Demokratie-Farce in Rumänien: Wahlergebnis ohne Beweise für ungültig erklärt

Ein kürzlich aufgetauchter Geheimdienstbericht enthüllt einen erschreckenden Angriff auf die demokratischen Grundwerte in Rumänien. Was sich dort abgespielt hat, erinnert eher an die Methoden eines Bananenstaates als an ein EU-Mitgliedsland. Der Vorfall wirft ein bezeichnendes Licht darauf, wie schnell demokratische Prinzipien außer Kraft gesetzt werden können, wenn das Ergebnis den Eliten nicht in den Kram passt.

Der "falsche" Kandidat gewinnt

Der politische Außenseiter Călin Georgescu hatte in der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen mit 23 Prozent einen überraschenden Erfolg erzielt. Was dann folgte, spottet jeder demokratischen Grundordnung: Ohne stichhaltige Beweise wurde die gesamte Wahl kurzerhand für ungültig erklärt. Als Begründung musste eine angebliche russische Einflussnahme über soziale Medien herhalten.

Die große Desinformations-Blase platzt

Der polnische Parlamentarier Janusz Cieszyński deckte nun auf, dass die vermeintlich "massive russische Desinformationskampagne" nichts weiter als eine bescheidene Social-Media-Aktion war. Mit einem Budget von lächerlichen 381.000 Dollar - nicht einmal 1,5 Prozent der erlaubten Wahlkampfausgaben - kann von einer groß angelegten Manipulation keine Rede sein.

Die "gefährliche" Kampagne im Detail

Die "bedrohliche" Einflussnahme beschränkte sich auf einen Telegram-Kanal mit mageren 3.800 Followern, 76 Pro-Georgescu-Accounts und einige bezahlte Influencer-Aktionen. Dies klingt eher nach einer studentischen Marketing-Übung als nach einer koordinierten Kreml-Operation.

Europäische Experten schlagen Alarm

Die Venedig-Kommission, die höchste europäische Instanz für Verfassungsfragen, stellt klar: Es existieren keinerlei Beweise für eine ausländische Einflussoperation.

Besonders pikant: Während TikTok an den Pranger gestellt wurde, ignorierte man völlig vergleichbare Aktivitäten auf anderen Plattformen wie YouTube, Facebook und Instagram. Dies nährt den Verdacht, dass hier gezielt ein Exempel statuiert werden sollte - und zwar auf Kosten demokratischer Grundrechte.

Ein gefährlicher Präzedenzfall

Dieser Vorfall sollte alle Demokraten in Europa alarmieren. Wenn Wahlen ohne stichhaltige Beweise annulliert werden können, nur weil das Ergebnis nicht den Erwartungen der herrschenden Elite entspricht, steht die gesamte demokratische Ordnung auf dem Spiel. Die wahre Bedrohung für die Demokratie scheint in diesem Fall nicht aus Moskau zu kommen, sondern aus den Amtsstuben Bukarests.

Bezeichnenderweise schweigen die etablierten Medien zu diesem demokratiegefährdenden Vorgang. Offenbar passt diese Geschichte nicht in die gewohnten Narrative von der "russischen Gefahr". Dabei wäre gerade jetzt eine kritische Berichterstattung dringend notwendig, um solche antidemokratischen Entwicklungen in Europa zu stoppen.