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07.12.2023
17:20 Uhr

Zwei Jahre Ampel-Regierung: Eine Bilanz des Scheiterns

Zwei Jahre Ampel-Regierung: Eine Bilanz des Scheiterns

Die Ampel-Regierung, bestehend aus SPD, FDP und Grünen, hatte sich bei ihrem Antritt vor zwei Jahren eine "neue Dynamik" vorgenommen, die tief in die Gesellschaft hineinwirken sollte. Doch was ist aus diesem Versprechen geworden? Zwei Jahre später scheint die einzig spürbare Dynamik der steile Abstieg zu sein, den Deutschland unter ihrer Führung eingeschlagen hat.

Die Halbzeitbilanz: Krise nach Krise

Heute, zwei Jahre nach der Vorstellung des Ampel-Koalitionsvertrags durch Scholz, Habeck, Lindner und Co., gibt es wenig Grund zum Feiern. Die Ampel-Regierung ist unbeliebt wie kaum eine Bundesregierung vor ihr und stolpert von einer Krise in die nächste. Die einstige Schönwetter-Regierung ist längst von der Realität eingeholt worden.

Die Ampel-Regierung und die Realität

Die Ampel-Regierung ächzt unter der Last des Regierens. Sie war nicht so gut vorbereitet, wie sie vorgab. Statt die Endverwaltung der Corona-Maßnahmen und den anschließenden wirtschaftlichen Wiederaufschwung zu managen, musste sie sich mit einer Reihe von Krisen auseinandersetzen. Die Realität hat ihren einfachen Plan durchkreuzt.

Der Unterschied zwischen Anspruch und Wirklichkeit

Wer die Zeit hat, sollte sich den Ampel-Koalitionsvertrag noch einmal genauer ansehen. Viele der damaligen Formulierungen wirken heute in ihrer kindlichen Naivität fast lächerlich. Die Ampel-Regierung scheitert an ihren eigenen Ansprüchen und an den Anforderungen der Realität. Deutschland wird von einer Koalition regiert, die weder inhaltlich noch personell für die aktuellen Herausforderungen gerüstet ist.

Die Ampel-Regierung: Eine Regierung der Selbstdarsteller

Die Ampel-Regierung besteht aus Selbstdarstellern, die die Hälfte der Zeit gegeneinander und die andere Hälfte der Zeit gegen das Land arbeiten. Sie kann große Versprechungen machen, scheitert aber an ihrer Umsetzung. Sie versucht, Probleme mit Geld zuzuschütten, doch das ersetzt keine politischen Lösungen. Die Ampel-Regierung managt mehr ein Chaos, als dass sie wirklich ein Land regiert. Sie scheitert komplett an ihren eigenen Ansprüchen nach Aufbruch und Modernisierung.

Die Ampel-Regierung und die Spaltung der Gesellschaft

Die Ampel-Regierung wollte in ihrem Koalitionsvertrag "eine Kultur des Respekts" fördern. Doch in Wahrheit hat keine Regierung der jüngeren Geschichte das Land in so vielen Fragen so gespalten wie die Ampel-Regierung. 57 Prozent der Deutschen wollen ein Ende der Ampel, mehr als 40 Prozent der Deutschen wollen Neuwahlen.

Die Zukunft der Ampel-Regierung

Das Beste, was die Ampel-Regierung nach zwei Jahren tun könnte, wäre die Selbstauflösung. Denn was auch immer nach möglichen Neuwahlen kommen mag – schlimmer kann es kaum werden. Zwei Jahre nach ihrem Amtsantritt ist die Ampel-Regierung nur noch die Allianz der Gescheiterten. Eine Koalition, die aus "einer Kultur des Respekts" heraus arbeitet, würde die klaren Zeichen respektieren und abtreten.

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