Habecks Wirtschaftsträume zerplatzen: Milliardenschwere Förderprojekte scheitern reihenweise

Die ambitionierten Pläne der Ampelkoalition für ein "grünes Wirtschaftswunder" scheinen zunehmend zu scheitern. Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und seine Förderpolitik geraten immer stärker in die Kritik, nachdem mehrere Großprojekte, die mit Steuergeldern in Milliardenhöhe unterstützt werden sollten, ins Straucheln geraten sind.

Northvolt-Pleite erschüttert grüne Industriepolitik

Der jüngste Rückschlag für die Bundesregierung: Der schwedische Batteriehersteller Northvolt musste in den USA Insolvenz anmelden. Das Unternehmen hatte für den geplanten Bau einer Fabrik im schleswig-holsteinischen Heide bereits einen Staatskredit über 600 Millionen Euro von der KfW-Bank erhalten. Zusätzlich wurden weitere 700 Millionen Euro an Subventionen zugesagt. Die Rückzahlung der bereits geflossenen Steuergelder erscheint nun mehr als fraglich.

Weitere Prestigeprojekte auf der Kippe

• Der US-Konzern Intel sollte für eine geplante Chipfabrik in Magdeburg sage und schreibe zehn Milliarden Euro Steuergeld erhalten. Das Projekt liegt nun auf Eis.
• Die US-Firma Wolfspeed wollte mit 500 Millionen Euro Staatshilfe eine Chipfabrik im Saarland errichten. Auch dieses Projekt wurde gestoppt.
• Verschiedene Wasserstoff-Unternehmen, darunter HH2E aus Hamburg, melden bereits Insolvenz an.

Experten üben scharfe Kritik an Förderpolitik

Die Förderpolitik der Regierung bricht gerade in sich zusammen. Das ist kein Wunder, diese Förderpolitik war von Anfang falsch.

Mit diesen deutlichen Worten kritisiert die Wirtschaftsweise Prof. Veronika Grimm die aktuelle Politik. Sie bemängelt insbesondere, dass die Regierung nie über ausreichende Informationen über die geförderten Firmen und deren Geschäftsmodelle verfügt habe.

Fundamentale Schwächen der staatlichen Industriepolitik

Der renommierte Wirtschaftsexperte Prof. Lars Feld warnt vor den Konsequenzen dieser verfehlten Politik. Nach seiner Einschätzung fehle es der Regierung grundsätzlich an der notwendigen Expertise, um zukunftsfähige Unternehmen und Branchen zu identifizieren. Dies zeige sich nun in dem reihenweisen Scheitern der geförderten Projekte.

Während das Wirtschaftsministerium weiterhin an seiner Unterstützung für Unternehmen wie Northvolt festhält, wird zunehmend deutlich, dass die staatlich gelenkte Industriepolitik der Ampelkoalition ihre selbstgesteckten Ziele verfehlt. Die Steuerzahler könnten am Ende die Zeche für diese gescheiterte Politik zahlen müssen.