Grünen-Knall nach Wahl-Desaster: Warum bleiben SPD und FDP unberührt?
Die Grünen stehen vor einer der schwersten Krisen ihrer jüngeren Geschichte. Grünen-Chef Omid Nouripour und Co-Chefin Ricarda Lang traten nach den verheerenden Wahlergebnissen der letzten Wochen zurück. Besonders die Niederlage in Brandenburg, wo die Partei nur 4,5 Prozent der Stimmen erhielt, und das bundesweite Sieben-Jahres-Tief von 9,5 Prozent in aktuellen Umfragen, hatten die Parteiführung zum Rücktritt gezwungen.
Konsequenzen bei den Grünen
Der Rücktritt der Parteispitze der Grünen war ein Paukenschlag, der die politische Landschaft erschütterte. Nouripour sprach von der "tiefsten Krise seit einer Dekade" und zog gemeinsam mit Lang die Konsequenzen. Doch während die Grünen ihre Führungsspitze austauschen, passiert bei den Koalitionspartnern SPD und FDP nichts Vergleichbares.
Stillstand bei SPD und FDP
Auch bei der SPD und der FDP herrscht Unzufriedenheit. Die Sozialdemokraten kommen bundesweit nur noch auf 15,5 Prozent, die FDP gar auf katastrophale 3,5 Prozent. Trotzdem bleibt die Parteiführung unangetastet. Dies wirft die Frage auf: Warum gibt es bei SPD und FDP keine Rücktritte?
Der Politik-Professor Werner Patzelt von der Universität Dresden erklärte gegenüber BILD, dass nur die Grünen sich ein solches "Bauernopfer" leisten könnten. Bei der FDP müsste Christian Lindner, bei der SPD sogar Bundeskanzler Olaf Scholz zurücktreten, um einen echten Neuanfang zu signalisieren. Dies käme jedoch einer politischen Selbstverstümmelung gleich, so Patzelt.
Interne Diskussionen und Druck
Der Politikwissenschaftler Albrecht von Lucke äußerte, dass der Rücktritt der grünen Parteispitze deshalb so irritiere, weil das grüne Regierungspersonal viel stärker in der Kritik gestanden habe. Ein Personalwechsel bei SPD und FDP würde hingegen die eigentliche Führung, nämlich den Kanzler und den Finanzminister, in Frage stellen, die die Hauptverantwortlichen der Ampel-Krise seien.
Dennoch ist der Druck in SPD und FDP seit der Brandenburg-Wahl gestiegen. Auswege und mögliche Szenarien werden intern diskutiert. Ein konkretes Beispiel ist das mögliche Platzen der Ampel-Koalition. Es wird spekuliert, dass die FDP am 14. November die Koalition verlassen könnte, was das Ende der Ampel-Regierung bedeuten würde.
Fazit
Die Grünen haben mit dem Rücktritt ihrer Parteispitze ein deutliches Zeichen gesetzt und versuchen, sich aus ihrer tiefen Krise zu befreien. SPD und FDP hingegen verharren in einer Starre, obwohl auch bei ihnen die Unzufriedenheit wächst. Ob und wann es auch dort zu personellen Konsequenzen kommen wird, bleibt abzuwarten. Sicher ist jedoch: Die Ampel-Regierung steckt in einer tiefen Krise, und ein Ende derselben scheint nicht in Sicht.
- Kettner Edelmetalle News
- Finanzen
- Wirtschaft
- Politik