Nächste Blamage für Berlin: Hauptstadt verschickt hunderte Wahlscheine doppelt

Die deutsche Hauptstadt macht ihrem Ruf als Pannenstadt wieder alle Ehre. Wie der Landeswahlleiter Stephan Bröchler am Donnerstag kleinlaut einräumen musste, wurden in gleich sechs Berliner Bezirken Briefwahlscheine für die bevorstehende Bundestagswahl doppelt verschickt. Ein weiteres Kapitel in der schier endlosen Geschichte des Berliner Wahlchaos.

Wenn Unvermögen zur Tradition wird

Rund 800 Wähler erhielten ihre Briefwahlunterlagen gleich zweifach - ein "bedauerlicher Fehler", wie es aus den Amtsstuben der Bezirke Mitte, Friedrichshain-Kreuzberg, Pankow, Steglitz-Zehlendorf, Tempelhof-Schöneberg und Marzahn-Hellersdorf heißt. Bei insgesamt 750.000 ausgestellten Wahlscheinen möge dies zwar nach einer vernachlässigbaren Größenordnung klingen, doch reiht sich dieser Vorfall nahtlos in die Serie von Wahlpannen ein, die Berlin seit Jahren heimsuchen.

Déjà-vu der besonderen Art

Die fehlerhaften Unterlagen werden nun für ungültig erklärt, die betroffenen Bürger sollen neue, diesmal hoffentlich korrekte Dokumente erhalten. Der Landeswahlleiter bemühte sich sichtlich um Schadensbegrenzung und beteuerte, die Wahlvorbereitungen liefen ansonsten reibungslos. Eine Aussage, die angesichts der Vorgeschichte Berlins bei Wahlen für ungläubiges Kopfschütteln sorgen dürfte.

Eine Stadt im permanenten Wahlchaos

Unvergessen bleibt der "Super-Wahltag" 2021, als die Bundestagswahl und die Wahl zum Abgeordnetenhaus in einem beispiellosen Chaos versanken. Fehlende Stimmzettel, stundenlange Warteschlangen und eine groteske Überschneidung mit dem Berlin-Marathon führten dazu, dass manche Bürger ihr Wahlrecht erst nach 18 Uhr oder gar nicht ausüben konnten. Die Konsequenz: Eine komplette Wiederholung der Abgeordnetenhauswahl und eine teilweise Wiederholung der Bundestagswahl in 455 Wahlbezirken.

Reformversprechen und Realität

Zwar verspricht der schwarz-rote Senat nun eine Reform des Landeswahlrechts und eine stärkere Standardisierung der Arbeitsprozesse. Doch wie ernst kann man solche Ankündigungen nehmen, wenn selbst elementare Verwaltungsaufgaben wie der Versand von Wahlunterlagen nicht fehlerfrei bewältigt werden können?

Die wiederholten Wahlpannen werfen ein bezeichnendes Licht auf den Zustand der Berliner Verwaltung. Während man sich in der Hauptstadt lieber mit ideologischen Experimenten und verkehrspolitischen Utopien beschäftigt, scheint die Fähigkeit zur Organisation demokratischer Grundprozesse zusehends verloren zu gehen.

Für die Berliner Wähler bleibt zu hoffen, dass die kommende Bundestagswahl am 23. Februar nicht zu einem weiteren Kapitel in der scheinbar endlosen Geschichte des hauptstädtischen Wahlchaos wird. Doch angesichts der jüngsten Entwicklungen scheint Skepsis durchaus angebracht.