Mark Rutte auf dem Weg zum neuen NATO-Generalsekretär

Der scheidende niederländische Regierungschef Mark Rutte könnte bald die Nachfolge von Jens Stoltenberg als Generalsekretär der NATO antreten. Nachdem Rumänien seine Blockade gegen die Ernennung Ruttes aufgegeben hat, scheint der Weg für seine Ernennung frei zu sein.

Monatelange Blockade überwunden

Rumänien war das letzte Land innerhalb der NATO, das gegen die Ernennung von Rutte Widerstand leistete. Am Donnerstag gab Rumäniens Staatspräsident Klaus Iohannis bekannt, dass er seine eigene Kandidatur zurückzieht und nun Ruttes Kandidatur unterstützt. Dies wurde durch den obersten Verteidigungsrat des Landes (CSAT) beschlossen, in dem Iohannis den Vorsitz führt.

Unterstützung von mehreren NATO-Staaten

Vor Rumänien hatten bereits Ungarn, die Slowakei und die Türkei ihren Widerstand gegen Rutte aufgegeben. Diese Länder hatten längere Zeit zusammen mit Rumänien die Ernennung des 57-jährigen niederländischen Politikers blockiert. Ungarn und die Slowakei begründeten ihre Entscheidung mit Zusagen Ruttes, die offenbar ihre Bedenken ausräumten.

Stoltenberg seit fast zehn Jahren im Amt

Jens Stoltenberg, der derzeitige NATO-Generalsekretär, ist seit fast zehn Jahren im Amt und damit einer der am längsten dienenden Generalsekretäre in der Geschichte des Bündnisses. Sein Vertrag läuft noch bis zum 1. Oktober. In der Vergangenheit hatte Stoltenberg mehrfach angekündigt, den Posten aufgeben zu wollen, doch die Mitgliedstaaten konnten sich bisher nicht auf einen Nachfolger einigen.

Historischer Kontext und Unterstützung

Stoltenberg ist der am zweitlängsten amtierende Generalsekretär der NATO, nach dem Niederländer Joseph Luns, der von 1971 bis 1984 im Amt war. Bundeskanzler Olaf Scholz hatte sich bereits im Februar öffentlich hinter Rutte gestellt, und auch aus den USA und Großbritannien kam Unterstützung.

Offizielle Vorstellung Ruttes in Kürze?

Aus Bündniskreisen hieß es, dass es sehr wahrscheinlich sei, dass Rutte bereits in der kommenden Woche offiziell als Nachfolger Stoltenbergs präsentiert werden könne. Rutte war zuletzt knapp 14 Jahre Regierungschef der Niederlande und damit einer der dienstältesten Regierungschefs der EU.

Die Ernennung eines neuen Generalsekretärs erfordert im Verteidigungsbündnis einen Konsens, was bedeutet, dass keiner der aktuell 32 NATO-Staaten einen Einwand gegen den Kandidaten vorbringen darf. Mit der Unterstützung Rumäniens scheint dieser Konsens nun erreicht zu sein.

Die Entscheidung für Rutte könnte als Signal der Einheit und Stabilität innerhalb der NATO gewertet werden, insbesondere in einer Zeit, in der die geopolitischen Spannungen zunehmen. Es bleibt abzuwarten, wie sich Rutte in seiner neuen Rolle positionieren wird und welche Akzente er setzen möchte.

In einer Welt, die zunehmend von Unsicherheiten geprägt ist, könnte die Wahl eines erfahrenen Politikers wie Rutte der NATO die notwendige Stabilität und Führung bieten. Die kommenden Wochen werden zeigen, ob diese Hoffnung gerechtfertigt ist.