Strack-Zimmermann fordert europäische Armee: Ein umstrittenes Projekt

Die neu gewählte Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Europaparlamentes, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), hat in einem Interview mit der „Rheinischen Post“ die Aufstellung einer europäischen Armee gefordert. „Ich wünsche mir, dass wir eine europäische Armee aufstellen“, sagte die FDP-Europaabgeordnete. Die einzelnen EU-Staaten sollten darin ihre besonderen Fähigkeiten und Interessen einbringen.

Ein altes Projekt mit neuer Dringlichkeit

Strack-Zimmermann betonte, dass es an der Zeit sei, parallel zu den nationalen Armeen sukzessive eine europäische Armee aufzubauen. „Es müsse jetzt damit begonnen werden, von Brüssel aus die immer wichtiger werdende Kooperation auch in die nationalen Parlamente hineinzutragen“, so die Abgeordnete.

Die Idee einer europäischen Armee ist nicht neu. Bereits in der Vergangenheit haben prominente europäische Politiker wie der französische Präsident Emmanuel Macron und die frühere deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel ähnliche Vorschläge gemacht. Die Europäische Kommission unter Ursula von der Leyen hat die Stärkung der europäischen Verteidigungszusammenarbeit zu einer ihrer Prioritäten gemacht.

Widerstand und Kritik

Der Vorschlag ist jedoch nicht unumstritten. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Norbert Röttgen (CDU), kritisierte 2020 die Idee als „Träumerei“. Röttgen erklärte, dass eine europäische Armee militärisch unpraktikabel, finanziell unverantwortlich und mit den europäischen Verträgen unvereinbar sei. Zudem würde ein militärischer Einsatz der EU-Kommission gegen den Willen einzelner Staaten die EU nicht lange überleben.

Auch die CDU-Verteidigungspolitikerin Kiesewetter äußerte sich skeptisch und betonte, dass die Bundeswehr nicht ausreichend priorisiert werde. Die SPD hatte damals vorgeschlagen, eine neue, eigene Armee zu schaffen, die direkt der EU-Kommission unterstellt und von einem neu zu berufenden Verteidigungskommissar verantwortet werden sollte. Die politische Kontrolle sollte über einen ebenfalls zu gründenden Verteidigungsausschuss im Europaparlament erfolgen.

Ein Schritt in die richtige Richtung?

Die Forderung nach einer europäischen Armee wird sicherlich weiter für Diskussionen sorgen. Während einige die Notwendigkeit einer stärkeren europäischen Verteidigung betonen, sehen andere darin eine Bedrohung für die nationale Souveränität der Mitgliedsstaaten. Die Frage bleibt, ob eine solche Armee tatsächlich die Sicherheit in Europa erhöhen würde oder ob sie die bestehenden Spannungen weiter verschärfen könnte.

In einer Zeit, in der die geopolitischen Herausforderungen immer komplexer werden, ist die Debatte über eine europäische Armee von großer Bedeutung. Es bleibt abzuwarten, ob die EU-Mitgliedsstaaten bereit sind, diesen mutigen Schritt zu gehen und gemeinsam eine neue Verteidigungsstruktur aufzubauen.

Es ist jedoch klar, dass die Diskussion um die europäische Armee nicht nur militärische, sondern auch politische und wirtschaftliche Implikationen hat. Die Entscheidung, ob und wie eine solche Armee aufgebaut werden soll, wird die Zukunft der europäischen Integration maßgeblich beeinflussen.