Massendemonstration in Brasilien: Protest gegen Richter und Sperrung des Onlinedienstes X

In Brasilien brodelt es: Am vergangenen Samstag gingen rund 45.000 Menschen in São Paulo auf die Straße, um gegen die Sperrung des Onlinedienstes X und den Richter Alexandre de Moraes vom Obersten Gerichtshof zu protestieren. Die Demonstration fand am brasilianischen Unabhängigkeitstag statt und wurde von Anhängern des ehemaligen Präsidenten Jair Bolsonaro unterstützt.

Hintergrund der Proteste

Die Sperrung des Onlinedienstes X, der dem US-Milliardär Elon Musk gehört, hatte Richter Moraes vor gut einer Woche angeordnet. Er begründete die Maßnahme damit, dass Musk die brasilianische Souveränität und insbesondere die Justiz missachtet habe. Diese Entscheidung stieß jedoch bei der rechten Opposition und den Anhängern Bolsonaros auf heftige Kritik, die Moraes Zensur und Machtmissbrauch vorwerfen.

Bolsonaros Aufruf zur Demonstration

Bereits im Vorfeld hatte Jair Bolsonaro seine Landsleute in einer Video-Botschaft auf Instagram dazu aufgerufen, massenhaft in den Landesfarben grün und gelb auf die Straßen zu gehen. Trotz einer „üblen Grippe“ ließ sich der 69-jährige Ex-Präsident am Samstagmorgen kurz im Krankenhaus behandeln, um anschließend an der Demonstration teilzunehmen. Vor der Menge erklärte Bolsonaro: „Wir werden denen einen Riegel vorschieben, die die Grenzen unserer Verfassung überschreiten.“

Parade in Brasília

Parallel zur Demonstration in São Paulo fand in der Hauptstadt Brasília eine offizielle Parade mit dem linksgerichteten Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva statt. Richter Moraes saß dabei auf der offiziellen Tribüne nur wenige Meter von Lula entfernt. In seiner Ansprache zum Unabhängigkeitstag betonte Präsident Lula, dass man intolerant gegenüber jeder Person sein werde, die die brasilianische Gesetzgebung missachtet. Den Namen Musk nannte er jedoch nicht.

Politische Spannungen und Spaltung

Die Demonstration in São Paulo unterstreicht die tiefen politischen Spannungen und die Spaltung in Brasilien. Bolsonaro, der vor zwei Jahren abgewählt wurde, versucht mit solchen Kundgebungen seinen Rückhalt im Land zu demonstrieren – insbesondere einen Monat vor den Kommunalwahlen. Zudem forderte er erneut eine Amnestie für seine Anhänger, die wegen des Angriffs auf das Regierungsviertel in Brasília im Januar 2023 zu Haftstrafen verurteilt worden waren.

Fehde zwischen Bolsonaro und Moraes

Die Fehde zwischen Bolsonaro und Moraes ist nicht neu. Moraes hatte als Richter des Wahlgerichts TSE verfügt, dass Bolsonaro wegen versuchter Diskreditierung des brasilianischen Wahlsystems bis 2030 für kein Wahlamt mehr kandidieren darf. Bolsonaro hofft nun, dass der Senat ein Absetzungsverfahren gegen Moraes einleitet und ihn als „Diktator“ entmachtet.

Die politische Lage in Brasilien bleibt angespannt, und die Demonstrationen zeigen, dass die Bevölkerung tief gespalten ist. Während die eine Seite Demokratie und Freiheit fordert, sieht die andere Seite in den Maßnahmen der Justiz einen notwendigen Schritt gegen Desinformation und Machtmissbrauch.