Trump-Comeback: Was bedeutet das für Deutschland?

Während die Medien den NATO-Gipfel in Washington verfolgten, fand parallel die National Conservatism Conference (NatCon) statt, bei der prominente Republikaner über die Politik einer möglichen neuen Trump-Regierung diskutierten. Diese Debatten könnten erhebliche Konsequenzen für Deutschland haben.

Bundeskanzler Scholz in Panik

US-Präsident Biden feierte kürzlich das 75-jährige Jubiläum der NATO mit Staats- und Regierungschefs in Washington D.C. Doch hinter den Kulissen brodelte es. Bundeskanzler Olaf Scholz soll in Panik geraten sein, angesichts der wachsenden Wahrscheinlichkeit eines Trump-Sieges. Während osteuropäische und baltische Länder, die das Zwei-Prozent-Ziel der NATO erfüllen, gelassen einer möglichen Trump-Rückkehr entgegensehen, blickt Deutschland besorgt in die Zukunft. Scholz weiß, dass seine Regierung das NATO-Ziel ohne Schönrechnerei nicht erreicht und befürchtet einen US-Truppenabzug.

Neue Trump-Politik gegenüber Europa

Um mehr über die möglichen Veränderungen in der US-Politik zu erfahren, besuchten wir die NatCon, wo prominente Trump-Republikaner ihre Pläne vorstellten. Yoram Hazony, Gründer von NatCon, betonte die Notwendigkeit einer neuen Außenpolitik. „Wir brauchen ernsthafte Länder als Verbündete, nicht Protektorate, die für ihre Verteidigung unser Geld und das Leben unserer Kinder fordern“, erklärte er.

Elbridge Colby: Fokus auf China

Elbridge Colby, ehemaliger Vize-Verteidigungsminister und Architekt der Nationalen Verteidigungsstrategie von 2018, sprach sich für eine Priorisierung der Bedrohung durch China und eine Reduzierung des US-Einsatzes in Europa aus. In einem Interview mit Apollo News lobte er zwar die Vorschläge des deutschen Verteidigungsministers Boris Pistorius, den Wehretat auf 3,5 Prozent des BIP zu erhöhen, kritisierte jedoch, dass Kanzler Scholz selbst geringere Erhöhungen blockiere.

Konsequenzen für Deutschland

Viele konservative Militär- und Sicherheitsstrategen bei NatCon teilen Colbys Meinung. Sumantra Maitra vom American Ideas Institute warnte, dass ein US-Truppenabzug aus Europa „schon morgen“ passieren könne, wenn westliche Länder, insbesondere Deutschland, nicht mehr für ihre eigene Sicherheit tun. Eine neue Trump-Regierung würde Druck ausüben, damit die NATO-Mitglieder ihre Militärausgaben erhöhen.

NATO-Osterweiterung und Ukraine

Auf dem NatCon-Panel zur europäischen Sicherheitspolitik war auch die NATO-Osterweiterung ein Thema. Während der ehemalige Thatcher-Vertraute John O'Sullivan die Bedeutung der freiwilligen NATO-Beitritte betonte, äußerte sich Maitra kritisch. Er verglich die Allianz mit einer Burg und meinte, man müsse die „Zugbrücke hochfahren“. Eine NATO-Aufnahme der Ukraine lehnt er strikt ab, ebenso wie O'Sullivan, der eine „bewaffnete und verteidigungsfähige Ukraine“ als ausreichend ansieht.

Scholz' zögerliche Haltung

Für Deutschland ist klar, was der Kurs der Trump-Verbündeten bedeuten würde: Deutlich höhere Ausgaben für die eigene Verteidigung oder die Konfrontation mit einem Rückzug beträchtlicher US-Truppen und Ressourcen. Scholz scheint dies zu wissen, doch anstatt im eigenen nationalen Interesse die Verteidigung hochzufahren, zögert er und hofft auf eine Niederlage Trumps.

Die kommenden Monate werden zeigen, ob Deutschland sich auf die neuen geopolitischen Realitäten einstellen kann oder ob es weiterhin auf die Unterstützung der USA vertraut, ohne selbst ausreichend in die eigene Verteidigung zu investieren.