Putin plant Arbeitsbesuche in den Vereinigten Arabischen Emiraten und Saudi-Arabien

Der russische Präsident Wladimir Putin wird offenbar noch in dieser Woche die Vereinigten Arabischen Emirate und Saudi-Arabien besuchen. Dies berichten mehrere russische Medien unter Berufung auf Putins Sprecher Juri Uschakow. Es handelt sich um Arbeitsbesuche, bei denen Putin zunächst in die Vereinigten Arabischen Emirate und dann nach Saudi-Arabien reisen wird, um Kronprinz Mohammed bin Salman zu treffen.

Die bevorstehenden Gespräche werden als "äußerst wichtig" eingestuft. Die Opec+-Gruppe der Erdölproduzenten, zu denen alle drei Länder gehören, hatte sich erst kürzlich auf freiwillige Produktionskürzungen von insgesamt rund 2,2 Millionen Barrel pro Tag geeinigt. Ein Schritt, der in Zeiten steigender Energiepreise und zunehmender geopolitischer Spannungen von besonderer Bedeutung ist.

Putins seltene Auslandsreisen

Putin ist in den vergangenen Jahren nur selten ins Ausland gereist, meist in die Staaten der ehemaligen Sowjetunion. Seine letzte Reise außerhalb dieser Länder führte ihn im Oktober nach China. Die Möglichkeiten des russischen Präsidenten, ins Ausland zu reisen, wurden im März eingeschränkt. Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) erwirkte einen Haftbefehl gegen ihn wegen der mutmaßlichen Verschleppung ukrainischer Kinder nach Russland.

Weder Saudi-Arabien noch die Vereinigten Arabischen Emirate haben den Strafgerichtshof anerkannt, sodass Putin in beide Länder reisen kann, ohne eine Verhaftung fürchten zu müssen. Ein Umstand, der sicherlich auch die Planung dieser Besuche beeinflusst hat.

Brasilien und der Haftbefehl gegen Putin

Auf der anderen Seite hat Brasilien das Statut des Römischen Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs unterzeichnet und müsste Putin demnach bei einer Einreise verhaften. Trotz dieses Umstands kündigte Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva an, Putin im kommenden Jahr zum G20-Gipfel nach Brasilien einzuladen. Ob Putin bei einer Anreise verhaftet würde, ließ Lula offen. "Ob er verhaftet wird, wenn er kommt? Kann sein, kann nicht sein. Das wird die Justiz entscheiden", sagte Lula.

Es bleibt abzuwarten, wie sich die Situation weiterentwickelt und welche Auswirkungen Putins anstehende Besuche auf die geopolitische Landschaft haben werden.