Internet-Zensur: Ein arabischer Islamgelehrter bestimmt, was Deutsche sagen dürfen

Die aktuelle politische Entwicklung in Deutschland lässt viele Bürger fassungslos zurück. Eine wieder aufgetauchte ARD-Reportage aus dem Jahr 2021 enthüllt, dass Ahmed Gaafar, ein arabischer Islamgelehrter, mittlerweile als Leiter der Meldestelle „REspect“ agiert. Diese Organisation wurde von der Bundesnetzagentur als „Trusted Flagger“ ernannt und hat somit die Macht, Inhalte im Internet zu zensieren.

Die Rolle von „REspect“

In der ARD-Reportage erklärte Gaafar bereits vor drei Jahren, dass seine Organisation nicht nur strafrechtlich relevante Inhalte meldet, sondern auch legale Inhalte zur Löschung vorschlägt. Dies betrifft unter anderem kritische Äußerungen zur deutschen Regierung, zur Polizei oder zur Covid-19-Impfung. Diese Praxis stellt eine massive Einschränkung der Meinungsfreiheit dar und wird von vielen als totalitär empfunden.

Die Macht der Bundesnetzagentur

Die Bundesnetzagentur, unter der Leitung von Robert Habeck und dem Grünen-geprägten Führungsteam, hat „REspect“ die Befugnis erteilt, als „Trusted Flagger“ zu agieren. Dies bedeutet, dass die Organisation eigenständig entscheiden kann, welche Inhalte im Internet gelöscht werden sollen. Diese Entscheidungsmacht geht weit über die Vorgaben des „Digital Services Act“ (DSA) der EU hinaus und ermöglicht eine willkürliche Zensur.

Eine Gefahr für die Meinungsfreiheit

Die Auswirkungen dieser Politik sind verheerend. Provider, die bei Verstößen gegen den DSA hohe Geldstrafen befürchten, werden kaum Zeit in die Prüfung der angezeigten Inhalte investieren und lieber zu viel als zu wenig löschen. Dies führt zu einer weitreichenden Zensur, die selbst legale und harmlose Inhalte betrifft.

Die schleichende Islamisierung

Besonders besorgniserregend ist, dass die Überwachung des Internets in Deutschland einem Islamgelehrten anvertraut wird, der an der Al-Azhar-Universität in Kairo ausgebildet wurde. Diese Universität ist bekannt für ihre radikalen Ansichten und ihre Verbindungen zu islamistischen Netzwerken. Dies wirft die Frage auf, inwieweit die schleichende Islamisierung Deutschlands bereits fortgeschritten ist.

Kritik an der Bundesregierung

Die Entscheidung der Bundesregierung, „REspect“ als „Trusted Flagger“ zu ernennen, wird von vielen als Verrat an den Werten Deutschlands gesehen. Der Hamburger Medienanwalt Joachim Steinhöfel bezeichnete die Einrichtung solcher „vertrauenswürdigen Hinweisgeber“ als „rechtsstaatliche und verfassungsrechtliche Perversion“. Es scheint, als ob die Regierung bewusst die Meinungsfreiheit einschränkt, um unliebsame Stimmen zum Schweigen zu bringen.

Die Reaktion der Bevölkerung

Es ist erstaunlich, wie stoisch die Deutschen diese schleichende Knechtung und Freiheitsberaubung tolerieren. Viele Bürger sind sich der Tragweite dieser Maßnahmen nicht bewusst oder fühlen sich machtlos, etwas dagegen zu unternehmen. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Situation weiterentwickelt und ob es einen breiten Widerstand gegen diese Zensurmaßnahmen geben wird.

In einer Zeit, in der die Meinungsfreiheit immer weiter eingeschränkt wird, ist es umso wichtiger, dass die Bürger wachsam bleiben und sich für ihre Rechte einsetzen. Die aktuelle Entwicklung zeigt deutlich, dass die Freiheit des Einzelnen in Deutschland zunehmend gefährdet ist.