Macron plant Ukraine-Gipfel ohne Deutschland: Scholz' letzter EU-Auftritt endet im Fiasko

In einer bemerkenswerten Demonstration französischer Führungsambitionen hat Emmanuel Macron einen weiteren Ukraine-Gipfel in Paris einberufen - während Bundeskanzler Olaf Scholz sich mit einem schlichten "Tschüss" von der europäischen Bühne verabschiedet. Ein deutlicheres Symbol für Deutschlands schwindenden Einfluss in Europa hätte es kaum geben können.

Frankreich übernimmt das Ruder - Deutschland schaut zu

Während die Ampel-Regierung in Berlin noch immer mit sich selbst beschäftigt ist, schmiedet Macron bereits konkrete Pläne für die militärische Unterstützung der Ukraine. Für den kommenden Donnerstag hat der französische Staatspräsident die "Koalition der Willigen" nach Paris eingeladen. Das Ziel: Die Erarbeitung handfester Sicherheitsgarantien für die Ukraine - ein Thema, bei dem die Scholz-Regierung bisher vor allem durch vorsichtiges Lavieren aufgefallen ist.

Britisch-französische Initiative lässt Berlin alt aussehen

Besonders pikant: Während Großbritannien und Frankreich sich bereits offen für die Entsendung von Bodentruppen in die Ukraine zeigen, versteckt sich Berlin weiter hinter schwammigen Formulierungen und Bedenken. Sogar Australien erwägt mittlerweile eine Truppenentsendung. Deutschland droht in der Ukraine-Politik endgültig ins Abseits zu geraten.

Scholz' unwürdiger Abgang

Der vermutlich letzte EU-Gipfel-Auftritt des Bundeskanzlers hätte kaum symbolträchtiger sein können. Während Macron seinem "Kameraden" Scholz noch mit staatsmännischer Geste für die Zusammenarbeit dankte, verabschiedete sich der SPD-Politiker mit einem lapidaren "Tschüss" - eine Szene, die die gesamte Kanzlerschaft von Olaf Scholz in einem Wort zusammenfasst.

Zeitenwende in der europäischen Sicherheitspolitik

Der Kontrast könnte kaum größer sein: Auf der einen Seite ein französischer Präsident, der mit Nachdruck eine europäische Verteidigungsstrategie vorantreibt, auf der anderen Seite eine deutsche Regierung, die sich in Klein-Klein verliert. Die Botschaft ist klar: Während Deutschland zaudert, handeln andere. Die "Zeitenwende" findet statt - nur eben ohne deutsche Führung.

Mit dem absehbaren Wechsel zu Friedrich Merz im Kanzleramt könnte sich diese Dynamik allerdings schon bald ändern. Die europäischen Partner warten bereits gespannt darauf, ob Deutschland unter einer CDU-geführten Regierung seine traditionelle Führungsrolle in Europa wieder aktiver wahrnehmen wird. Die Messlatte liegt nach der Ära Scholz jedenfalls nicht besonders hoch.