Absage der Meseberg-Klausur: Ein Spiegelbild der Ampel-Krise?

Im beschaulichen brandenburgischen Dorf Meseberg, traditioneller Tagungsort der Bundeskabinettsklausur, bleibt es dieses Jahr ruhig. Unerwartet hat die Bundesregierung die Anfang September geplante Klausur abgesagt. Der im vergangenen Jahr vielbeschworene „Geist von Meseberg“ scheint in der Ampel verflogen zu sein.

Eine Tradition im Wandel

Seit 2006 lud die damalige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) das Kabinett zu Klausurtagungen ein, anfangs im Schloss Genshagen, später dann meistens im Gästehaus der Bundesregierung in Meseberg. Die erste dieser Klausuren unter der Regierung Merkel führte zur Verabschiedung eines Konjunkturpakets im Wert von 25 Milliarden Euro, das zur Ankurbelung der Wirtschaft dienen sollte. Die Klausur im vergangenen Jahr sollte der Ampel-Koalition ein Signal der Harmonie senden, doch dieses Jahr ist alles anders.

Offizielle und inoffizielle Gründe

Offiziell wird die Absage der Klausur mit Termingründen begründet. Inoffiziell, so berichtet die „Bild“, hänge die Absage mit den bevorstehenden Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen zusammen, bei denen die Ampelparteien ein schlechtes Abschneiden erwarten. Ein Regierungsmitglied soll gesagt haben: „Kein Minister hat Lust auf Meseberg.“ Man befürchte, dass Fotos des Kabinetts in dem idyllischen Schloss nach einer zu erwartenden Niederlage in Sachsen und Thüringen fehl am Platz wirken könnten.

Politische Unsicherheiten und Wahlprognosen

Der letzte Wahltrend vom vergangenen Freitag in Thüringen sieht die SPD bei 6,3 Prozent. Den Grünen (3,5 Prozent) und der FDP (2,9 Prozent) würde der Einzug am kommenden Sonntag nicht mehr gelingen. In Sachsen sieht der Wahltrend die SPD ebenfalls bei 6,3 Prozent, die Grünen bei 5,6 Prozent und die FDP bei 1,1 Prozent. Auch für Brandenburg, wo am 22. September gewählt wird, ist der Wahltrend für die Ampel alles andere als rosig. Die SPD könnte mit 20 Prozent der Wählerstimmen auf Platz 2 verwiesen werden, während die AfD mit 24 Prozent zur stärksten Kraft werden könnte.

Keine neuen Termine in Sicht

Ein Ersatztermin für die abgesagte Klausur wurde bisher nicht vorgeschlagen. Der „Geist von Meseberg“, der Harmonie und Einigkeit befördern sollte, scheint verflogen zu sein. Es würde vollkommen reichen, wenn die Ampel jetzt die Liste der anstehenden Aufgaben wie Migrationskrise, Haushalt 2025, Wachstumsinitiative und Rentenpaket abarbeiten würde, zitiert die „Bild“ weiter aus Regierungskreisen.

Ein Symbol der Krise?

Die Absage der Meseberg-Klausur könnte als Symbol für die tiefen Risse innerhalb der Ampel-Koalition gesehen werden. Während die Bundesregierung offiziell Termingründe anführt, scheint die Realität eine andere zu sein: Die Angst vor schlechten Wahlergebnissen und die daraus resultierende Unsicherheit scheinen die wahre Ursache zu sein. Es bleibt abzuwarten, ob die Ampel-Koalition in der Lage sein wird, ihre internen Konflikte zu überwinden und die anstehenden Herausforderungen zu meistern.