Frontalangriff auf die Pressefreiheit: Schwarz-rote Koalition plant massive Einschränkungen

Was sich derzeit in den Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und SPD abspielt, muss jeden freiheitsliebenden Bürger alarmieren. Die künftige Regierung unter Friedrich Merz plant nichts Geringeres als einen systematischen Angriff auf die Pressefreiheit in Deutschland - und das in einem Ausmaß, wie es die Bundesrepublik seit ihrer Gründung nicht erlebt hat.

Das Ende der Informationsfreiheit droht

Besonders besorgniserregend ist das Vorhaben, das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) abzuschaffen. Dieses Gesetz ermöglicht es Journalisten und Bürgern bisher, Einblick in behördliche Unterlagen zu erhalten und so staatliches Handeln zu kontrollieren. Seine Abschaffung würde investigativen Journalismus massiv erschweren und die Aufdeckung von Missständen nahezu unmöglich machen.

Staatliche Wahrheitskommission geplant

Noch dystopischer mutet der Plan an, eine "staatsferne Medienaufsicht" zu installieren, die gegen vermeintliche "Desinformation" vorgehen soll. Was auf den ersten Blick nach Kampf gegen Fake News klingt, entpuppt sich bei genauerer Betrachtung als gefährlicher Eingriff in die Pressefreiheit. Der Staat würde damit die Deutungshoheit darüber erlangen, was als "wahr" oder "falsch" zu gelten hat.

Finanzielle Abhängigkeit als Druckmittel

Die von der SPD ins Spiel gebrachte staatliche Finanzierung "vertrauenswürdiger Medien" würde die Unabhängigkeit der Presse vollends untergraben. Wer vom Staat alimentiert wird, wird sich zweimal überlegen, ob er kritische Berichterstattung wagt. Die Geschichte hat immer wieder gezeigt: Wer die Musik bezahlt, bestimmt auch, was gespielt wird.

Demokratie in Gefahr

Diese Pläne offenbaren ein erschreckendes Demokratieverständnis der künftigen Regierungskoalition. Statt die Pressefreiheit als Grundpfeiler unserer demokratischen Ordnung zu schützen, wird sie als lästiges Hindernis betrachtet, das es zu beseitigen gilt. Dabei scheint vergessen zu werden, dass eine freie Presse als "vierte Gewalt" unverzichtbar für das Funktionieren unserer Demokratie ist.

Warnung an alle Bürger

Die geplanten Maßnahmen erinnern fatal an Methoden, die wir bisher nur aus autoritären Staaten kannten. Wenn eine Regierung beginnt, die Pressefreiheit einzuschränken, ist dies meist erst der Anfang einer verhängnisvollen Entwicklung. Es liegt an uns allen, dieser gefährlichen Tendenz entschieden entgegenzutreten.

Die aktuelle politische Entwicklung zeigt einmal mehr, wie wichtig es ist, sein Vermögen krisensicher und staatsfern anzulegen. Physische Edelmetalle bieten hier seit jeher eine bewährte Möglichkeit, sich dem staatlichen Zugriff weitgehend zu entziehen.

Hinweis: Dieser Artikel stellt keine Anlageberatung dar. Jeder Anleger ist für seine Investitionsentscheidungen selbst verantwortlich und sollte sich ausführlich informieren, bevor er Anlageentscheidungen trifft. Eine Haftung für etwaige Vermögensschäden wird ausgeschlossen.