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21.03.2025
10:40 Uhr

Scholz' letzter EU-Gipfel: Ein laues "Tschüss" statt großer Staatsmann-Geste

Mit einem schlichten "Tschüss" verabschiedete sich Bundeskanzler Olaf Scholz von der europäischen Bühne - eine Geste, die symbolischer nicht hätte sein können für seine gesamte Amtszeit als Regierungschef. Während seine Vorgängerin Angela Merkel nach 16 Jahren Kanzlerschaft mit stehenden Ovationen und einer pompösen Videopräsentation geehrt wurde, fiel Scholz' mutmaßlich letzter EU-Gipfel so farblos aus wie seine gesamte Regierungszeit.

Eigenlob statt echter Erfolge

In typischer Scholz-Manier versuchte der scheidende Kanzler, seine magere europapolitische Bilanz aufzupolieren. Er habe "viel gelernt über die politischen Verhältnisse in anderen Ländern" und große Krisen bewältigt, lobte er sich selbst. Doch die Realität zeichnet ein anderes Bild: Unter seiner Führung verlor Deutschland massiv an Einfluss in Europa. Das deutsch-französische Tandem, einst Motor der europäischen Integration, stotterte beständig, da Scholz und Macron nie wirklich zueinander fanden.

Massive Aufrüstungspläne überschatten Abschied

Während sich der Kanzler in den Ruhestand verabschiedet, stehen Europa düstere Zeiten bevor. Die EU plant eine beispiellose Aufrüstung mit einem Volumen von 800 Milliarden Euro in den nächsten vier Jahren. Der Grund: Die reale Gefahr eines großangelegten Krieges mit Russland. Besonders brisant: Die USA unter Donald Trump könnten sich als Schutzmacht zurückziehen - eine Entwicklung, die Scholz während seiner Amtszeit nicht ansatzweise antizipiert hatte.

Ungarns Blockade als letzter Stolperstein

Selbst beim Abschiedsgipfel zeigte sich die Schwäche der EU: Viktor Orban blockierte erneut jegliche Unterstützung für die Ukraine. Die anderen 26 Mitgliedsstaaten mussten ohne Ungarn eine Erklärung abgeben - ein weiteres Zeichen für die zunehmende Spaltung Europas, die auch unter Scholz nicht verhindert werden konnte.

Der nächste EU-Gipfel wird voraussichtlich bereits unter der Führung von Friedrich Merz stattfinden. Für Deutschland und Europa könnte dies die Chance auf einen dringend benötigten Neuanfang bedeuten - weg von der zögerlichen Politik des ewigen Abwartens, hin zu einer klaren Führungsrolle in schwierigen Zeiten.


Hinweis der Redaktion: Dieser Artikel spiegelt die Meinung unserer Redaktion wider. Wir empfehlen jedem Leser, sich zu dieser Thematik durch eigene Recherche eine fundierte Meinung zu bilden.

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