Donald Tusk sagt Deutschlandreise ab – Spannungen um Nord Stream als möglicher Grund

Polens Ministerpräsident Donald Tusk hat seine geplante Reise nach Deutschland am 12. September überraschend abgesagt. Ursprünglich sollte er in Potsdam den Medienpreis des M100 Sanssouci Colloquiums entgegennehmen, doch nun wird er nicht wie geplant anwesend sein. Auch Bundeskanzler Olaf Scholz hat seine Teilnahme an der Veranstaltung kurzfristig gestrichen. Die Gründe für die Absagen werfen Fragen auf, insbesondere im Zusammenhang mit den Ermittlungen zur Sabotage der Nord-Stream-Pipelines.

Absagen auf beiden Seiten

Wie die Veranstalter des M100 Sanssouci Colloquiums mitteilten, musste Bundeskanzler Olaf Scholz seine Teilnahme aus Termingründen absagen. Premierminister Donald Tusk könne aufgrund wichtiger Verpflichtungen im eigenen Land ebenfalls nicht an der Verleihung teilnehmen. Statt Scholz werden nun der ehemalige Bundespräsident Joachim Gauck und der ehemalige Bundesverteidigungsminister Rudolf Scharping die Laudatio halten. Den Preis für Tusk wird der polnische Justizminister Adam Bodnar entgegennehmen.

Nord Stream als Zankapfel

Laut dem europäischen Nachrichtenportal Euraktiv könnten die Absagen im Zusammenhang mit den aktuellen Spannungen zwischen Deutschland und Polen wegen der Ermittlungen zur Sabotage an den Nord-Stream-Pipelines stehen. Deutschland hatte Polen ersucht, einen in Polen lebenden ukrainischen Staatsbürger zu verhaften, der verdächtigt wird, die Explosion von Nord-Stream-2 verursacht zu haben. Polen lehnte dieses Ersuchen ab, was zu weiteren Spannungen führte.

Donald Tusk hatte zuletzt scharfe Kritik an Deutschland geäußert und den Initiatoren und Förderern von Nord Stream 1 und 2 geraten, „das Einzige, was sie heute tun sollten, ist, sich zu entschuldigen und zu schweigen.“ Diese Worte verdeutlichen die tiefe Kluft zwischen den beiden Ländern in Bezug auf das umstrittene Pipeline-Projekt.

Historische Spannungen und aktuelle Entwicklungen

Die Nord-Stream-Pipelines wurden Ende September 2022 durch Explosionen schwer beschädigt. Seitdem kursieren zahlreiche Spekulationen über die Täter und Drahtzieher. Mitte August hatte die ukrainische Führung Berichte über eine Billigung der Sabotage durch die höchste Regierungsebene in Kiew als „Unsinn“ zurückgewiesen. Das russisch-deutsche Projekt war von Anfang an politisch höchst umstritten, insbesondere nach dem russischen Angriff auf die Ukraine im Februar 2022.

Vor Tusks Amtsantritt im Dezember 2023 war eigentlich erwartet worden, dass sich die deutsch-polnischen Beziehungen mit dem ehemaligen EU-Politiker an der Macht deutlich verbessern würden. Doch Euraktiv zufolge haben sich die Beziehungen in den letzten Monaten abgekühlt. Weder aus Berlin noch aus Warschau gab es jedoch eine Bestätigung, dass die Absagen der Regierungschefs für die Veranstaltung in Potsdam etwas mit den bilateralen Beziehungen zu tun haben.

Preisverleihung trotz Absagen

Der M100 Media Award wird an Persönlichkeiten vergeben, die sich für die Stärkung der Demokratie, der Meinungs- und Pressefreiheit sowie für die europäische Verständigung einsetzen. Neben Donald Tusk soll in diesem Jahr auch die Präsidentin der Republik Kosovo, Dr. Vjosa Osmani-Sadriu, ausgezeichnet werden. Trotz der Absagen der beiden Regierungschefs wird die Veranstaltung in Potsdam stattfinden, wenn auch unter veränderten Vorzeichen.

Die Absage von Donald Tusk und Olaf Scholz wirft ein Schlaglicht auf die aktuellen politischen Spannungen in Europa. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Beziehungen zwischen Deutschland und Polen weiterentwickeln werden und welche Rolle die Nord-Stream-Problematik dabei spielen wird.