Scholz als Schlüsselakteur im historischen Gefangenenaustausch zwischen USA und Russland
Die Freilassung des als „Tiergartenmörder“ bekannten Vadim Krasikow, die durch Bundeskanzler Olaf Scholz ermöglicht wurde, war der entscheidende Faktor für einen historischen Gefangenenaustausch zwischen den USA und Russland. US-Präsident Joe Biden lobte die Aktion als eine „Meisterleistung der Diplomatie“ und dankte Scholz ausdrücklich für seine zentrale Rolle.
Ein hoher Preis für Deutschland
Deutschland musste bedeutende Zugeständnisse machen, um die Vereinbarung mit Moskau zu ermöglichen. Der wegen der Ermordung eines tschetschenischstämmigen Georgiers im August 2019 im Kleinen Tiergarten in Berlin zu lebenslanger Haft verurteilte Krasikow wurde nach nur relativ kurzer Haftzeit freigelassen. Diese Entscheidung fiel Scholz schwer, wie er selbst betonte. Der Kreml bestätigte nach dem Austausch, dass Krasikow ein Agent des russischen Geheimdienstes FSB sei.
Die Bedeutung des Gefangenenaustauschs
Ohne die Freilassung Krasikows wäre der größte Gefangenenaustausch seit dem Kalten Krieg nicht zustande gekommen, wie die US-Regierung deutlich machte. Bidens Nationaler Sicherheitsberater Jake Sullivan erklärte, dass Krasikow ein Schlüssel in den Verhandlungen gewesen sei. Scholz nahm einige der im Gegenzug von Russland freigelassenen Personen am Flughafen Köln/Bonn in Empfang und betonte die Schutzverpflichtung gegenüber den freigelassenen deutschen Staatsangehörigen sowie die Solidarität mit den USA.
Intensive Verhandlungen und internationale Kooperation
Biden führte eine Serie von Gesprächen mit Scholz, um den Austausch zu ermöglichen. Anfang des Jahres habe Scholz dem US-Präsidenten zugesagt: „Für Dich werde ich das machen“, hieß es aus Regierungskreisen. Ursprünglich sollte der prominente russische Oppositionelle Alexej Nawalny in den Austausch einbezogen werden, doch nach dessen Tod in einem russischen Straflager gingen die Verhandlungen weiter.
Die Rolle Sloweniens
Ein entscheidendes Element des Deals kam aus Slowenien. Biden telefonierte mit dem slowenischen Regierungschef Robert Golob, um die Vereinbarung „über die Ziellinie zu bringen“. Golob willigte in die Freilassung zweier russischer Staatsbürger ein, die wegen Spionage inhaftiert waren.
Ein diplomatischer Erfolg für Biden und Scholz
Biden kann den Gefangenenaustausch als einen der großen Erfolge seiner auslaufenden Amtszeit verbuchen. Ein Erfolg, den er nach eigener Aussage nicht zuletzt dem Bundeskanzler verdankt. Diese diplomatische Meisterleistung zeigt, wie wichtig internationale Zusammenarbeit und Verhandlungen sind, auch wenn sie mit großen Zugeständnissen verbunden sind.
Der historische Gefangenenaustausch unterstreicht die Bedeutung von Diplomatie in einer zunehmend polarisierten Welt. Er zeigt aber auch die Herausforderungen und Kompromisse, die notwendig sind, um solche komplexen Abkommen zu erreichen. Scholz und Biden haben hier einen wichtigen Beitrag zur internationalen Stabilität geleistet.
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