Deutschland schiebt Hunderte Asylbewerber in die Türkei ab

Neue Vereinbarung mit Ankara

Deutschland hat damit begonnen, im großen Stil abgelehnte Asylbewerber in die Türkei abzuschieben. Nach monatelangen Verhandlungen mit der türkischen Regierung hat die Bundesregierung eine Vereinbarung getroffen, die es ermöglicht, eine größere Anzahl türkischer Staatsbürger in ihr Heimatland zurückzuführen.

Erste Abschiebungen durchgeführt

Die ersten Abschiebungen haben bereits stattgefunden. Medienberichten zufolge wurden zunächst 200 Menschen mit Linienflügen in die Türkei gebracht. Diese Flüge starteten von verschiedenen deutschen Flughäfen. Dies soll jedoch erst der Anfang sein. Aus Regierungskreisen wurde bekannt, dass die Türkei bereit sei, bis zu 500 Staatsbürger pro Woche zurückzunehmen.

Türkei lehnt Charterflüge ab

Die Rückführung soll über Linienflüge dezentral abgewickelt werden, da die Türkei weiterhin Charterflüge ablehnt. Es gibt jedoch Hinweise darauf, dass die Türkei bereit sein könnte, solche Flüge künftig zu akzeptieren, wenn sie als "Spezialflug" bezeichnet werden.

Bundesländer fordern weitere Abschiebungen

Während der Abschiebeflug bei Menschenrechtlern auf Kritik stößt, begrüßen die beteiligten Bundesländer den Schritt. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) kündigte an, dass die konsequente Abschiebung in die Türkei ein "großer Fortschritt" sei und einen "weiteren Baustein zur Begrenzung der irregulären Migration" darstelle.

14.500 Türken ausreisepflichtig

Anders als bei bisherigen Migrationsabkommen geht es bei den Rückführungen in die Türkei um Abschiebungen in großem Stil. Auf eine AfD-Anfrage hin antwortete die Bundesregierung, dass im Jahr 2023 knapp 1.300 türkische Staatsbürger abgeschoben worden seien. Ende April 2024 waren laut Bundesamt für Migration und Flüchtlinge etwa 14.500 Türken ausreisepflichtig.

Steigende Asylanträge

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hat in diesem Jahr bisher über 28.492 Asylanträge türkischer Staatsangehöriger entschieden. Diese Zahl ist die dritthöchste nach Syrien und Afghanistan, wobei die Schutzquote bei 9,6 Prozent liegt.

Die aktuelle Entwicklung zeigt deutlich die Notwendigkeit einer strikten und konsequenten Migrationspolitik. Die Bundesregierung muss sicherstellen, dass Deutschland nicht zur Anlaufstelle für irreguläre Migration wird. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Situation weiterentwickeln wird und ob die Türkei tatsächlich bereit ist, die versprochene Anzahl an Rückführungen zu akzeptieren.