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10.10.2023
12:28 Uhr

Italien auf dem Weg zurück zur Kernenergie: Deutschland bleibt stur

Matteo Salvini, der Infrastrukturminister Italiens, setzt sich für einen Wiedereinstieg in die Kernenergie noch in der aktuellen Legislaturperiode ein. Mit dieser Entscheidung signalisiert Italien auf europäischer Ebene eine deutliche Kursänderung in der Energiepolitik. Während Deutschland weiterhin stur am Ausstieg aus der Kernkraft festhält, scheint Italien den entgegengesetzten Weg einzuschlagen.

Experten diskutieren über die Zukunft der Kernkraft

Ein Gipfeltreffen von Fachleuten aus dem Bereich der Kernenergie fand vor kurzem im italienischen Umweltministerium statt. Dort diskutierten Vertreter von öffentlichen Forschungseinrichtungen und Einrichtungen, die für die Stilllegung und die nukleare Sicherheit zuständig sind, über die mögliche Zukunft der Kernkraft in Italien.

Italien sendet internationales Signal

Italiens Teilnahme an der "Roadmaps to New Nuclear" Konferenz am 28. und 29. September sendete ein starkes internationales Signal. Die Präsenz Italiens konnte als Bereitschaft gedeutet werden, wieder verstärkt zur Kernkraft zurückzufinden. Gleichzeitig positionierte sich Italien innerhalb der EU, die bekanntlich von Frankreich, einem atomkraftfreundlichen Land, angeführt wird.

Deutschland bleibt skeptisch

In Berlin, das als Anführer des Blocks der Atomgegner zählt, dürfte der römische Zug mit Argwohn betrachtet worden sein. Deutschland hatte bisher auf Italien vertrauen können, da die Italiener 1987 unter dem Eindruck von Tschernobyl gegen die zivile Nutzung der Kernkraft votiert hatten. Doch nun scheint sich das Blatt zu wenden.

Überraschende Klarheit der italienischen Regierung

Die italienische Regierung thematisiert die Pläne für den Wiedereintritt in die Kernenergie mit erstaunlicher Klarheit. Matteo Salvini, der in den letzten Jahren immer wieder die Rückkehr zur Kernkraft postulierte, macht seine Forderung immer deutlicher. Und statt Gegenwind erhält er in der aktuellen Energiekrise Applaus.

Unterstützung in der Bevölkerung

Die Unterstützung für die Rückkehr zur Kernkraft in der Bevölkerung ist kein bloßes Dekor. Die Regierung von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni weiß, dass sie die Kernkraftfrage nicht einfach per Parlamentsbeschluss beantworten könnte. Es wird erwartet, dass eine Entscheidung, die per Referendum getroffen wurde, auch per Referendum rückgängig gemacht werden muss, um die Legitimität der Entscheidung zu bekräftigen.

Salvini als Einpeitscher

Salvini gilt als Einpeitscher. Als Infrastrukturminister betont er immer wieder, den Prozess des Wiedereinstiegs beschleunigen zu wollen. „Ich gehe davon aus, dass diese Regierung innerhalb einer Legislaturperiode in der Lage sein wird, die erste nuklearbasierte (Energie-)Produktionsanlage einzuweihen“, sagte Salvini.

Die Wende von der italienischen Energiewende

Die Wende von der italienischen Energiewende steht also bevor. Während Emmanuel Macron solche Überlegungen begrüßt, betonte Olaf Scholz, dass Deutschland nicht mehr zur Kernenergie zurückkehren werde. Doch wie das Beispiel Italien zeigt, sind politische Entscheidungen nicht in Stein gemeißelt und können sich ändern, wenn die Umstände es erfordern.

Es bleibt abzuwarten, ob Deutschland sich angesichts der Entwicklungen in Italien und anderen europäischen Ländern weiterhin stur zeigen wird oder ob es bereit ist, seine Energiepolitik zu überdenken und anzupassen.

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