Russlands Schattenflotte im Visier: EU verschärft Sanktionen gegen Moskaus Öl-Geschäfte
In einem weiteren Versuch, den wirtschaftlichen Druck auf Moskau zu erhöhen, haben sich die EU-Staaten auf ein neues Sanktionspaket geeinigt. Das mittlerweile 15. Maßnahmenpaket seit Beginn des Ukraine-Krieges zielt besonders auf die sogenannte "Schattenflotte" ab - ein geschicktes Konstrukt, mit dem Russland bisher die bestehenden Sanktionen umgehen konnte.
Die dubiosen Geschäfte der Schattenflotte
Besonders bemerkenswert erscheint die kreative Art und Weise, wie der Kreml die bisherigen Sanktionen unterlaufen haben könnte. Mit einer Flotte von teilweise veralteten und oft unversicherten Tankern unter fremder Flagge soll Russland weiterhin Öl und Ölprodukte auf dem Weltmarkt verkauft haben. Nach Informationen aus EU-Kreisen sollen nun etwa 50 dieser Schiffe mit einem Anlegeverbot in europäischen Häfen belegt werden.
Von der Leyen feiert fragwürdigen Erfolg
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bejubelte die neue Einigung enthusiastisch auf der Plattform X. Sie betonte dabei die vermeintliche Geschlossenheit zwischen EU und G7-Staaten im Vorgehen gegen Russland. Ob diese Maßnahmen tatsächlich die gewünschte Wirkung entfalten werden, dürfte jedoch fraglich bleiben - schließlich hat Moskau in der Vergangenheit immer wieder Wege gefunden, Sanktionen zu umgehen.
Umweltrisiken durch marode Tanker
Besonders brisant erscheint die Warnung von Umweltschützern: Die Organisation Greenpeace hatte bereits im September auf die erheblichen Gefahren hingewiesen, die von den oft veralteten Tankern ausgehen. Insbesondere die Ostsee könnte durch diese zweifelhafte Praxis einer erhöhten Gefahr von Umweltkatastrophen ausgesetzt sein.
Die zunehmende Verlagerung des russischen Ölexports auf den Seeweg seit dem EU-Ölembargo im Dezember 2022 verschärft die Situation zusätzlich.
Kritische Stimmen werden lauter
Während die EU-Führung die neuen Sanktionen als Erfolg verkauft, mehren sich die kritischen Stimmen. Experten weisen darauf hin, dass die bisherigen Sanktionen ihre Ziele weitgehend verfehlt hätten und stattdessen der europäischen Wirtschaft geschadet haben könnten. Die Preisgrenze von 60 Dollar pro Barrel für russisches Öl erscheint dabei als besonders wirkungslos, da Moskau offenbar problemlos alternative Transportwege und Abnehmer findet.
Fazit und Ausblick
Das neue Sanktionspaket dürfte zwar medienwirksam sein, ob es aber tatsächlich den gewünschten Effekt erzielt, bleibt abzuwarten. Die Erfahrung der letzten Jahre zeigt, dass Russland äußerst geschickt darin ist, westliche Sanktionen zu umgehen. Möglicherweise wäre es sinnvoller, die eigene Wirtschaft zu stärken, anstatt immer neue, möglicherweise wirkungslose Sanktionen zu verhängen.
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