Die schleichende Gefahr: Informeller Faschismus in Deutschland

In den letzten Jahren hat sich in Deutschland ein System der Unterdrückung etabliert, das auf den ersten Blick kaum an den historischen Nazifaschismus erinnert. Doch das Ziel bleibt dasselbe: Kontrolle und Unterwerfung der Bevölkerung, wenn auch mit anderen Mitteln. Wer diese Mittel erkennt, hat eine Chance, Widerstand zu leisten.

Eine neue Form der Unterdrückung

Der Begriff "informeller Faschismus" beschreibt eine subtile, aber effektive Methode der Unterdrückung, die psychische statt physische Gewalt einsetzt. Anders als im historischen Faschismus marschieren keine Horden mit Fahnen durch die Straßen, und Massenverhaftungen sind selten. Stattdessen wird die Bevölkerung durch Unsicherheit und indirekte Repression in Schach gehalten.

Die Rolle der Innenministerin

Seit fast drei Jahren beobachtet man, wie Innenministerin Nancy Faeser mit immer neuen Maßnahmen die letzten Reste von Rechtsstaatlichkeit und demokratischen Rechten auslöscht. Ihre Gesetzesänderungen erinnern an historische Vorbilder wie das "Gesetz zur Wiederherstellung des Berufsbeamtentums" von 1933. Faesers "Maßnahmenpaket gegen Rechts" und die erweiterten Rechte des Verfassungsschutzes sind nur einige Beispiele für diesen schleichenden Prozess.

Psychische Gewalt als Mittel der Kontrolle

Psychische Gewalt erzeugt Unsicherheit und erschwert den Kontakt mit Gleichgesinnten. Diese Form der Unterdrückung wurde während der Corona-Pandemie perfektioniert und ist seitdem nicht mehr verschwunden. Der Druck auf persönliche Beziehungen und Arbeitsverhältnisse sorgt dafür, dass die meisten Menschen keine unnötigen Risiken eingehen wollen.

Instrumentalisierung von Behörden

Ein weiteres Merkmal des informellen Faschismus ist die Instrumentalisierung von Behörden und Institutionen. Steuerprüfungen, Kontensperrungen und andere administrative Schikanen werden als Mittel der politischen Repression eingesetzt, oft ohne dass die Betroffenen dies als solche erkennen. Diese Maßnahmen sind schwer zu vermitteln und isolieren die Opfer, die oft allein mit ihren Problemen dastehen.

Die Gefahr der Propaganda

Die Propaganda spielt eine entscheidende Rolle in diesem System. Sie sorgt dafür, dass die Bevölkerung kooperationswillig bleibt und jede Form von Widerstand im Keim erstickt wird. Die Vorstellung, dass "die Anderen" eine existenzielle Gefahr darstellen, wurde während der Corona-Pandemie erfolgreich verbreitet und dient nun als Grundlage für die aktuelle Repressionsstrategie.

Ein System ohne rechtliche Gegenwehr

Das derzeit in Deutschland aufgebaute System der Unterdrückung operiert weitgehend außerhalb der Gesetze. Es geht um ein Eingreifen "unterhalb der Strafbarkeitsgrenze", das keine rechtliche Gegenwehr zulässt. Diese Form der politischen Verfolgung erfordert eine breite Beteiligung von Behörden und Institutionen, die durch eine dichte Propaganda gesteuert werden.

Die langfristigen Folgen

Die langfristigen Folgen dieses informellen Faschismus sind schwer abzuschätzen. Die Isolation der Opfer und die fehlende Möglichkeit zur rechtlichen Gegenwehr machen es schwierig, Widerstand zu leisten. Doch es ist wichtig, diese schleichende Gefahr zu erkennen und sich ihr entgegenzustellen, bevor es zu spät ist.

Die schleichende Gefahr des informellen Faschismus in Deutschland zeigt, wie wichtig es ist, wachsam zu bleiben und sich gegen jede Form der Unterdrückung zu wehren. Nur so kann die Freiheit und Demokratie in unserem Land bewahrt werden.