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20.09.2024
07:33 Uhr

Die Niederlande zeigen, wie es geht: Kehrtwende in der Asylpolitik

Die Niederlande zeigen, wie es geht: Kehrtwende in der Asylpolitik

In einer Welt, in der politische Entscheidungen oft als unveränderbar dargestellt werden, haben die Niederlande nun bewiesen, dass es auch anders geht. Während in Deutschland weiterhin behauptet wird, dass eine Änderung der Asylpolitik unmöglich sei, hat unser Nachbarland eine bemerkenswerte Kehrtwende vollzogen. Die neue niederländische Regierung, die maßgeblich von sogenannten „Rechtspopulisten“ beeinflusst wird, hat bei der EU den Austritt aus den Asylregeln beantragt. Ein Schritt, der hierzulande als undenkbar gilt.

Politischer Wille und Realität

Jahrelang wurde uns in Deutschland eingetrichtert, dass die Sicherung der Grenzen und eine Änderung der Asylpolitik schlichtweg nicht möglich seien. Angela Merkel und ihre Anhänger betonten stets die Alternativlosigkeit dieser Maßnahmen. Doch die Niederlande zeigen nun, dass es sehr wohl Alternativen gibt. Die neue niederländische Regierung hat erkannt, dass man nicht gleichzeitig Wohnungen, Gesundheitssystem und Bildung sichern kann, wenn man die Kontrolle über die eigenen Grenzen verliert. Sie ziehen die Notbremse und setzen damit ein klares Zeichen.

Reaktionen aus Brüssel und Deutschland

In Brüssel wird dieser Schritt natürlich kritisch beäugt. Die Eurokraten, die es sich in den besseren Vierteln von Brüssel behaglich eingerichtet haben, reden von „Stabilitätsgefährdung“. Doch wie stabil ist ein System, das keine Korrekturen zulässt? Diese Frage müssen sich auch die deutschen Politiker stellen, die seit Jahren die gleichen Phrasen wiederholen, ohne wirkliche Lösungen zu präsentieren.

Die Niederlande als Vorbild

Die niederländische Asylministerin Marjolein Faber von der PVV (Partei für die Freiheit) hat es klar formuliert: „Wir müssen wieder über unsere eigene Asylpolitik das Sagen haben.“ Ein Satz, der in Deutschland als Ketzerei gewertet würde. Doch die Niederlande zeigen, dass es möglich ist, eine eigene Linie zu fahren und damit die Absurdität der politischen Debatte in Deutschland zu entlarven. Während in Deutschland endlos diskutiert wird, machen unsere Nachbarn Nägel mit Köpfen.

Deutschland im Diskurslabyrinth

In Deutschland hingegen wird weiterhin darüber diskutiert, dass Asyl ein Menschenrecht sei, während unsere Sozialsysteme kollabieren. Es gibt keine ernstzunehmenden Versuche, die Probleme an den Wurzeln zu packen. Stattdessen hören wir immer wieder die gleichen Ausreden: „Das geht nicht“, „das ist kompliziert“, „wir müssen auf Europa schauen“. Diese Phrasen laufen in den Medien und der Politik in Dauerschleife, ohne dass sich etwas ändert.

Ein Signal der Hoffnung

Der Antrag der Niederlande, aus den EU-Asylregeln auszusteigen, mag politisch gewagt sein, aber er ist ein klares Signal. Er zeigt, dass Grenzen sehr wohl gesichert werden können, wenn der politische Wille da ist. Und er ist ein erster Schritt. Ein Schritt, den auch Deutschland dringend gehen müsste, um die immer wiederkehrenden Probleme endlich zu lösen.

Die Niederlande wirken in dieser Hinsicht wie ein Mutmacher. Vielleicht sollten wir weniger mit dem Finger auf die vermeintlichen „Rechtspopulisten“ im Nachbarland zeigen und stattdessen darüber nachdenken, was wir von ihnen lernen könnten. Ein wenig Mut, die Dinge anders zu machen, würde uns jedenfalls gut zu Gesicht stehen.

Die große Frage bleibt: Wie lange wollen wir noch zuschauen und mit ideologischen Phrasen darauf reagieren, dass uns die Realität über den Kopf gewachsen ist? Die Niederlande haben den Mut, es zu wagen. Es wäre an der Zeit, dass auch Deutschland diesen Mut aufbringt.

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