Zeitenwende gescheitert? Bundeswehr muss Beförderung hunderter Offiziere aussetzen

Die viel beschworene Zeitenwende in der deutschen Verteidigungspolitik scheint zu einer Zeitenwende des Scheiterns zu werden. Wie nun bekannt wurde, kann die Bundeswehr rund 900 anstehende Beförderungen von Offizieren im kommenden Jahr nicht durchführen - der Grund: fehlendes Geld im Verteidigungshaushalt.

Dramatische Unterfinanzierung trotz Rekordbudget

Diese Entwicklung erscheint besonders pikant vor dem Hintergrund, dass Deutschland im laufenden Jahr mit über 2,1 Prozent des Bruttoinlandsprodukts erstmals das NATO-Ziel von zwei Prozent deutlich übertreffen würde. Der Verteidigungshaushalt erreicht mit über 90 Milliarden Euro einen historischen Höchststand - eine massive Steigerung gegenüber den 66 Milliarden Euro aus dem Vorjahr.

Junge Offiziere besonders betroffen

Besonders bitter ist die Situation für die jungen Offiziere, die derzeit noch an den Bundeswehruniversitäten studieren. Für sie wären die nun blockierten Stellen eigentlich vorgesehen gewesen. Eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums unter Boris Pistorius musste diese prekäre Situation bereits bestätigen.

Die jahrelange Sparpolitik der Vorgängerregierungen zeigt nun ihre verheerenden Auswirkungen. Trotz Rekordausgaben scheint das Geld an allen Ecken und Enden zu fehlen.

Politisches Versagen auf ganzer Linie

Die aktuelle Situation offenbart das dramatische Versagen der politischen Führung. Während Bundeskanzler Scholz noch 2022 vollmundig eine "Zeitenwende" in der Verteidigungspolitik ankündigte, zeigt sich nun die bittere Realität: Die Bundeswehr ist weiterhin chronisch unterfinanziert.

Weitere Verschärfung droht

Die Aussichten für die Zukunft sind düster. Die von Verteidigungsminister Pistorius angestrebte Wiedereinführung des Wehrdienstes würde weitere erhebliche finanzielle Mittel erfordern. Angesichts der angespannten Haushaltslage und der politischen Instabilität der Ampelkoalition erscheint eine zusätzliche Aufstockung des Verteidigungsetats jedoch unrealistisch.

Diese Entwicklung ist symptomatisch für den desolaten Zustand der deutschen Streitkräfte. Während im Ausland Milliarden für fragwürdige Entwicklungshilfeprojekte ausgegeben werden, fehlt das Geld für elementare Aufgaben der Landesverteidigung. Die viel beschworene Zeitenwende droht zur Zeitenwende des Scheiterns zu werden - auf Kosten unserer Sicherheit und zu Lasten motivierter junger Offiziere.