Wahl im EU-Parlament: Die letzte Chance für Ursula von der Leyen

Am kommenden Donnerstag steht eine entscheidende Abstimmung im EU-Parlament an: Die Wiederwahl von Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin. Die CDU-Politikerin muss um ihre Wiederwahl zittern, da die Mehrheit im Parlament denkbar knapp ist und es nur einen einzigen Wahlgang gibt.

Die Zitterpartie im Europaparlament

Die EU geht einer Zitterpartie entgegen. Am Donnerstag soll das Europaparlament über die von sechs Staats- und Regierungschefs nominierte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen abstimmen. Christ- und Sozialdemokraten sowie Liberale haben zugesagt, den Beschluss abzunicken. Doch werden auch alle genau 400 Parlamentarier der drei Fraktionen mitstimmen? Die nötige Mehrheit liegt bei 361 Stimmen.

Anders als in den Volksvertretungen der Mitgliedsstaaten ist die Zahl der Abweichler im EU-Parlament traditionell groß – wegen unterschiedlicher nationaler Interessen verweigern nicht selten zehn bis 20 Prozent der Abgeordneten die Zustimmung. Vor fünf Jahren erhielt von der Leyen 383 Ja-Stimmen der damals noch 733 Parlamentarier (heute sind es 720). Das waren 16 Stimmen mehr als notwendig – aber 61 weniger als die drei Fraktionen Sitze hatten. Die Zahl der Abweichler lag bei 13,7 Prozent. Wäre sie diesmal ähnlich groß, würde die CDU-Politikerin eine Mehrheit deutlich verfehlen. Denn das entspräche 58 Abgeordneten: Die Zahl der Ja-Stimmen läge bei nur 342 – 19 zu wenig.

Strategische Entscheidungen von der Leyens

Um ihre Mehrheit zu sichern, hat die 65-jährige auf die Teilnahme am Nato-Gipfel in Washington verzichtet. Sie wirbt lieber unter den Abgeordneten für ihre nächste Amtszeit. Bei einer Wahlniederlage stünde die EU ohne Kommission da. So etwas hat es bisher noch nie gegeben. Die CDU/CSU-Gruppe im Europaparlament droht bereits mit einem Chaos, sollte die Wahl schiefgehen.

Die Konsequenzen einer Niederlage

Ihr Vorsitzender Daniel Caspary fordert alle auf, für die Kandidatin zu stimmen – auch diejenigen, die „sich im Europawahlkampf gegen Ursula von der Leyen profiliert haben“, sagte er der Bild-Zeitung. „Sollte Ursula von der Leyen scheitern, dann tragen sie die Verantwortung für Chaos in Europa.“

Ein Blick auf die historische Bedeutung

Die Wahl von Ursula von der Leyen ist nicht nur eine Frage der Person, sondern auch eine Richtungsentscheidung für die EU. Ein Scheitern könnte weitreichende Folgen für die Stabilität und Handlungsfähigkeit der Union haben. Die CDU sieht ein „Chaos“ voraus, sollte die Wahl nicht erfolgreich verlaufen. Dies könnte ein beispielloses Machtvakuum in Brüssel erzeugen und die EU in eine tiefe Krise stürzen.

Es bleibt abzuwarten, ob von der Leyen die notwendige Unterstützung erhält. Die kommenden Tage werden entscheidend sein, nicht nur für die politische Karriere von Ursula von der Leyen, sondern auch für die Zukunft der Europäischen Union.