Die wachsende Macht der Rechtsextremen in Europa: Ein Weckruf für die Mitte

Die jüngsten politischen Entwicklungen in Europa geben Anlass zur Sorge. Der Sieg der AfD bei der Landratswahl in Sonneberg Ende Juni ist ein weiterer Triumph für die rechtsextreme Politik, die in ganz Europa auf dem Vormarsch ist. Für Deutschland könnte dies ein kritischer Wendepunkt sein. Die Mitte-Parteien, die kein Rezept gegen diese Entwicklung finden, sind zerstritten und erscheinen machtlos.

Ein Spiegelbild der Türkei?

Interessanterweise erinnert dieser politische Umbruch an die Präsidentschaftswahl in der Türkei vor einem Monat. Dort gewann Recep Tayyip Erdoğan mit nahezu dem gleichen Ergebnis gegen das Sechserbündnis der Opposition: 52,1 gegen 47,8 Prozent. Es ist verlockend, Parallelen zu ziehen und zu fragen, ob wir aus der türkischen Erfahrung lernen können.

Die Mitte muss handeln

Obwohl Länder, Umstände und Parteien völlig unterschiedlich sind und nicht direkt verglichen werden können, könnte es von Nutzen sein, daran zu erinnern, wie die Politik der Mitte in der Türkei einer radikalen Partei unterlag, die eine Gefahr für das System darstellt. Es ist an der Zeit, dass die Mitte-Parteien in Deutschland und ganz Europa aufwachen und sich der wachsenden rechtsextremen Bedrohung stellen.

Die Rolle von Erdoğan

Als Erdoğan 1994 zum Bürgermeister von Istanbul gewählt wurde, war dies ein Schock. Doch sein Sieg war zu einem gewissen Grad ein Geschenk der Mitte-rechts- und Mitte-links-Parteien, gegen die er angetreten war. Sie konnten sich nicht auf einen gemeinsamen Kandidaten einigen, ihre Stimmen teilten sich auf, und so war der Weg für Erdoğan frei.

Die Mitte muss sich reformieren

Die Mitte-Parteien in Deutschland und ganz Europa müssen sich reformieren und sich den Herausforderungen stellen, die die rechtsextremen Parteien mit sich bringen. Sie müssen sich auf ihre Werte besinnen und den Bürgern eine klare und überzeugende Alternative zur rechtsextremen Politik bieten.

Die Grenzen der Demokratie

Die Debatte über die Grenzen der Demokratie ist aktueller denn je. Sollten wir jene dulden, die die Demokratie als Vehikel benutzen, um sie abzuschaffen? Die Antwort auf diese Frage wird entscheidend sein für die Zukunft unserer Demokratie.

Fazit

Die jüngsten politischen Entwicklungen in Deutschland und ganz Europa sind ein Weckruf. Die Mitte-Parteien müssen sich reformieren und den Bürgern eine klare und überzeugende Alternative zur rechtsextremen Politik bieten. Nur so können wir die Demokratie bewahren und die rechtsextreme Bedrohung in Schach halten.