Ein Rüstungsdesaster der Bundeswehr: 1,3 Milliarden Euro für nutzlose Funkgeräte

Die Bundeswehr hat sich erneut in ein peinliches Debakel manövriert. Unter der Leitung des neuen Verteidigungsministers Boris Pistorius (SPD) hat die Bundeswehr für schwindelerregende 1,3 Milliarden Euro moderne Funkgeräte erworben, die sich jedoch nicht in die dafür vorgesehenen Fahrzeuge einbauen lassen. Dies berichtet die "Welt" in einem kürzlich veröffentlichten Artikel. Es handelt sich hierbei um ein Rüstungsdesaster, das seinesgleichen sucht.

Ein teurer Fehlkauf

Die Anschaffung der Funkgeräte sollte dazu dienen, die Bundeswehr in Sachen Kommunikation zu modernisieren und die Nato-Vorgaben zu erfüllen. Eine Option auf weitere Funkgeräte für 1,5 Milliarden Euro besteht ebenfalls. Doch es stellt sich heraus, dass die Geräte auf absehbare Zeit nicht eingebaut werden können. Ein Desaster, das die Bundeswehr erneut zur Lachnummer macht.

Ein Desaster mit Ansage

Die Misere liegt offenbar darin begründet, dass sich in den zuständigen Abteilungen des Verteidigungsministeriums und des nachgeordneten Bundesamts für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung niemand rechtzeitig und abgestimmt um die Detailfrage der Montage gekümmert hat. Die Folge: Die nagelneuen Geräte verstauben in den Depots, ohne je eingebaut worden zu sein.

Verantwortungsdiffusion und Schönreden

Das Verteidigungsministerium versucht unterdessen, das Desaster schön zu reden. Es handele sich um ein "sehr herausforderndes Projekt", das "konsequent und mit entsprechender Dringlichkeit fortgeführt" werde, lässt das Amt von Pistorius verlauten. Wer für die Fehlplanung verantwortlich ist, will man allerdings nicht sagen. Es gilt das bewährte Prinzip der Verantwortungsdiffusion.

Die Folgen des Fehlkaufs

Der Fehlkauf der Funkgeräte wird weitreichende Folgen haben. Der SPD-Haushaltspolitiker Andreas Schwarz kritisiert die eigene Regierung und äußert die düstere Prognose, dass es noch Jahre dauern wird, bis die Geräte einsatzbereit sind. In der Zwischenzeit verstauben die teuren Geräte in den Regalen und die Truppe bleibt ohne moderne Kommunikationstechnik.

Zudem ist die Direktvergabe des Auftrags an den Hersteller Rohde & Schwarz juristisch fragwürdig und wurde vom französischen Konkurrenten Thales angefochten. Pistorius' Vorgängerin Christine Lambrecht (SPD) hat dafür sogar Änderungen im Vergaberecht durchgesetzt. Ein weiterer Beweis dafür, dass die Bundesregierung nicht in der Lage ist, effizient und verantwortungsbewusst mit Steuergeldern umzugehen.

Es ist ein weiterer Beweis dafür, dass die Bundesregierung nicht in der Lage ist, effizient und verantwortungsbewusst mit Steuergeldern umzugehen. Es ist an der Zeit, dass die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden und die Bundeswehr endlich die Unterstützung und Ausrüstung erhält, die sie benötigt und verdient.

Fazit

Es ist ein Armutszeugnis für die derzeitige Bundesregierung und insbesondere für den neuen Verteidigungsminister Boris Pistorius, dass solche gravierenden Fehlentscheidungen getroffen werden. Die Bundeswehr, einst eine der stärksten Armeen der Welt, wird durch solche Misswirtschaft und Inkompetenz zur Lachnummer. Es ist an der Zeit, dass wir uns wieder auf traditionelle Werte wie Effizienz, Verantwortung und Kompetenz besinnen und unsere Streitkräfte entsprechend unterstützen und ausrüsten.