Wirtschaftsminister Habeck gesteht dramatischen Absturz der deutschen Wirtschaft ein

Die Bundesregierung hat ihre Wachstumsprognose für das Jahr 2024 drastisch nach unten korrigiert. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) räumte ein, dass die deutsche Wirtschaft im kommenden Jahr deutlich schrumpfen wird. Diese düstere Aussicht wird weitreichende Folgen haben, darunter eine steigende Arbeitslosigkeit, wachsende Defizite in den Sozialversicherungskassen und sinkende Steuereinnahmen.

Wachstumsprognose nach unten korrigiert

Die offizielle Bekanntgabe der neuesten Schätzung, die ein Minus von 0,2 Prozent für das laufende Jahr vorhersagt, ist für Mittwoch geplant. Noch im Frühjahr hatte die Bundesregierung ein preisbereinigtes Mini-Wachstum von 0,3 Prozent erwartet. Damals sprach Habeck optimistisch von einem „Wendepunkt“ und hoffte auf ein „grünes Wirtschaftswunder“. Diese Hoffnung hat sich jedoch als trügerisch erwiesen, wie die jüngsten Entwicklungen zeigen.

Verdeckte Krisen in der Industrie

Die wirtschaftlichen Probleme sind in vielen Sektoren offensichtlich. Die Auto-, Chemie-, Bau- und verarbeitende Industrie melden reihenweise Katastrophen. Bereits Ende September hatten die großen deutschen Wirtschaftsforschungsinstitute ihre Erwartungen gesenkt und eine Rezession prognostiziert. Auch die Industrie- und Handelskammern warnen vor einer weiteren Abschwächung angesichts steigender Staatskosten.

Hoffnung statt Fakten

Habeck setzt weiterhin auf Optimismus und erwartet nun einen Wendepunkt im Jahr 2025. Die Bundesregierung prognostiziert ein preisbereinigtes Wachstum von 1,1 Prozent für 2025 und 1,6 Prozent für 2026. Diese Zahlen liegen jedoch über den Erwartungen unabhängiger Experten, was die Frage aufwirft, woher dieser Optimismus kommt.

Wachstumschancengesetz und Bürokratieabbau

Als zentrale Maßnahme zur Förderung des Wachstums hat die Regierung das Wachstumschancengesetz verabschiedet, das die Aufbewahrungsfrist von Akten von zehn auf acht Jahre verkürzt. Gleichzeitig werden die Leistungen für das Bürgergeld erhöht, was durch höhere Belastungen der Beschäftigten kompensiert werden soll. Diese symbolische Entbürokratisierung wird jedoch durch zusätzliche Gesetze wie das Lieferkettengesetz wieder zurückgenommen, die den Unternehmen neue Berichtspflichten auferlegen.

Hauptursache: Verteuerung der Energie

Die Hauptursache für die Wachstumsschwäche bleibt die forcierte Verteuerung der Energie. Der Ersatz preiswerter Kraftwerke durch teure „erneuerbare Energien“ wie Wind und Solar führt zu hohen Kosten. Die ausfallende Stromproduktion in der Nacht und bei Windstille muss durch extrem teure Importe ausgeglichen werden, was die Wirtschaft zusätzlich belastet.

Die wirtschaftlichen Herausforderungen, vor denen Deutschland steht, sind enorm. Es bleibt abzuwarten, ob die optimistischen Prognosen der Bundesregierung Realität werden oder ob die unabhängigen Experten recht behalten. Klar ist jedoch, dass die deutsche Wirtschaft vor einer schwierigen Zeit steht.