Von der Leyen drängt auf Frauenquote in der EU-Kommission

Brüssel – Ursula von der Leyen, die Präsidentin der Europäischen Kommission, hat erneut ihre Forderung nach einer paritätischen Besetzung der EU-Kommission bekräftigt. Bereits vor einem Monat hatte sie die EU-Mitgliedstaaten aufgefordert, jeweils eine Frau und einen Mann für die neue Kommission zu nominieren. Doch die Resonanz war gering, und die meisten Staaten kamen ihrer Forderung nicht nach.

Postengeschacher als Druckmittel

Um ihre Forderung durchzusetzen, greift von der Leyen nun zu drastischeren Mitteln. Berichten zufolge setzt sie die Mitgliedstaaten mit der Zuteilung von Ressorts unter Druck. Sie macht deutlich, dass die Wünsche der Staaten hinsichtlich der Ressortverteilung nicht erfüllt werden könnten, falls sie keine weiblichen Kandidaten nominieren.

In ihren Gesprächen mit den Staats- und Regierungschefs drängt von der Leyen seit längerem auf weibliche Kandidaten, stieß jedoch häufig auf Widerstand. Einige Länder verweisen auf innenpolitische Zwänge oder behaupten, keine geeigneten Kandidatinnen zu haben. So rechtfertigte der irische Premierminister Simon Harris die Nominierung von Finanzminister Michael McGrath damit, dass die letzten drei irischen Kommissionsmitglieder Frauen gewesen seien.

Widerstand in den Mitgliedstaaten

In Griechenland lehnte Apóstolos Tzitzikóstas die Arbeitsministerin Níki Keraméos als Mitkandidatin ab, da er befürchtete, sie könnte aufgrund ihres Geschlechts bevorzugt werden. Ähnlich verhielt es sich in Tschechien, wo sich Jozef Síkela gegen zwei Kandidatinnen durchsetzte, und in Österreich, wo die Europaministerin Karoline Edtstadler von den Grünen abgelehnt wurde, sodass Finanzminister Magnus Brunner nominiert wird.

Von der Leyens Entschlossenheit

Von der Leyen zeigt sich entschlossen, ihre Forderung durchzusetzen. Obwohl sie keine rechtlichen Mittel hat, kann sie als Kommissionspräsidentin erheblichen Druck ausüben. Die Zuteilung von Zuständigkeiten und Einflussbereichen innerhalb der Kommission liegt in ihrer Hand. Einige Staats- und Regierungschefs haben bereits spezifische Wünsche geäußert, welche Ressorts sie für ihre Vertreter bevorzugen würden. Von der Leyen machte daher deutlich, dass diese Wünsche bei männlichen Kandidaten nicht immer erfüllt werden könnten.

Ihre Botschaft ist klar: Entweder ihr sendet eine geeignete Kandidatin, oder euer Ressortwunsch wird nicht erfüllt. Auch wenn sich nicht alle Staaten erpressen lassen und keine Parität geschaffen wird, sollen zumindest wichtige Positionen mit Frauen besetzt werden, etwa der Posten der Vizepräsidentin oder bedeutende Ressorts wie Wettbewerb, Handel oder Haushalt.

Politischer Einfluss statt Quantität

Von der Leyen scheint entschlossen, die Frauenquote zumindest qualitativ zu erreichen. Sollte die paritätische Besetzung nicht gelingen, will sie sicherstellen, dass Frauen in einflussreichen Positionen vertreten sind. Dies könnte den politischen Einfluss der wenigen Frauen in der Kommission sichern und einen wichtigen Schritt in Richtung Geschlechtergerechtigkeit darstellen.

Es bleibt abzuwarten, wie die EU-Mitgliedstaaten auf diesen Druck reagieren und ob von der Leyen ihre Ziele durchsetzen kann. Die Diskussion um die Frauenquote in der EU-Kommission zeigt einmal mehr, wie tief verwurzelt traditionelle Strukturen und Denkweisen in der europäischen Politik sind.