Unruhen in Großbritannien: Massenproteste und Schnelljustiz

Aufstand gegen jahrelange Politik und übermäßige Immigration

Der britische Aufstand gegen die Folgen der massiven Immigration geht unvermindert weiter. Die Regierung hat nun eine Schnelljustiz eingeführt, um die Unruhen zu unterdrücken. Diese Maßnahmen scheinen jedoch kaum Wirkung zu zeigen, da die tieferliegenden Ursachen der Unzufriedenheit bestehen bleiben.

Öffentliche Meinung gespalten

Eine Umfrage zeigt, dass die Hälfte der Briten die Reaktion der Regierung auf die teils gewaltsamen Unruhen als unzureichend empfindet. 43 Prozent der Befragten glauben, dass Innenministerin Yvette Cooper in dieser Angelegenheit nicht souverän handelt. Lediglich 14 Prozent sind der Meinung, dass die Regierung die Lage gut im Griff hat.

Proteste und Gewalt eskalieren

Die Unruhen, die nun seit mehr als einer Woche andauern, haben bereits zu über 400 Festnahmen geführt. Mehr als zwei Dutzend Städte, vor allem in England, aber auch in Nordirland und Wales, sind betroffen. Moscheen, Hotels und Polizisten wurden angegriffen. Gegen rund 100 Festgenommene wurde bereits Anklage erhoben, und ein Mann wurde wegen „Gewalttaten“ zu drei Jahren Haft verurteilt.

Schnelljustiz als Mittel zur Aufstandsbekämpfung

Premierminister Keir Starmer kündigte an, dass er „substantielle Urteile“ bis zum Ende der Woche erwarte. Dies solle eine machtvolle Botschaft an alle Beteiligten senden, dass man innerhalb einer Woche ein Urteil bekommen könne. Auch Online-Delikte sollen schnell abgeurteilt werden. Ein 28-Jähriger aus Leeds wurde beispielsweise für einige Facebook-Posts angeklagt.

Russischer Einfluss und reale Gründe

Es wird gemunkelt, dass russische Desinformation eine Rolle bei den heftigen Protesten spielt. Allerdings ist es wahrscheinlicher, dass die Unruhen auf eine tief sitzende Frustration der Bürger zurückzuführen sind, die sich von der Politik seit Jahrzehnten ignoriert fühlen. 67 Prozent der Briten glauben, dass die Migrationspolitik ein Faktor bei den Protesten ist. Ein Drittel macht russische Desinformation verantwortlich.

Labour-Regierung unter Druck

Die Labour-Regierung hat die Gesetzgebung zur illegalen Migration nach ihrem Amtsantritt entschärft und den Ruanda-Plan der Konservativen kassiert. Dies hat die Möglichkeit des Schutzes im Königreich wieder eingeführt. Die Netto-Migration erreichte nach dem Brexit nie gesehene Ausmaße und liegt seit Juni 2022 bei über 600.000 Personen pro Jahr.

Wirtschaftliche und soziale Folgen

Die Massenzuwanderung hat erhebliche wirtschaftliche und soziale Folgen. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) stieg zwar nach dem Lockdown wieder, jedoch sank das BIP pro Kopf. Die NHS-Warteliste wuchs in vier Jahren von 4,57 Millionen auf 7,77 Millionen benötigte Behandlungen an. Auch die Gefängnisse füllten sich in einer zuvor nicht gesehenen Weise.

Ausblick

Eine Revolution ist dennoch nicht zu erwarten. Die Gründe für die Unruhe in England, Nordirland und Wales bleiben bestehen, solange Labour nichts gegen die massive Zuwanderung unternimmt. Die britische Gesellschaft ist tief gespalten, und die Unzufriedenheit der Bürger wird weiter zunehmen, wenn keine grundlegenden Änderungen in der Migrationspolitik vorgenommen werden.