EU-Klimawahn: Von der Leyen plant radikale Verschärfung der Klimaziele für Machterhalt

In einem politischen Schachzug, der die wirtschaftliche Zukunft Europas gefährden könnte, plant EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen eine drastische Verschärfung der ohnehin schon ambitionierten Klimaziele. Nach Informationen der niederländischen Zeitung "De Tijd" soll dies Teil eines Deals mit den Grünen sein, die im Gegenzug von der Leyens erneute Kandidatur als Kommissionspräsidentin unterstützen würden.

Radikaler Umbau der europäischen Wirtschaft geplant

Die neue Empfehlung der EU-Kommission sieht vor, dass bis 2040 eine Reduktion der Treibhausgase um sage und schreibe 90 Prozent gegenüber 1990 erreicht werden soll. Dies würde einen beispiellosen Eingriff in die wirtschaftliche Freiheit der europäischen Unternehmen bedeuten und könnte zu massiven Wettbewerbsnachteilen gegenüber anderen Wirtschaftsräumen führen.

Machtpolitisches Kalkül statt vernünftiger Politik

Besonders brisant erscheint der Zeitpunkt der Ankündigung: Die konkrete Gesetzesvorlage soll erst nach der nächsten Europawahl im Jahr 2029 erfolgen - ein durchsichtiges Manöver, um die möglicherweise kontroversen Auswirkungen dieser radikalen Pläne aus dem aktuellen Wahlkampf herauszuhalten.

Wirtschaftliche Folgen werden kleingeredet

Während die EU-Kommission von angeblichen Klimaschäden in Höhe von 170 Milliarden Euro in den letzten fünf Jahren spricht, werden die potenziell verheerenden wirtschaftlichen Auswirkungen der geplanten Maßnahmen weitgehend verschwiegen. Die Kommission versucht, die Bevölkerung mit einem sogenannten "Klimasozialfonds" zu beruhigen - ein weiteres bürokratisches Monster, das letztlich vom Steuerzahler finanziert werden muss.

Die geplante Verschärfung der Klimaziele könnte sich als Sargnagel für die europäische Wirtschaft erweisen, während Länder wie China und Indien ihre Industrien weiter ausbauen.

Ideologie statt Vernunft

Besonders besorgniserregend ist die Tatsache, dass bereits bis 2030 42,5 Prozent des Bruttoenergieverbrauchs durch erneuerbare Energien gedeckt werden sollen. Deutschland, einst Wirtschaftsmotor Europas, hat sich dabei zu einem Anteil von 41 Prozent verpflichtet - ein ambitioniertes Ziel, das die Versorgungssicherheit gefährden und die Energiepreise weiter in die Höhe treiben könnte.

Fatale Auswirkungen auf den Mittelstand

Die geplante Verschärfung der Klimaziele dürfte vor allem den europäischen Mittelstand treffen. Während große Konzerne ihre Produktion ins Ausland verlagern können, müssen kleine und mittlere Unternehmen die Last der überzogenen Klimapolitik tragen. Die versprochene "sozial gerechte" Gestaltung des Übergangs zur Klimaneutralität erscheint vor diesem Hintergrund wie blanker Hohn.

Es bleibt zu hoffen, dass sich in den europäischen Institutionen noch vernünftige Stimmen durchsetzen, die diesem ideologiegetriebenen Umbau der europäischen Wirtschaft Einhalt gebieten. Andernfalls droht Europa im globalen Wettbewerb endgültig den Anschluss zu verlieren.