Nordische Staaten verstärken Zusammenarbeit bei Abschiebung irregulärer Migranten

Die nordischen Länder Dänemark, Finnland, Island, Norwegen und Schweden haben sich auf eine engere Zusammenarbeit bei der Abschiebung irregulär eingereister Migranten verständigt. Dieser Schritt könnte als ein Beispiel für eine effektive Migrationspolitik gesehen werden, die sich darauf konzentriert, die Interessen der eigenen Bürger zu schützen.

Gemeinsame Abschiebeflüge und Rückkehrprogramme

Nach einem zweitägigen Treffen der Justiz- und Migrationsminister in Kopenhagen, erklärte der dänische Migrationsminister Kaare Dybvad Bek, dass die zuständigen Regierungsbeauftragten der fünf Länder sich künftig regelmäßig treffen würden. Ziel dieser Treffen ist es, bei Rückführungen und Rückkehrprogrammen für Migranten besser mit Drittstaaten zusammenzuarbeiten. Die Staaten planen demnach künftig gemeinsame, in Zusammenarbeit mit der EU-Grenzschutzbehörde Frontex organisierte Abschiebeflüge.

Hilfsprogramme für "irreguläre Migranten"

Zudem wurde ein gemeinsames Hilfsprogramm für "irreguläre Migranten" vereinbart, die sich in Nordafrika aufhalten. Bei einer freiwilligen Rückkehr in ihr Herkunftsland wird ihnen Hilfe bei der Wiedereingliederung angeboten. Alle fünf nordischen Staaten haben ein "gemeinsames Interesse" daran, die "Abschiebung von Ausländern ohne Aufenthaltsberechtigung sicherzustellen", so Dybvad Bek.

Restriktive Einwanderungspolitik in Dänemark

Dänemark verfolgt seit Jahren eine restriktive Einwanderungspolitik. Die dänische Regierungschefin Mette Frederiksen gab bereits bei ihrem ersten Amtsantritt im Jahr 2019 das Ziel aus, die Zahl der Asylbewerber auf null zu senken. Dänemark entzog 202 als erstes europäisches Land syrischen Flüchtlingen aus der Region Damaskus ihre Aufenthaltserlaubnis – und begründete dies mit einer verbesserten Sicherheitslage rund um die syrische Hauptstadt.

Ein Beispiel für andere europäische Länder?

Das gemeinsame Vorgehen der nordischen Staaten könnte ein Beispiel für andere europäische Länder sein, die mit ähnlichen Herausforderungen konfrontiert sind. Es zeigt auf, wie eine effektive Migrationspolitik aussehen könnte, die sowohl die Interessen der eigenen Bürger schützt als auch den Migranten bei der freiwilligen Rückkehr hilft. Es bleibt jedoch abzuwarten, wie diese Maßnahmen in der Praxis umgesetzt werden und welche Auswirkungen sie auf die Migrationsströme in Europa haben werden.