Deutschland am Rande des ökonomischen Abgrunds: Industriemuseum statt grünem Wirtschaftswunder

Die einstige Wirtschaftsmacht Deutschland droht, zu einem 'Industriemuseum' zu verkommen. Statt des von Kanzler Scholz im März 2023 versprochenen „grünen Wirtschaftswunders“ verzeichnen wir steigende Arbeitslosenzahlen, explodierende Preise für Strom und Gas und eine schrumpfende Einzelhandelsbranche. Unternehmen denken vermehrt über eine Abwanderung nach. BDI-Präsident Russwurm findet dazu klare Worte.

Wirtschaftsflaute und politische Ignoranz

Während die Wirtschaft stagniert und sogar schrumpft, scheinen die politischen Entscheidungsträger in einer „Komfortzone der Selbstzufriedenheit“ zu verharren. Wirtschaftsminister und SPD Co-Chefin Saskia Esken warnten davor, die Lage schlechter zu reden als sie ist. Doch die Fakten sprechen eine andere Sprache: Laut der Industrieländerorganisation OECD liegt Deutschland beim Wirtschaftswachstum 2023 auf dem vorletzten Rang - nur das Krisenland Argentinien schneidet noch schlechter ab.

Stagflation und fehlende Wettbewerbsfähigkeit

Deutschlands Wirtschaft droht eine anhaltende Stagflation, eine Stagnation der Wirtschaftsleistung bei gleichzeitig hoher Inflation. Im Ranking der Wettbewerbsfähigkeit ist Deutschland um sieben Positionen auf Rang 22 unter 64 Nationen zurückgefallen. BDI-Chef Russwurm warnte in einem WELT-TV-Gespräch: „Das Risiko ist, dass wir in Deutschland zum Industriemuseum werden“.

Politisch induzierte Verteuerung von Strom und Gas

Die Ampel-Koalition steht unter Beschuss: „Eine weitere politisch induzierte Verteuerung von elektrischem Strom, während etliche Branchen in extreme Bedrängnis geraten und den Glauben an die Zukunftsfähigkeit ihrer deutschen Standorte verlieren, macht Unternehmerinnen und Unternehmer einfach nur fassungslos“, so Russwurm. Die Preise für Strom und Gas sind im ersten Halbjahr 2023 sowohl für Unternehmen als auch für private Haushalte deutlich gestiegen.

Preiserhöhungen, schrumpfender Einzelhandel und fallende Immobilienpreise

Die wirtschaftliche Misere setzt sich fort: Die Arbeitslosenzahl ist im September 2023 gestiegen, Unternehmen wollen Preise erhöhen und der Einzelhandel schrumpft. Die Preise für Wohnimmobilien sind im 2. Quartal 2023 um durchschnittlich 9,9 Prozent gegenüber dem 2. Quartal 2022 gefallen.

„Klimaschutz“ auf Kosten der Industrie

Die deutsche Industrie wird durch den verschärften Emissionshandel zusätzlich belastet. Die Ausgaben belaufen sich künftig auf eine jährliche Summe von 9,5 Milliarden Euro. 2024 steigt der CO2-Preis auf 40 Euro pro Tonne. Weitere Erhöhungen sind bereits geplant. 2025 soll der Preis bei 50 Euro liegen, im Jahr darauf bei 65 Euro.

Die aktuelle Politik der Ampel-Koalition scheint die Wirtschaftlichkeit und Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands zu ignorieren und stattdessen auf ideologisch motivierte Klimaschutzmaßnahmen zu setzen, die die Industrie belasten und die Wirtschaft weiter schwächen. Es bleibt zu hoffen, dass sich die politischen Entscheidungsträger auf unsere Stärken besinnen und die notwendigen Maßnahmen ergreifen, um die Wirtschaft wieder auf Kurs zu bringen.