Habecks Subventionswahn: Fördergelder explodieren um 170 Prozent - Steuerzahler blutet für grüne Industriepolitik

Die Zahlen sind erschreckend und werfen ein bezeichnendes Licht auf die verfehlte Wirtschaftspolitik des grünen Wirtschaftsministers: Unter Robert Habeck sind die staatlichen Subventionen geradezu explodiert. Zwischen 2022 und 2024 wurden sage und schreibe 71,9 Milliarden Euro an Fördergeldern ausgeschüttet - ein Anstieg von 170 Prozent im Vergleich zur Amtszeit seines Vorgängers Peter Altmaier.

Grüne Transformation auf Kosten der Steuerzahler

Die schiere Masse der Förderbescheide lässt einem den Atem stocken: Knapp 3,2 Millionen Zusagen hat das Wirtschaftsministerium unter Habecks Führung erteilt. Zum Vergleich: Unter Altmaier waren es lediglich 1,6 Millionen Bescheide mit einem Gesamtvolumen von 26,5 Milliarden Euro. Die Rechtfertigungsversuche des Ministeriums klingen dabei wie blanker Hohn.

Fadenscheinige Ausreden aus dem Ministerium

Ein Ministeriumssprecher verweist auf die "angespannte Weltwirtschaftslage" und die Nachwehen der Corona-Pandemie. Dabei wird geflissentlich verschwiegen, dass auch Altmaier während seiner Amtszeit mit zwei Pandemie-Jahren zu kämpfen hatte. Auch der Verweis auf den Ukraine-Krieg und die Energiekrise kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass hier eine ideologiegetriebene Transformationspolitik auf Kosten der Steuerzahler betrieben wird.

Milliardengräber und gescheiterte Prestigeprojekte

Die Liste der Fehlschläge ist lang und kostspielig: Der schwedische Batteriehersteller Northvolt hat Insolvenz angemeldet - 600 Millionen Euro an Fördergeldern stehen auf dem Spiel. Die geplante Intel-Chipfabrik bei Magdeburg liegt auf Eis. Die von Habeck und Kanzler Scholz propagierte klimaneutrale Industriepolitik entpuppt sich zunehmend als kostspieliges Experiment mit ungewissem Ausgang.

Kritischer Ausblick

Die massive Ausweitung der Subventionen unter grüner Führung wirft grundsätzliche Fragen auf: Ist es wirklich Aufgabe des Staates, mit der Gießkanne Fördergelder zu verteilen? Wäre es nicht sinnvoller, durch kluge Rahmenbedingungen und Bürokratieabbau die Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandorts Deutschland zu stärken? Die bisherige Bilanz der Habeck'schen Subventionspolitik lässt jedenfalls nichts Gutes erahnen.

Die deutsche Wirtschaft braucht keine staatliche Rundumversorgung, sondern verlässliche politische Rahmenbedingungen und wirtschaftliche Freiheit. Der eingeschlagene Weg der massiven Subventionierung könnte sich als gefährliche Sackgasse erweisen, an deren Ende der Steuerzahler die Zeche zahlt.

Fazit

Die dramatische Steigerung der Subventionen unter Habeck ist ein alarmierendes Signal. Sie zeigt exemplarisch, wie eine ideologiegetriebene Wirtschaftspolitik Milliarden an Steuergeldern verschlingt, ohne dass ein nachhaltiger wirtschaftlicher Erfolg erkennbar wäre. Es wird höchste Zeit für eine Kehrtwende zurück zu marktwirtschaftlichen Prinzipien.