Baerbock gibt Scheitern als Kanzlerkandidatin zu: Habeck soll Grünen in den Wahlkampf führen

Berlin – In einem bemerkenswerten Interview mit der ARD-Talk-Moderatorin Caren Miosga hat Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) ihr Scheitern als Kanzlerkandidatin bei der Bundestagswahl 2021 eingestanden. Auf die Frage, ob ihre Verpflichtungen als Außenministerin eine „schlechte oder gute Ausrede“ seien, um nicht erneut als Spitzenkandidatin anzutreten, antwortete Baerbock knapp mit „Ja“. Damit machte sie den Weg frei für Wirtschaftsminister Robert Habeck, der die Grünen in den nächsten Wahlkampf führen soll.

Grüne Neuordnung nach Wahldebakel

Baerbocks Eingeständnis kommt zu einem Zeitpunkt, an dem die Grünen sich nach einer Reihe von Wahlniederlagen neu aufstellen. Nach den enttäuschenden Ergebnissen bei den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg trat der Bundesvorstand der Grünen, einschließlich der Parteivorsitzenden Omid Nouripour und Ricarda Lang, geschlossen zurück. In Brandenburg und Thüringen verpasste die Partei den Einzug in die Landtage, und in Sachsen reichte es nur knapp.

Interne Konflikte und Flügelkämpfe

Die internen Konflikte innerhalb der Grünen sind wieder aufgeflammt. Die Flügelkämpfe zwischen den „Realos“, die eine Annäherung an das bürgerliche Lager suchen, und den verbliebenen linken „Fundis“ treten offen zutage. Besonders die Grünen Jugend kritisierte die bisherige Regierungsarbeit scharf und trat geschlossen zurück. Sie kündigten an, ein neues politisches Projekt zu starten, das die Verteilungsfrage in den Mittelpunkt stellt und die Wirtschaft „in den Dienst der Menschen“ stellen will.

Kritik an der Ampel-Koalition

Auch innerhalb der Ampel-Koalition gibt es erhebliche Spannungen. Die zurückgetretene Bundesgeschäftsführerin Emily Büning kritisierte, dass die Grünen in der Koalition mit SPD und FDP „zu oft Kompromisse auf dem kleinsten gemeinsamen Nenner“ geschlossen hätten. Besonders die Frage der Schuldenbremse sorgt für Kontroversen. Finanzminister Christian Lindner (FDP) beharrt darauf, dass die Schuldenbremse eingehalten wird, während Wirtschaftsminister Habeck den klimaneutralen Umbau der Wirtschaft auch durch Schulden finanzieren will.

Habecks Herausforderung

Robert Habeck steht nun vor der Herausforderung, die Partei in einer schwierigen Phase zu führen. Beobachter gehen davon aus, dass sich die Grünen auf ihrem nächsten Parteitag hinter Habeck als Spitzenkandidaten versammeln werden. Franziska Brantner, Staatssekretärin in Habecks Ministerium, gilt als aussichtsreiche Kandidatin für den Parteivorsitz.

Die kommenden Monate werden entscheidend sein für die Grünen, die sich nicht nur personell, sondern auch programmatisch neu aufstellen müssen. Es bleibt abzuwarten, ob Habeck und sein Team die Partei aus der Krise führen können und ob die Grünen bei der Bundestagswahl 2025 wieder an frühere Erfolge anknüpfen können.