Beginn der Briefwahl in den USA: Erste Stimmzettel unterwegs

In den Vereinigten Staaten hat die heiße Phase der Präsidentschaftswahl 2024 begonnen. Diese Woche startet der Versand der Briefwahlunterlagen in mehreren Bundesstaaten. Aufgrund der unterschiedlichen Regelungen und Fristen in den einzelnen Staaten gibt es eine Vielzahl von Verfahren, die sicherstellen sollen, dass die Wähler ihre Stimmen rechtzeitig abgeben können.

Frühstart in North Carolina

Besonders früh beginnt die Briefwahl in North Carolina. Bereits am kommenden Freitag, den 6. September, werden die ersten Unterlagen verschickt. Dies gab die zuständige Wahlkommission auf ihrer Webseite bekannt. Interessanterweise wird Robert F. Kennedy Jr. trotz seines Rückzugs noch auf dem Stimmzettel stehen. Die Wahlbehörde erklärte, dass die Entscheidung zu spät gekommen sei, um die bereits gedruckten Stimmzettel zu ändern.

Unterschiedliche Fristen und Regelungen

Das Bundesrecht schreibt vor, dass die Aussendung der Briefwahlunterlagen mindestens 45 Tage vor dem Wahltag erfolgen muss. In diesem Jahr fällt dieser Stichtag auf den 21. September, da die Wahl am 5. November stattfindet. Einige Staaten nutzen jedoch die Möglichkeit, einen früheren Zeitpunkt festzulegen. So versenden neben North Carolina auch Arkansas, Delaware, Kentucky, Minnesota, South Dakota, Tennessee, West Virginia und Wisconsin die Unterlagen früher.

In Bundesstaaten wie Alabama, Idaho, Indiana, Louisiana, Michigan, New Jersey, Oklahoma, Rhode Island, Texas, Virginia und Wyoming erfolgt der Versand exakt 45 Tage vor der Wahl. In anderen Staaten wie Pennsylvania beginnt die Versendung bereits 50 Tage vor dem Wahltag.

Registrierung und Early Voting

In den USA müssen sich Wähler aktiv für die Wahl registrieren lassen. Die Fristen dafür variieren je nach Bundesstaat und liegen meist zwischen acht und 30 Tagen vor der Wahl. In Georgia, einem sogenannten Swing State, endet die Frist am 7. Oktober.

Neben der Briefwahl gibt es auch die Möglichkeit des Early Voting. Dabei können Wähler ihre Stimme bereits vor dem offiziellen Wahltag in einem Wahllokal abgeben. Auch hier sind die Regelungen uneinheitlich. Die abgegebenen Stimmen werden bis zum Wahltag in einem verschlossenen Behältnis aufbewahrt und dann zusammen mit den anderen Stimmen ausgezählt.

Streit um die Briefwahl

Die Briefwahl war bereits bei der letzten Präsidentschaftswahl 2020 ein politischer Zankapfel. Vor allem die Republikaner äußerten Bedenken hinsichtlich der Sicherheit und Manipulationsgefahr. Es wurde kritisiert, dass es nicht kontrollierbar sei, ob der Stimmzettel tatsächlich vom Adressaten selbst ausgefüllt wurde. Auch gab es Berichte, dass Stimmen im Namen von Verstorbenen abgegeben worden seien.

Elon Musk, CEO von X, äußerte Anfang des Jahres ebenfalls seine Skepsis gegenüber der Briefwahl und bezeichnete das System als betrugsanfällig. Er kritisierte, dass in den USA kein amtlicher Ausweis benötigt werde, um per Briefwahl zu wählen.

Demgegenüber berichtete die Associated Press, dass es in allen Bundesstaaten ausgeklügelte Systeme gebe, um die Identität der Briefwähler zu verifizieren. In Kalifornien beispielsweise müssen Erstwähler eine Kopie ihres Ausweises mit ihrem Stimmzettel einsenden.

Robert F. Kennedy Jr. auf dem Stimmzettel in North Carolina

Trotz seines Rückzugs wird Robert F. Kennedy Jr. in North Carolina weiterhin auf dem Stimmzettel stehen. Die Wahlbehörde erklärte, dass etwa zwei Millionen Stimmzettel bereits gedruckt seien und die ersten Unterlagen in wenigen Tagen verschickt würden. Diese Entscheidung könnte die Dynamik der Wahl in diesem wichtigen Swing State beeinflussen, da Kennedy ursprünglich angekündigt hatte, seine Kandidatur zugunsten von Donald Trump zurückzuziehen.

Die kommenden Wochen werden zeigen, wie sich die verschiedenen Regelungen und Fristen auf die Wahlbeteiligung und das Wahlergebnis auswirken werden. Eines ist jedoch sicher: Die Briefwahl bleibt ein kontroverses Thema in der US-amerikanischen Politik.