Die "Big Government Machine" der Demokraten: Eine tiefgehende Analyse
Tyler O'Neil, der Chefredakteur von The Daily Signal, hat eine umfassende Untersuchung über die komplexen Netzwerke der radikalen Linken durchgeführt – Netzwerke, die Elon Musk als die "Big Government Machine der Demokratischen Partei" bezeichnet. Diese Netzwerke üben erheblichen Einfluss auf den Verwaltungsstaat aus und beeinflussen Themen wie Bildung, Grenzen, Klimawandel, Transgender-Ideologie, Wahlen, Außenpolitik und die Instrumentalisierung von Bundesbehörden gegen politische Gegner wie den ehemaligen Präsidenten Trump und Musk.
Die dunklen Geldströme der Linken
In einer Serie von Beiträgen auf X hat O'Neil einen umfassenden Überblick über dieses weitreichende Netzwerk gegeben, das er in seinem kommenden Buch "The Woketopus: The Dark Money Cabal Manipulating the Federal Government" detailliert beschreibt. O'Neil stellt die Frage: "Warum ist die Biden-Harris-Administration so woke? Hat Biden nicht als moderat kandidiert?"
O'Neil erklärt, dass das Netzwerk der linken dunklen Geldströme ein System von woke Nonprofit-Organisationen finanziert, die den Verwaltungsstaat besetzen und beraten, um ihre weit links stehende Politik in der Bundesregierung zu implementieren. Ein Hauptanliegen von O'Neil ist die Instrumentalisierung der Bundesstrafverfolgungsbehörden gegen Konservative, teilweise angetrieben durch das Southern Poverty Law Center (SPLC).
Die Rolle des Southern Poverty Law Center
Das SPLC, das O'Neil als "far-left smear factory" bezeichnet, setzt konservative und christliche Gruppen auf eine "Hasskarte" zusammen mit dem Ku-Klux-Klan. Das SPLC zielt auf Organisationen ab, die seiner weit links stehenden Agenda zu kritischer Rassentheorie, Einwanderung und Transgender-Themen entgegenstehen. SPLC-Präsidentin Margaret Huang hat sich damit gebrüstet, dass die Bundesstrafverfolgungsbehörden das SPLC um Rat gebeten haben, um die "Bedrohung durch inländischen Terror" zu bekämpfen. FOIA-Dokumente zeigen das Ausmaß des Einflusses des SPLC auf die Regierung.
Einfluss auf die Wahlregeln und Klimapolitik
O'Neil zeigt auch, wie Demokraten und ihre Milliardärs-Förderer, wie Soros, versuchen, die Bundeswahlen zu übernehmen. Als der Senat nicht in der Lage war, das H.R. 1-Gesetz der Demokraten voranzutreiben, das einer bundesweiten Übernahme der Wahlen gleichgekommen wäre, unterzeichnete Biden stattdessen eine Exekutivverordnung, die ein Papier der linken Gruppe Demos fast wortwörtlich widerspiegelte.
Diese Exekutivverordnung verpflichtete Bundesbehörden zur Wählerregistrierung und versammelte früh in der Umsetzung der Verordnung eine Vielzahl von Woketopus-Gruppen – einschließlich SPLC, der Tides Foundation und vieler anderer – zu einer "Listening Session". Auffällig abwesend waren konservative Gruppen oder Gruppen, die vor Wahlintegrität warnten.
Grüne Politik und die Rolle von NGOs
Präsident Biden und Vizepräsidentin Harris haben wiederholt über das "Inflation Reduction Act" als historische Investition in Klima-Initiativen gesprochen. Die Biden-Harris-Administration hat gesehen, wie grüne Aktivistengruppen die Bundesregierung infiltriert haben, indem sie die Bürokratie als Drehtür nutzen und Bürokraten dazu bringen, ihre Lieblingsthemen umzusetzen. Eine der berüchtigtsten Strategien ist "sue and settle". Eine Umweltschutzgruppe verklagt eine Bundesbehörde, weil sie angeblich das Gesetz nicht durchgesetzt hat, indem sie Öl und Gas nicht genug reguliert. Die Behörde, die das amerikanische Volk vertreten soll, will tatsächlich mehr regulieren, gibt also zu, dass sie versagt hat, setzt die bevorzugte Politik der grünen Gruppe um und zahlt oft noch Geld an die grüne Gruppe in einem Vergleich.
Einfluss auf die Außenpolitik und Gender-Themen
Während die Biden-Harris-Administration oft die Agenda des Woketopus unterstützt, haben einige Woketopus-Gruppen Biden angegriffen, und er sah sich einem tiefen Staat gegenüber, der seine Politik zur Unterstützung Israels untergräbt. Anti-Israel-Gruppen, die mit dem Woketopus-Netzwerk verbunden sind, haben Biden unter Druck gesetzt, Israel zu opponieren und Sanktionen gegen Israelis zu verhängen.
O'Neil enthüllt auch, wie die Biden-Administration auf Transgender-Pronomen, experimentelle "geschlechtsangleichende Pflege" und Transgender-Regeln für Pflegekinder setzt. Die Human Rights Campaign (HRC) und ihr Corporate Equality Index spielen dabei eine zentrale Rolle. Biden, Harris und viele andere in der Administration haben nicht nur bei HRC-Veranstaltungen gesprochen, sondern auch HRC-Mitarbeiter im Weißen Haus getroffen.
Fazit
O'Neil entwirrt das komplexe Netz der weit links stehenden Demokraten, die über Nonprofit-Organisationen Einfluss auf die Bundesregierung ausüben, um eine Vielzahl von Politiken durchzusetzen, für die niemand gestimmt hat – von grünen über woke bis hin zu Gender- und Außenpolitik. Dieses System erlaubt es den woke Eliten, ihre Ideologie im Namen des wissenschaftlichen Fortschritts durchzusetzen.