skandal beim öffentlich-rechtlichen Sender: Phoenix löscht kritische Bundestagsreden aus Mediathek

Ein alarmierender Fall von mutmaßlicher Zensur erschüttert den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki macht auf einen äußerst bedenklichen Vorfall aufmerksam: Gleich zweimal seien seine Bundestagsreden aus den Live-Übertragungen des Senders Phoenix verschwunden.

Systematische Manipulation der demokratischen Debattenkultur?

Besonders brisant: Bei einer Aktuellen Stunde zum Thema "Meinungsfreiheit in Deutschland" wurde ausgerechnet Kubickis Redebeitrag durch ein schwarzes Bild ersetzt. Ganze 5 Minuten und 40 Sekunden lang sei sein Beitrag nicht zu sehen gewesen, während alle anderen Reden problemlos abrufbar seien. Dies würde den Verdacht einer gezielten Manipulation nahelegen.

Wiederholter Vorfall wirft Fragen auf

Bereits 2022 sei eine Rede Kubickis zur Corona-Impfpflicht aus einem laufenden Phoenix-Livestream auf YouTube verschwunden. Erst nach Intervention seines Büros wurde der Beitrag separat hochgeladen. Die Erklärung des Senders, man sei zu solchen Eingriffen technisch gar nicht in der Lage, erscheint vor dem Hintergrund des erneuten Vorfalls mehr als fragwürdig.

Gefahr für die demokratische Willensbildung

"Ein Weglassen von Wortbeiträgen verzerrt den Wesensgehalt einer Plenardebatte und beeinträchtigt den Willensbildungsprozess", warnt Kubicki in seiner Stellungnahme.

Der Fall wirft ein bezeichnendes Licht auf den Umgang der öffentlich-rechtlichen Medien mit kritischen Stimmen. Besonders problematisch erscheint dabei die Tatsache, dass viele Bürger die YouTube-Kanäle der Öffentlich-Rechtlichen als verlässliche Primärquelle für politische Informationen nutzen.

Grundsätzliche Fragen zur Rolle des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

Der Vorfall reiht sich ein in eine zunehmende Kritik am öffentlich-rechtlichen Rundfunk:

• Mangelnde Transparenz bei redaktionellen Entscheidungen
• Vorwürfe der einseitigen Berichterstattung
• Fehlende Kontrolle der Verwendung von Gebührengeldern
• Zunehmende Entfremdung von großen Teilen der Bevölkerung

Phoenix als Gemeinschaftseinrichtung von ARD und ZDF steht nun unter erheblichem Erklärungsdruck. Eine offizielle Stellungnahme zu den Vorfällen steht bislang aus. Die Angelegenheit dürfte die ohnehin intensive Debatte um die Rolle und Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks weiter befeuern.