BRICS eröffnet neues Kapitel: Die Kazan-Deklaration und ihre Bedeutung

Diese Woche wurde die Kazan-Deklaration veröffentlicht, die ein neues Kapitel in der Geschichte der BRICS-Staaten einläutet. Noch nie zuvor wurden so umfangreiche Dokumente als Ergebnis der Gipfeltreffen dieser Gruppe angenommen. Die Deklaration umfasst 134 Paragraphen und setzt erstmals die gemeinsame Vision der BRICS-Staaten zur aktuellen internationalen Lage detailliert auseinander.

Ein detailliertes Manifest

Die Kazan-Deklaration besteht aus einer Präambel und vier Hauptabschnitten: Stärkung des Multilateralismus, globale und regionale Sicherheit, finanzielle und wirtschaftliche Zusammenarbeit sowie humanitäre Austausche. Diese Struktur entspricht den Prioritäten des russischen Vorsitzes, die vor einem Jahr angekündigt wurden.

Multilateralismus und Sicherheit

Die Deklaration betont die Bedeutung von Multilateralismus und die Notwendigkeit, die globalen und regionalen Sicherheitsstrukturen zu stärken. Die BRICS-Staaten sind sich der sensiblen Sicherheitsfragen bewusst und haben viel Zeit und Mühe investiert, um eine gemeinsame Sprache für aktuelle Krisen und Konflikte zu finden. Der Abschnitt zur Ukraine ist kurz und verweist auf die bereits von der Gruppe geäußerten Positionen im UN-Sicherheitsrat und in der Generalversammlung.

Wirtschaftliche Zusammenarbeit

Im Bereich der wirtschaftlichen Zusammenarbeit steht die Reform bestehender, westlich orientierter internationaler Wirtschafts- und Währungsinstitutionen im Vordergrund. Gleichzeitig fördert die Deklaration nicht-westliche institutionelle Alternativen wie die Neue Entwicklungsbank (NDB) und das BRICS-Kontingent-Reserve-Arrangement (CRA). Die BRICS-Staaten streben eine weitere Handelsliberalisierung innerhalb der Gruppe an und unterstützen die Welthandelsorganisation (WTO) als universellen Mechanismus für internationale Wirtschaftsbeziehungen.

Ein ausgewogenes Mandat

Die Deklaration zeigt ein klares Gleichgewicht zwischen Sicherheits- und Entwicklungsagenden. BRICS will sich nicht auf ein einziges Thema konzentrieren, sondern als ein Labor der globalen Governance fungieren, in dem neue Modelle für die Lösung der großen wirtschaftlichen und politischen Probleme der Welt getestet werden können. Diese Diversifizierung erhöht die Erfolgschancen für mindestens einige der vielen Initiativen der Gruppe.

Herausforderungen und Chancen

Die BRICS-Staaten stehen vor der Herausforderung, effektive Alternativen zu bestehenden internationalen Institutionen zu schaffen und gleichzeitig Reformen in diesen Institutionen zu erreichen. Die Deklaration ruft zu grundlegenden institutionellen Veränderungen in „alten“ multilateralen Strukturen wie dem IWF auf und fördert gleichzeitig nicht-westliche Alternativen.

Ein neuer globaler Akteur

Die Kazan-Deklaration zeigt, dass die erweiterte BRICS-Gruppe bereit ist, eine neue Rolle in der globalen Governance zu übernehmen und die Parameter der neuen Weltordnung mitzugestalten. Obwohl BRICS nicht als anti-westliche Allianz positioniert ist, strebt die Gruppe danach, eine der einflussreichsten Akteure im gesamten globalen Süden zu werden, der in den meisten multilateralen internationalen Institutionen stark unterrepräsentiert ist.

Es gibt Grund zu der Annahme, dass die Kazan-Deklaration sowohl in politischen als auch in akademischen Kreisen weltweit große Aufmerksamkeit erhalten wird. Kritiker könnten das Dokument als zu allgemein oder zu vage abtun, doch die Deklaration zeigt, dass die erweiterte BRICS-Gruppe in der Lage ist, sich auf eine sehr breite Palette von Themen zu einigen und neue Wege in ihrer Entwicklung zu beschreiten. Der 17. BRICS-Gipfel wird nächstes Jahr in Brasilien stattfinden, und die lange Reise von Kazan nach Lateinamerika verspricht, eine wirklich spannende zu werden.