FDP-Politiker warnt nach Anschlagsplan auf Swift-Konzerte vor Bedrohungen in Deutschland
Nach der Absage von drei Taylor-Swift-Konzerten in Wien aufgrund eines islamistischen Anschlagsplans hat der FDP-Fraktionsvize Konstantin Kuhle vor einer Bedrohung auch für Deutschland gewarnt. Die Absage der Konzerte der US-Sängerin zeige, „wie groß die Gefahr entsprechender Gewalttaten in Europa ist“, erklärte Kuhle am Samstag. „Die weltweite Bedrohung durch den islamistischen Terrorismus ist ungebrochen. Das gilt auch für die Bundesrepublik Deutschland.“
Radikalisierung durch Influencer
Die Niederlagen der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in der Vergangenheit dürften nicht als „Ende der dahinter stehenden fanatischen Idee fehlinterpretiert“ werden, warnte der FDP-Politiker. Durch eine weltweite Vernetzung und die Verbreitung islamistischer Ideen über das Internet verfügten IS-Gruppen „weiterhin über eine Basis, um Anschläge vorzubereiten und durchzuführen“. Ein „akutes Problem“ sei in diesem Zusammenhang insbesondere die Radikalisierung „gerade jüngerer Muslime in europäischen Staaten durch islamistische Influencer“.
„Es ist gut, dass die deutschen Sicherheitsbehörden diese Bedrohung auf dem Schirm haben“, lobte Kuhle die Sicherheitsbehörden.
Schlagkräftigere Terrorabwehr gefordert
Zugleich forderte er mit Blick auf im Koalitionsvertrag vereinbarte gemeinsame Zentren von Bund und Ländern im Bereich Innere Sicherheit die Umsetzung „struktureller Reformen“. Diese seien nötig, um die Sicherheitsbehörden mit Blick auf die Terrorabwehr „schlagkräftiger aufzustellen“.
Das Gemeinsame Terrorabwehrzentrum (GTAZ) von Bund und Ländern und weitere vergleichbare Einrichtungen bräuchten „mehr Verbindlichkeit“, erklärte der FDP-Politiker und rief das Bundesinnenministerium auf, „schnell einen Vorschlag für eine gesetzliche Grundlage des GTAZ“ zu machen.
Polizeieinsatz in München
Auch die Räumlichkeiten der Islamischen Vereinigung Bayern in München wurden Ende Juli von der Polizei durchsucht. Dies zeigt, dass die Bedrohung durch islamistische Gewalttaten auch in Deutschland ernst genommen wird und die Behörden aktiv gegen potenzielle Gefahren vorgehen.
Hintergrund der Konzertabsagen
Am Mittwoch waren in Wien drei Konzerte von US-Superstar Taylor Swift wegen islamistischer Anschlagspläne abgesagt worden. Ein 19 Jahre alter IS-Sympathisant wollte den österreichischen Behörden zufolge mit einem Selbstmordattentat eine große Anzahl an Menschen töten. Er konnte festgenommen werden. Taylor Swift ist derzeit auf ihrer Eras-Tour und gastierte kürzlich auch in München, Gelsenkirchen und Hamburg.
Die aktuelle Bedrohungslage zeigt, wie wichtig es ist, dass Deutschland seine Sicherheitsmaßnahmen verstärkt und sich nicht auf vermeintliche Erfolge der Vergangenheit verlässt. Die Politik ist gefordert, die notwendigen Reformen umzusetzen, um die Bürger effektiv zu schützen.
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